Das Kapital produziert ihre eigenen Totengräber
Aktuelle Herrschaftstechniken ■ Wie die kapitalistischen Eliten ihre Macht festigen.
Von Anne Rieger, erschienen in den „Marxistischen Blätter” 4/2023
Mit Schlagstock und Pfefferspray, Hunde- und Reiterstaffel, Drohnen, mehreren BFE-Einheiten (Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten) bedrängte die Polizei friedlich demonstrierende Menschen auf der 1. Mai Demo 2023 in Stuttgart. Von Repression, Einschüchterung bei der Ausübung des in der »Demokratie« zugesagten Recht aus Meinungs- und Demonstrationsfreiheit wird schon seit Jahren von den Herrschenden weltweit Gebrauch gemacht. Immer häufiger auch auf Gewerkschaftsaktionen in Deutschland. Weiterlesen
Wenn die Wahrheit stirbt ist Feuer am Dach
Bedrohte Freiheit ■ Die „falsche“ Meinung wird verboten. Zensurgeschehen im Spiegel der Geschichte.
Von Hannes Hofbauer, Publizist und eine Hälfte des Promedia Verlages
Starke Geste. Am 14. Oktober 2022 trat der Oppositionspolitiker Burak Erbay ans Rednerpult des türkischen Parlaments und legte einen Hammer neben sein Handy. Nachdem er sich gegen die Verabschiedung des neuen „Gesetzes zur Bekämpfung von Desinformation“ ausgesprochen hatte, schlug er mit dem Hammer auf sein Mobiltelephon und schrie: „Ihr könnt Eure Handys wegschmeißen“. Weiterlesen
Weckruf für den Frieden
Signal gegen Weltkrieg ■ Die 28. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz am 14. Jänner 2023 in Berlin wird die wichtigste aller bisherigen sein:
Mit ihr soll ein deutliches Signal für die Verhinderung des dritten Weltkrieges gesendet werden! Dafür wollen die Veranstalter von der bundesdeutschen Tageszeitung Junge Welt 3.000 Personen in Berlin versammeln – und viele Menschen vor mindestens 20.000 Endgeräten über den Lifestream erreichen.
Für die Rosa Luxemburg Konferenz in der deutschen Hauptstadt wurde ein hochkarätiges politisches Programm mit internationalen Gästen zusammengestellt. Am Kulturprogramm feilen die TagungsorganisatorInnen noch. Die bevorstehende Konferenz am 14. Januar 2023 soll ein Weckruf für den Frieden und eine kollektive Manifestation gegen die drohende Gefahr eines Weltkrieges werden. Dies ist dringend an der Zeit; wie seit vielen Jahrzehnten nicht ist eine kriegerische Eskalation des NATO-Blockes gegen Russland – und dahinter auch gegen die VR China – nicht mehr ausgeschlossen.
Nur mit vereinten Kräften lässt sich die Werbetrommel angemessen rühren, damit in einer gut besuchten Veranstaltung ein eindeutiges politisches Signal gesenden werden kaen: den dritten Weltkrieg stoppen – jetzt!
„UZ” – Wut, Traum und Wirklichkeit
Sechs Jahre Unsere Zeitung ■ Eine Chronololgie über die Anfänge eines demokratischen Medienprojekts bis hin zu den Ideen für die Zukunft.
Von Michael Wögerer, Gründer von „Unsere Zeitung – Die Demokratische.“
Am 4. Juli 2014 um 15.25 Uhr begann die Reise ins Ungewisse. Eine schlichte Notiz mit rund 3.000 Zeichen auf einer am Vortag eingerichteten Facebook-Seite umschrieb das noch vage Ziel: Die Schaffung einer Online-Zeitung, die sich von der österreichischen Medienlandschaft abhebt.
Protest vorläufig im virtuellen Raum
Österreich im Corona-Fieber ■ Die Regierung verspricht Milliardenpakete für alle und jeden, wissend, dass das Geld nicht vorhanden und irgendwo eingetrieben werden muss. Ausgangssperren und Kontaktverbote verlagern den Protest – vorläufig – in den virtuellen Raum.
Von Hannes Hofbauer, erschienen im Das Blättchen 23. Jahrgang | Nummer 8 | 13. April 2020′
Die Wiener U-Bahnen sind fast menschenleer, verkehren aber regelmäßig. …