Der Kampf kann beginnen
A luta continua ■ Der Kampf geht weiter. Eine Wahlanalyse der vorgezogenen portugiesischen Parlamentswahl vom 10. März 2024
Von Bruno, Linke Deutschsprachige Freunde von Lagos LDFL.
Bevor ich zur eigentlichen Wahlanalyse komme, möchte ich zunächst die von der CDU (Coligação Democrática Unitária = Koalition der kommunistischen Partei PCP, der grünen Partei Os Verdes und der linken demokratischen Vereinigung Intervenção Democrática) im Vorfeld der Wahlen vorgeschlagenen 30 vorrangigen Maßnahmen präsentieren, wodurch das später Gesagte verständlicher wird. Weiterlesen
Es reicht, nie wieder Faschismus
Portugal hat gewählt ■ Vor dem 50. Jahres Jubiläum der Nelkenrevolution am 25. April 1974 hat Portugal ein Problem. Kein kleines sondern ein richtig großes Problem. Die Faschisten sind wieder auf dem Vormarsch.
Von Martin Wachter aus Lagos, Algarve
Ohne „Einfluß” der Chega „Es reicht”-Partei wird in Zukunft regieren in Lousitannien an der Südwest Küste Europas nur schwer möglich sein. Weiterlesen
Vorschläge für ein besseres Leben
Kommunisten im Wahlkampfmodus ■ Die portugiesische kommunistische Partei PCP unterbreitet im Parlament Änderungsvorschläge zum Haushaltsentwurf für das Jahr 2024.
Veröffentlicht in der Avante!, Nr. 2607 vom 16. November 2023
Nach dem Rücktritt des PS Regierungschefs Antonio Costa wählen die PortugiesInnen am 10. März 2024 eine neue Volksvertretung. Weiterlesen
Linke alternative Politik ist nötig
Portugiesische Verhältnisse ■ Die durch den Rücktritt des Premierministers entstandene unsichere Situation zwingt geradezu, eine alternative Politik zu fordern, welche die Probleme des Landes in Angriff nimmt, um eine Zukunft des Fortschritts und sozialer Gerechtigkeit sicherzustellen.
Editorial Avante!, Nr. 2606, vom 9. November 2023 (gekürzte Fassung)
Die Probleme der arbeitenden Bevölkerung, des Volkes und des Landes vergrößern sich. Weiterlesen
Alternative Soziale Liste Zukunft
SLZ – Soziale Liste Zukunft ■ In der Bundesrepublik Deutschland kursiert ein Aufruf zur Zusammenarbeit aller für soziale Gerechtigkeit einstehenden Kräfte zum Aufbau einer Wahlalternative „Soziale Liste Zukunft“
Wirtschaft und Lebensstandard stehen gegenwärtig unter massivem Sanktionsdruck. Politiker stimmen auf ein soziales Massaker im Winter ein, wenn die Wirtschaft aus Gasmangel dauerhaft geschädigt wird und die Wohnungen kalt bleiben. Weiterlesen
Fragen über Österreichs Zukunft
Arbeitsgemeinschaft „Perspektiven“ ■ Die „Perspektive-Initiative” setzt sich aus 20 Gruppen, Organisationen und Persönlichkeiten zusammen und hat am 9. September 2022 an die österreichischen Präsidentschaftskandidaten geschrieben.
Offener Brief an die Präsidentschaftskandidaten
Die AG Perspektiven ist unabhängig und ohne politische Präferenzen. Die gemeinsame Arbeit zielt darauf ab, alles zu unternehmen, damit die Grund- und Freiheitsrechte wieder uneingeschränkt gelten und damit Österreich seine aktive Friedenspolitik als neutraler Staat weiter fortsetzt. Weiterlesen
Portugal Wahl, das Land ist rosa
Portugiesische Verhältnisse ■ Absolute Mandatsmehrheit mit 41,7 Prozent Wählerstimmen für die Partido Socialista PS. In der Wählergunst gab es eine Stimm-Verschiebung von Links nach Rechts.
