Oktober 2021

© Karl Berger

Versandelte Politik ■ In Österreich werden alle Chancen für eine anständige Politik vertan. Der Murx geht weiter. Kurz ist nur halb weg und die Unschuldsvermutung für korrupte ÖVP PolitikerInnen ist eine Lachnummer. Es gilt nur noch der Galgenhumor.

Von Karl Berger

Der Cartooinist Karl Berger veröffentlicht Zeichnungen und Fotomontagen … Weiterlesen

Sebastian Kurz oder Elke Kahr


Panik in der Volkspartei
 ■ Bundeskanzler Kurz stellte sich nach der Graz Wahl ins Fernsehen und zeigte sich besorgt über den Wahlerfolg der KPÖ und von Elke Kahr bei der Grazer Gemeinderatswahl. Am 6. Oktober war er wieder im TV und stritt alle strafrechtlichen Vorwürfe ab, die nach Hausdurchsuchungen im Bundeskanzleramt und in der ÖVP-Zentrale öffentlich geworden waren.

Ein Kommentar von Franz Stephan Parteder, ehem. Vorsitzender der KPÖ Steiermark

Nichts könnte die Heuchelei besser aufzeigen, die hinter der Anti-KPÖ-Kampagne steckt, die es derzeit in wichtigen Medien unseres Landes gibt. Weiterlesen

Den Armen Corona, den Reichen das Geld

Profit mit Covid-19  Die Partei der Arbeit PdA spricht sich gegen kostenpflichtigen Corona-Tests, gegen die 1G-Regelung und auch gegen eine Impfpflicht aus. Gefordert wird unter anderem die Abschaffung von Patenten auf Medikamente und Impfstoffe und „eine Pandemiepolitik, die sich an den Interessen des Volkes orientiert, nicht an den Profiten des Monopolkapitals“.

Eine PdA Stellungnahme zur aktuellen COVID-19-Situation

Die PdA kritisiert die Gesundheitspolitik scharf, denn seit Jahrzehnten haben die Regierungen – sowohl SPÖ- als auch ÖVP-geführte – das österreichische Gesundheitssystem kaputtgespart. Weiterlesen

Aufrechter Gang für Menschlichkeit

© Birgit Hebein FB Seite

Birgit Hebein verlässt die Grünen Wie auf der Demonstration „Leben retten jetzt” am Donnerstag 19. August 2021 – an der sehr viele junge Menschen und afghanische Familien teilgenommen haben – auf die kursierenden Gerüchte angesprochen, stelle ich klar: „ja, es stimmt: ich habe vor einigen Tagen meinen sofortigen Austritt aus der Grünen Partei bekanntgegeben”.

„Die grüne Politik mit all den Argumenten und Nichthaltungen erreichen nicht mehr mein Herz” begründert die Ex-Vizebürgermeisterin der Wiener Stadtregierung ihre Entscheidung auf ihrer Facebook-Seite. Weiterlesen

Offensive Bewegung gegen SchwarzGrün


Initiative KPÖ Steiermark
■ Der „Ibiza“ U-Ausschuss endet am 15. Juli. Der Antrag von SPÖ und NEOS auf Verlängerung um weitere drei Monate wurde von ÖVP und Grüne im Parlament niedergestimmt.

„Die Grünen entlarven sich selbst”, stellt die KPÖ der Steiermark fest. Gemeinsam mit der ÖVP haben sie den Ibiza-Untersuchungsausschuss abgewürgt. Weiterlesen

LH Schützenhöfer fehlt die Erdung

Robert Krotzer, KPÖ Steiermark.

Abgehobene Gehälter, abgehobener Politik „Heute leben wir im Überfluss und in einer Gratisgesellschaft“, erklärte am Samstag der steirische ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer zwei Schülerinnen die ihn für die Kleine Zeitung interviewten.

Von Robert Krotzer, KPÖ Steiermark

Bei seinem monatlichen Politiker-Gehalt von 17.533,20 Euro brutto wundert mich ja wenig, wie jemand zu einer solchen Einschätzung kommen kann. Weiterlesen

Schlechte Gesundheits Versorgung verhindern

© Weidinger

Gesundheitspolitik in der Steiermark Überlastung der Spitäler droht – gleichzeitig geht Bettenabbau weiter.

Von Seiten der Spitalsorganisation KAGes wurde bekanntgegeben, dass aufgrund der Corona-Pandemie die Spitäler derart überlastet sind, dass bereits geplante Operationen verschoben werden müssen. Gleichzeitig gibt die steirische Landesregierung bekannt, an ihrem Plan, das Leitspital in Stainach festhalten zu wollen. Weiterlesen

Frauen wissen was sie wollen

Anne Rieger BDF Steiermark

Kocher verhöhnt BilligarbeiterInnen „Teilzeit weniger attraktiv machen“ – mit dieser Ansage in „Profil“ hat der österreichische Arbeitsminister Martin Kocher im März 2021 eine skurrile Debatte über Teilzeitbeschäftigte initiiert.

Von Anne Rieger zur Debatte über Teilzeitbeschäftigte

Eine ziemlich freche Herangehensweise des Herrn Ministers. Kocher meint, dass Frauen – und es sind hauptsächlich Frauen, die Teilzeit arbeiten – mit Begeisterung Teilzeitarbeit übernehmen, weil sie angeblich so attraktiv ist. „Damit die Frauen das nicht mehr tun, müsste die Teilzeit unattraktiv gemacht werden”, sagt er. Weiterlesen

Machtrausch, Postenschacher und Freunderlwirtschaft

© Die Grazer Stadträtin Elke Kahr im Bild links.

Über Politik & Anstand „Ich bin nicht in die Politik gegangen, um reich zu werden. Ich bin in die Politik gegangen, um dazu beizutragen, den Leuten ein besseres Leben zu ermöglichen”, kommentiert die KPÖ Mandatarin aus Graz. Ein aufbauender Gegenpool zur Herrschaftspolitik im Hause Österreich.

Von Stadträtin Elke Kahr

Mit großen oder kleinen Problemen kommen die Leute zu uns. Wir können nicht alles lösen, zumindest teilen wir die Sorgen und hören den Leuten aufmerksam zu. Weiterlesen

Ehrenwerte Gesellschaft II

Geld stinkt nicht Novomatic zahlt sie alle  – eine Verleumdung? Auf der Homepage der Novomatic, deren Begründer Graf seine Schwiegertochter Martina zärtlich “Kurz” nennt, findet sich folgender Beitrag:

Hintergrund von Helmuth Fellner

“Im Spannungsfeld zwischen unternehmerischer, persönlicher und gesellschaftlicher Verantwortung luden NOVOMATIC und ADMIRAL mehr als 250 Stakeholder ins Novomatic Forum zu einer Podiumsdiskussion ein” (Bild ist im Internetz zu finden).