Brief an die Wiener Vizebürgermeisterin ■ Frau Birgit Hebein sind eine überzeugte Antifaschistin und das ehrt Sie. Aber Sie sind keine gute Politikerin. Ihr Wahlkampf war vor allem gegen die SPÖ. Sie haben das strategische Potential von Rot-Grün, welches Bürgermeister Michael Häupl und Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou aufgebaut haben, mit dummen Spielchen zerschlagen.
Von UHUDLA Mitarbeiter Rudolf Karazman
Ohne den Wiener Bürgermeister Michael Ludwig zu informieren und einzubeziehen haben Sie mit dem Bezirksvorsteher Figl einen autofreien Ersten Bezirk vereinbart. Wie kann frau so am Koalitionspartner vorbei mit dessen politischen Gegner eine Front gegen den eigenen Koalitionspartner aufmachen.
Damit haben Sie die Koalitionskultur verletzt. Und viele haben sich gefragt, bereiten die Grünen auch in Wien eine Koalition mit den Türkisen vor. Vielleicht ÖVP-Neos-Grüne? Mit der Gefahr neoliberalen Ausverkaufs des rosaroten Erbes? Sie haben die Macht der Verkehrsstadträtin missbraucht, um den Koalitionspartner wiederholt vorzuführen. Sie tragen Schuld am Bruch der rot-grünen Zukunft.
Der Grund für das Ende von Rot-Grün ist Ihre Hass-Strategie gegen Autofahrer
Es braucht einen Umbau der Mobilität, eine Reduzierung des Individualverkehrs und der Emissionen. Aber die überwiegende Mehrheit der WienerInnen hat ein Auto und eine Mobilitätsreform geht nicht gegen sie, sondern mit ihr. Eine Kleinpartei wie die Grünen profilieren sich für ihre Klientel, eine Großpartei wie die SPÖ orientiert sich an der Bevölkerung und daher kann sie nicht mit einer Partei, die in Bosheiten gegen die Interessen der Mehrheit badet, koalieren: Gestürzte Einbahnen, Vernichtung von Parkplätzen, Parkverbote, Umwidmungen von Parkplätzen, funktionslose Sprenkler-Duschen, dumme Badewannen, unnötige Umbauten und Begegnungszonen ohne Rücksprache mit dem Koalitionspartner. Die StadtbewohnerInnen können das Auto nicht mit in die Wohnung nehmen. Wien braucht auch Parkplätze für die Autos Autos.
Aber noch schlimmer fand ich Ihren Opportunismus:
- Im Lockdown wurden die Bundesgärten, und damit ein Großteil der Grünfläche Wiens, gesperrt. Das bewirkt das Gegenteil von Physical Distancing, also schadet den Menschen. Frau Hebein Sie haben nicht ihre Grünen-KollegInnen in der Bundesregierung aufgerufen, die Bundesgärten zu öffnen, sondern haben winzige Straßenabschnitte für Autos gesperrt, damit die Menschen dort spazieren können. Auf engstem Raum! Sie haben so das türkise Wien-Bashing indirekt unterstützt und haben auch nie die Stadt dagegen verteidigt. Hätte Ihnen ein Verlust der SPÖ gefallen?
- news zitiert sie „Derzeit keine Stimmung für einen Koalitionswechsel“. Wohin wollten Sie wechseln? Was wenn Krone, heute und Österreich für Stimmung sorgen? Dann wären die Grünen gewechselt? Zu Türkis und Neos? Da hätten Sie aber die Tolerierung durch die FPÖ gebraucht!
- Im Standard wurden Sie zitiert mit „Es gibt keine Mehrheit für Menschlichkeit“. Eine grüne Ausrede, damit Vizekanzler und Boss der Grünen Werner Kogler bei seiner „Privatmeinung“ bleiben kann? Das Wahlergebnis war aber ein großer Erfolg für die humanistische Politik, die weit in der Mehrheit ist. Wer sowas als Vizebürgermeisterin sagt, schwächt die Menschlichkeit und baut eine Ausrede vor.
- Im Standard wurden sie zitiert: „Der SPÖ sind Parkplätze wichtiger als das Klima.“ Haben Sie eine Meinungsumfrage in der SPÖ gemacht? Oder ist das nur eine Unterstellung? Eine böse gegen den Koalitionspartner? Übergehen wir, dass parkende Autos noch nicht das Klima schädigen, aber hier zeigt sich Ihre Feindlichkeit gegen die AutobesitzerInnen.
Es braucht Klima-Politik und genügen Parkmöglichkeiten in der Bundeshauptstadt.
Wien EinwohnerInnen brauchen das Auto weniger in der Stadt, sondern für berufliche und familiäre Fahrten.
Bitte treten Sie als Wiener Grünen-Chefin ab und machen sie den Weg für eine weitere rot-grüne Koalition frei.
Hochachtungsvoll Prof. Dr. Rudolf Karazman 1060 Wien