Von Martin Wachter, Bericht aus Portugal
Bei den zwei linken Parteien, CDU – ein Wahlbündnis aus Kommunisten und Ökologisch Grünen – und BE Bloca de Esquerda gab es enorme Mandats- und Stimmeneinbußen. Von den 31 Mandaten der Wahl im Jahr 2019 blieben nur elf übrig. Weiterlesen
Die Medien machen Politik
Portugiesische Verhältnisse ■ Im Herbst 2021 haben die Medien mit fragwürdigen Umfragen den sozialistischen sozialdemokratischen Regierungschef Antonio Costa und seiner PS eine absolute Mandatsmehrheit attestiert.
Also mußte ein Verursacher für die Begründung eines Urnenganges in der Halbzeit der vierjährigen Legislatur her: Der politische Sündenbock in Form des Bündnisses CDU, eine Wahlvereinigung der Portugiesischen Kommunistischen Partei PCP mit 10 Abgeordneten und 2 der Ökologisch Grünen PEV. Weiterlesen
Vorwärts und kämpfen Rot gewinnt
Commune – Kommunal – Kommunistisch ■ Der 26. September 2021 war ein Wahltag in Österreich, Deutschland und Portugal.
Von Martin Wachter Lisboa
Brennpunkt und Gemeinsamkeit nach den Urnengängen. Wieder einmal Antikommunismus.
1943 bezeichnete der Schriftsteller Thomas Mann den Antikommunismus als die „Grundtorheit unserer Epoche“. Weiterlesen
Danke Graz – Wir sind für Euch da
Wahlsiegerin Elke Kahr am Wort ■ „Soziales darf nicht untergehen. Für ein Graz für Alle”, wünscht sich Elke Kahr die Siegerin der Grazer Gemeinderatswahl. Die KPÖ Kommunalpolitikerin der zweitgrößten Stadt in Österreich freut sich über den enormen Einsatz und die unermüdlichen Aktivitäten ihres Wahlkampf-Kollektivs. Durch die gemeinsame Arbeit und den enormen Einsatz war der große Erfolg möglich.°
„Dieses Ergebnis ist überwältigend. Wir können es noch gar nicht fassen. Es wird über Koalitionen spekuliert, wir können aber nur eines sagen: unsere wichtigste Koalitionspartnerin ist die Grazer Bevölkerung … Weiterlesen
Mehr Rot an den Universitäten
Hochschulwahlen 2021 ■ Der Kommunistische StudentInnenverband KSV hat in Graz das beste Ergebnis seiner Geschichte erreicht.Im Jahr 2005 zog der Kommunistische StudentInnenverband erstmals mit 1 Mandat (5,87%) in die Universitätsvertretung der KFU-Graz ein. Jetzt hat er an der Uni 11,58% und 2 Mandate. Außerdem ist der Einzug an der TU-Graz mit 1 Mandat und 7,88 % gelungen. Weiterlesen
Kalter Rechtswind in Lousitanien
Martin Wachter berichtet aus Lisboa
Seit dem 24. Jänner 2021 bewegt sich das gesellschaftliche politische Pendel auch in Portugal stimmenmässig nach rechts. Weiterlesen
In den USA wankt die Demokratie
Kampf um die Präsidentschaft ■ Der UHUDLA Mitarbeiter Prof. Dr. Rudolf Karazman hat im August mit Freundinnen und Freunden einen Brief an die EU-Präsidentin, an den österreichischen Präsidenten und den Außenminister geschrieben und vorgeschlagen, dass sie die demokratische Qualität der Wahlen in den USA einfordern, ebenso wie bei Belarus.
Das österreichische Außenministerium hat geantwortet, dass OECD-Wahlbeobachter die Wahl beobachten. Wann? Weiterlesen
God bless America – Ende der Weltherrschaft
USA-Wahlkrampf ■ Das waren noch Zeiten als im vorigen Jahrhundert westliche Medien und die Herrschaftspolitik über die „Rücktritte aus gesundheitlichen Gründen” in den Politbüros und Zentralkomitees der realen-Sozialismus-Staaten mit Schadenfreude, Häme und Spott reagierten und berichteten.
