Für Demokratie und Grundrechte |

Widerstand gegen den Ausnahmezustand ■ Mit der Kurzformel „Das ist kein Zustand“ legt man im allgemeinen Sprachgebrauch einen umfassenden Widerspruch gegen die Verhältnisse ein.

Die Internetplattform KEIN ZUSTAND wendet sich an die Öffentlichkeit: Wir sind Menschen aus unterschiedlichen gesellschaftskritischen Zusammenhängen, die es sich zur Aufgabe stellen, gemeinsam für eine demokratische, solidarische Zukunft in Freiheit und Gerechtigkeit zu kämpfen.

Uns eint die Ablehnung der Maßnahmen, wie sie die Regierung im Kampf gegen das Corona-Virus ergriffen hat. Wir bewerten diese als gesundheitspolitisch inadäquat, wirtschaftspolitisch verheerend, sozialpolitisch spaltend und demokratiepolitisch gefährlich. Deshalb fordern wir die sofortige Beendigung der repressiven Politik wechselnder „weicher“ und „harter“ Lockdowns und das Ende jeglicher Form des Ausnahmezustandes.

Darüber hinaus warnen wir vor einer EU-weit in Vorbereitung begriffenen Zwei-Klassen-Gesellschaft in Geimpfte und Nicht-Geimpfte, „Gesunde“ und „Infektiöse“ sowie dem damit verbundenen Überwachungsstaat.

Herstellung von Demokratie und Grundrechten bedeutet für uns:

Beendigung des Ausnahmezustandes
Rücknahme von Anti-Corona-Gesetzen und Verordnungen, die gesundheitspolitisch inadäquat, wirtschaftspolitisch verheerend, sozialpolitisch spaltend und demokratiepolitisch gefährlich sind
Keine Beschränkung demokratischer Grundrechte, Meinungs-, Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit unter dem Vorwand der „Volksgesundheit“
Umfassende Nutzen-Schaden-Analyse der Lockdown-Maßnahmen
Ermittlung der wirtschaftlichen Profiteure und der politisch Verantwortlichen des Corona-Geschehens
Einführung einer „Corona-Steuer“ für die Profiteure der Krise zwecks Entschädigung der von den Maßnahmen Betroffenen
Gemeinwohlorientierung und Ausbau des öffentlichen Gesundheitssystems sowie Rücknahme von Privatisierungen
Öffentliche Forschungseinrichtungen ohne Drittmittelfinanzierung durch private Konzerne
Durchsetzung einer demokratisch-gesellschaftlichen Kontrolle der neuen biotechnischen, medizinischen und digitalen Leitsektoren
Kein direkter oder indirekter Impfzwang für die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben
Recht auf analoges Leben ohne umfassende digitale Kontrolle (u.a. Bargelderhalt)
Förderung von Eigenverantwortung in einer solidarischen Gesellschaft

Unser Selbstverständnis inkludiert das unveräußerliche Grundrecht aller Menschen auf Gleichwertigkeit, keine Diskriminierung aufgrund von Herkunft, Religion, Geschlecht, Hautfarbe oder sexueller Orientierung. Freiheit braucht Gerechtigkeit ebenso wie Gerechtigkeit nicht ohne Freiheit zu haben ist.

Erstunterzeichner:
Claudia Behrens (Sozialberaterin)
René Bohnstingl (Arbeiter)
Franz Halmenschlager (Unternehmensberater)
Ernst Hammel (Physiker)
Christoph Hammer (Student)
Claudia Heilig (Ärztin)
Hannes Hofbauer (Publizist, Verleger)
Hans Kohlmaier (Gewerkschafter)
Simon Konttas (Autor)
Stefan Kraft (Verleger)
Nadia Kovac (Aktivistin)
Christa Kretinger (Stadtgärtnerin)
Wilhelm Langthaler (Publizist)
Elisabeth Lindner-Riegler (Lehrerin)
Peter F. Mayer (Journalist)
Renate Anna Menzel (Galeristin)
Kurt Palm (Regisseur, Autor)
Andi Pianka (Autor)
Udo Preis (Kulturmanager)
Karl Reitter (Philosoph)
Max Schlesinger (Biologe)
Andreas Sönnichsen (Mediziner)
Michael Spiegelhofer
Carlos Troger
Martin Weinberger (Lektor)
Peter Weish (Humanökologe)
Erika Wiebogen (Apothekerin)