Von Martin Wachter
Im Jahr 2020 ist der USA-Wahlkampf zu einer Farce verkommen. Westliche Medien, PolitikerInnen und HandlangerInnen des kapitalistischen „Weltimperiums” liefern die lächerliche und überbordende Berichterstattung und Interpretation für eine Wahl, die in Wirklichkeit eine Lachnummer ist. Weiterlesen
Eine Trendumkehr ist möglich
Wie werden Wahlen gewonnen ■ Zwei persönliche Analysen von zwei Burgenländer über den Wahlausgang im östlichsten Bundesland vom 26. Jänner 2020.
UHUDLA-Mitarbeiter Otto Bruckner und Rudolf Karazman über das Ergebnis eines überraschenden Urnengangs.
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Left Brexit – Eine Ansage
Das Scheitern der Labour Party ■ Die Niederlage der Arbeiterpartei bei den Wahlen in Großbritannien ist kein Grund, eine Linkswende der Sozialdemokratie andernorts abzublasen. Was für eine bittere Niederlage für Labour. Und das trotz des mutigsten Programms, das eine sozialdemokratische Partei in Europa in den letzten Jahren hervorgebracht hat:
Von Sahra Wagenknecht via Facebook
Labour wollte das Gesundheitswesen, die Bahn, die Post, die Wasser- und Energiebetriebe sowie einen Teil der British Telecom wieder in öffentliche Verantwortung zurückholen … Weiterlesen
Lousitanien wählt die politische Vielfalt
Portugiesische Verhältnisse ■ LousitanierInnen befinden sich in einer spannenden Situation. In welche politische Richtung der Weg nach dem Urnengang am 6. Oktober 2019 führt, wird sich in der nächsten Zeit entscheiden.
Aus Lisboa berichtet Martin Wachter
Die Sozialistische Partei PS Partido Socialista des Regierungschefs Antonio Costa hat erwartungsgemäß die Wahl gewonnen. Weiterlesen
Eine Stimme für Österreich
Robert Krotzer, Spitzenkandidat der KPÖ Steiermark ■ Österreich ist mehr als ein paar hundert Top-Manager, hochbezahlte PolitikerInnen, Promis und Adabeis, die wir täglich im Fernsehen sehen.
Österreich besteht aus Elektrikerinnen und Krankenpflegern, Reinigungskräften und Lehrerinnen, Lehrlingen und Pensionisten, Schülerinnen und LKW-Fahrern, Freiberuflern und Arbeitssuchenden, Studierenden und Angestellten und vielen, vielen mehr. Österreich, das sind wir alle. Weiterlesen
„Vamos ver” – eine spannende Wahl
Portugiesische Verhältnisse ■ Nicht nur in Österreich wird am 29. September 2019 eine neue Volksvertretung gewählt. In Portugal, dem EU-Land an der südwestlichen Atlantikküste bestimmen eine Woche später am 6. Oktober die Wählerinnen und Wähler ihre Zukunft. Die LousitanierInnen befinden sich zur Zeit in einer spannenden Situation. In welche politiische Richtung der Weg nach dem Urnengang führt ist offen.
Aus Lisboa berichtet Martin Wachter
Die Minderheitsregierung des sozialdemokratischen Sozialisten der PS (Partida Socialista) Antonio Costa hat Portugal in den vier Jahren ihrer Amtszeit vor dem politischen und ökonomischen Absturz bewahrt. Weiterlesen
Liebes Österreich – So geht Politik und Demokratie
Portugiesische Verhältnisse ■ EU-Wahlen funktionieren auch anders. Portugal hat 21 MandatarInnen im EU Parlament. Zur Wahl am 26. Mai 2019 treten 17 Parteien an. Das ist schon einmal ein Unterschied zu Österreich über das demokratische Verständnis im Lande. Der österreichische Präsident Alexander van der Bellen könnte sich ein Beispiel an seinem portugiesischen Amtskollegen Jorge Sampaio nehmen. Der hat 2004 mit der Begründung „Unfähigkeit“ die gesamte Regierung abgesetzt und Neuwahlen veranlasst.
Von Martin Wachter aus Lisboa
Im Gegensatz zur EU-Rechtsberichterstattungshysterie in so gut wie allen Staats-, Konzern- und Privatmedien der 28 Wahlstaaten, ein Blick auf die politischen Verhältnisse in Portugal, Spanien. Weiterlesen
Rechts um – Links um, viva Socialismo
Rechtsrechte öffentlichrechtliche Hysterie ■ Es vergeht keine Wahl in Europa ohne dass die öffentlich rechtsrechtlichen Medien in Österreich und Deutschland eine ultrarechte Umwälzung in den Parlamenten herbeischwadronieren. Der ORF ist da besonders eifrig. Naja schließlich wird Österreich ja rechtsrecht regiert. Ein Großteil des Personals am Küniglberg und in den Landesstudios muss ja ihren Arsch in Zukunft in die „rechtsrichtige“ Richtung halten.
Ein Kommentar von Martin Wachter
Ein Beispiel ORF.at Startseite vom 6. Mai 2019 Rubrik Ausland gefällig: „Umfrage: Ultrarechte vor Einzug ins dänische Parlament. Weiterlesen
Das Kreuzerl an der richtigen Stelle
AK Wahl 2019 Wien und Niederösterreich ■ Wenig überraschend hat der Gewerkschaftsaktivist Davis Lang ein Kreutzerl bei KOMintern gemacht. Warum? „Das hat wenig damit zu tun, dass ich mich damit selber gewählt hab, sondern ist ganz einfach, aber eine a bissl längere Geschichte”, begründet der fortschrittliche Klassenkämpfer sein eigenes Wahlverhalten.
David Lang wirbt für möglichst viele Kreuzerl in Wien bei Liste 10, in NÖ bei Liste 7. Weiterlesen
Unterstützung mit Rat und Tat
Fünf Jahre und kein bisschen leise ■ Selma Schacht ist Spitzenkandidatin für KOMintern in Wien, Can Tohumcu Listenerster für KOMintern in Niederösterreich. Beide waren schon in der letzten Legislaturperiode Arbeiterkammerrätin/rat und ziehen Bilanz. AK-Wahlen 2019 – KOMintern stärken.
In Wien und Niederösterreich wird vom 20. März bis 2. April 2019 die Arbeiterkammer neu gewählt. „Es ist entscheidend, die kritische Stimme an der Basis, die konsequenten Klassenkräfte zu stärken und eine kämpferische Perspektive von unten zu eröffnen”, lautet der Wahlaufruf von KOMintern. Weiterlesen
AK Wahlen 2019 – KOMintern stärken
Kurswechsel in der Arbeiterkammer ■ In Tirol, Wien und NÖ haben die Wählerinnen und Wähler die Möglichkeit für Widerstand, Klassenkampf und internationale Solidarität zu stimmen.
„KOMintern hat in den AK-Vollversammlungen und Gewerkschaftsgremien schon viel erreicht. Um dies weiterhin und mit verstärkter Kraft tun zu können ist es notwendig, dass auch Du KOMintern bei der AK-Wahl Deine Stimme gibst!”, verlautbart Selma Schacht die Wiener Arbeiterkammerrätin der Liste KOMintern in einem Wahlaufruf der Kommunistischen Gewerkschaftsinitiative International. Weiterlesen
Wie gewonnen so zerronnen
Portugiesische Verhältnisse ■ Weniger Rot, mehr Rosa. Die CDU – das Bündnis aus KommunistInnen und ökologisch Grünen – hat bei der Wahl 2017 in die 308 Districtsparlamente nur 24 PräsidentInnen in die Camara Municipal, das sind die Rathäuser, entsenden können. 18 Wahlbezirke mit absoluter Mehrheit.
Im Vergleich zu 2013 sind das um zehn BürgermeisterInnen weniger. Von den einst 525.000 WählerInnenstimmen gingen um die 60.000 weniger auf das Konto der CDU. Das Ergebnis ist in Prozenten und Stimmenanteil in etwa gleich mit dem von 2009. Nur gab es damals noch 28 Spitzenpositionen.
Von Martin Wachter, Lisboa
Die CDU erreichte 2017 einen Stimmenanteil von 9,46 Prozent. 2009 waren es noch um etwa 1,5 Prozent mehr und zwar 11,06 Prozent. Diese Wahl ist auch deshalb interessant, weil vor zwei Jahren die Sozialisten PS die korrupte Sparregierung der volksparteilichen Sozialdemokraten PSD in Portugal abgelöst haben. Weiterlesen
Kohle für Meinung
Wie Umfragen manipulieren ■ Medien liefern die Schlagzeilen „Sebastian Kurz‘ Asylplan übertrumpft FPÖ“. Die Österreicher würden des Außenministers Pläne weit mehr befürworten, als jene der FPÖ, und Kern wäre weit abgeschlagen.
Karl Berger analysiert die „WahlstimmungsmacherInnen” österreichischer Medien und Umfrageinstitute.
Man denkt sich, bei so einer Umfrage würden die verschiedenen Positionen der Parteiführer abgefragt. Dankenswerterweise finden wir auf gmx.at den genauen Wortlaut der Frage: Weiterlesen
Zum Teufel mit dem Sparkurs
Portugiesische Verhältnisse
■ Lousitanien ist anders Zehn Tage nach der Nationalratswahl hat das Parlament (Assembleia da Republica) weder die Sitzverteilung noch das Wahlergebnis auf der Website des Hohen Hauses vorzuweisen.
Noch viel komplizierter wird die Entstehung einer neuen Regierung werden. Da werden noch einige Regenschauer über das krisengeschüttelte Land an der rauen Südwest-Küste der iberischen Halbinsel ziehen.
Martin Wachter berichtet aus Lisboa
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Sind Wahlen zum Krenreiben? Teil II
Wien-Wahlen ■ Die Leihstimmen AG. Um es vorwegzunehmen: Die Oktoberrevolution, zu der die FPÖ aufrief fand nicht statt; das Duell: Dr. Michael Häupl (SPÖ) versus Heinz-Christian Strache (FPÖ) gab es auch nicht. Bei der Stimmenabgabe waren die Wähler allerdings unartig, gar böse zu den Parteien. Sie verliehen ihre Stimme.
Wie konnten sie nur, ihr „Voting“ einfach an eine andere Partei verleihen. Das war nicht ausgemacht, schon gar nicht vereinbart und darum: so die Grüne-Wien Chefin Maria Vasilakou: „muß die SPÖ an die die Stimmen „verliehen“ wurden mit diesen gar sorgsam und liebevoll umgehen. Daraus entstand auch das klitzekleine Minus im Vergleich zur 2010er Wahl- ein Prozentpunkt – der Rücktritt, angekündigt bei Stimmenverlusten, findet nicht statt. Zumindest jetzt nicht denn: Rot-Grün hat eine stabile Mehrheit und ist Garant für liberale, offene, herzeigbare und was weiß der Kuckuck noch, Koalition.
Von Walter Lohmeyer.Weiterlesen
Rebelo Marcelo de Sousa ist Präsident
Portugiesische Verhältnisse ■ Portugals Wählerinnen und Wähler entsorgen mit der PräsidentInnenwahl vom 24. Jänner 2016 eine weitere Altlast des menschenverachtenden Sparprogamms.
Der konservative Kandidat Macelo Rebelo da Sousa wurde bereits im 1. Anlauf zum Präsidenten gewählt. Die unrühmliche Ära von Aníbal Cavaco Silva geht zu Ende.
Von Martin Wachter aus Lisboa