God bless America – Ende der Weltherrschaft

© Karl Berger

USA-Wahlkrampf Das waren noch Zeiten als im vorigen Jahrhundert westliche Medien und die Herrschaftspolitik über die „Rücktritte aus gesundheitlichen Gründen” in den Politbüros und Zentralkomitees der realen-Sozialismus-Staaten mit Schadenfreude, Häme und Spott reagierten und berichteten.

Von Martin Wachter

Im Jahr 2020 ist der USA-Wahlkampf zu einer Farce verkommen. Westliche Medien, PolitikerInnen und HandlangerInnen des kapitalistischen „Weltimperiums” liefern die lächerliche und überbordende Berichterstattung und Interpretation für eine Wahl, die in Wirklichkeit eine Lachnummer ist.

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Eine Trendumkehr ist möglich

Bgld_Wahl

Wie werden Wahlen gewonnen ■ Zwei persönliche Analysen von zwei Burgenländer über den Wahlausgang im östlichsten Bundesland vom 26. Jänner 2020.

UHUDLA-Mitarbeiter Otto Bruckner und Rudolf Karazman über das Ergebnis eines überraschenden Urnengangs.

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Left Brexit – Eine Ansage

Sahra
Das Scheitern der Labour Party
■ Die Niederlage der Arbeiterpartei bei den Wahlen in Großbritannien ist kein Grund, eine Linkswende der Sozialdemokratie andernorts abzublasen.
Was für eine bittere Niederlage für Labour. Und das trotz des mutigsten Programms, das eine sozialdemokratische Partei in Europa in den letzten Jahren hervorgebracht hat:

Von Sahra Wagenknecht via Facebook

Labour wollte das Gesundheitswesen, die Bahn, die Post, die Wasser- und Energiebetriebe sowie einen Teil der British Telecom wieder in öffentliche Verantwortung zurückholen …

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Eine Politik für soziale Gerechtigkeit lohnt sich

Claudia_St
KPÖ Steiermark, eine gute Wahl
■ Das Arbeiten für und mit Menschen ohne Lobby
erhöht die Zustimmung. Bei den Landtagswahlen am 24. November 2019 erhielt die Kommunistische Partei Österreichs in der Steiermark mehr als 36 000 Stimmen und damit sechs Prozent der abgegebenen Stimmen.
Von Anne Rieger veröffentlicht in „UZ-Unsere Zeit”, Wochenzeitung der Deutschen
Kommunistischen Partei DKP
Zum vierten Mal in Folge ist die KPÖ mit zwei Abgeordneten in Fraktionsstärke in den 48-köpfigen steirischen Landtag gewählt worden.

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Die Partei, die sich für die Leute einsetzt

ClaudiaClaudia Klimt-Weithaler ■ Dass sie hinschaut, wenn es Probleme gibt, dass sie zuhört – das ist es, was  die KPÖ-Spitzenkandidatin ausmacht. Ihre Wurzeln, denen sie treu geblieben ist, erklären warum. Die Steiermark wählt am 24. November 2019 den Landtag. Ein Portrait.

Ihr Heimatort Fohnsdorf und der Zusammenhalt der Arbeiterschaft hat Claudia Klimt-Weithaler geprägt.

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Lousitanien wählt die politische Vielfalt

Portugiesische Verhältnisse ■ LousitanierInnen befinden sich in einer spannenden Situation. In welche politische Richtung der Weg nach dem Urnengang am 6. Oktober 2019 führt, wird sich in der nächsten Zeit entscheiden.
Aus Lisboa berichtet Martin Wachter

Ergebns_Parlament
© Grafik RTP Portugal-Fernsehsender

Die Sozialistische Partei PS Partido Socialista des Regierungschefs Antonio Costa hat erwartungsgemäß die Wahl gewonnen.

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Eine Stimme für Österreich

KP_19Robert Krotzer, Spitzenkandidat der KPÖ Steiermark ■ Österreich ist mehr als ein paar hundert Top-Manager, hochbezahlte PolitikerInnen, Promis und Adabeis, die wir täglich im Fernsehen sehen.
Österreich besteht aus Elektrikerinnen und Krankenpflegern, Reinigungskräften und Lehrerinnen, Lehrlingen und Pensionisten, Schülerinnen und LKW-Fahrern, Freiberuflern und Arbeitssuchenden, Studierenden und Angestellten und vielen, vielen mehr. Österreich, das sind wir alle.

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„Vamos ver” – eine spannende Wahl

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CGTP-Demo am 9. Juli in Lisboa © Foto Wachter

Portugiesische Verhältnisse ■ Nicht nur in Österreich wird am 29. September 2019 eine neue Volksvertretung gewählt. In Portugal, dem EU-Land an der südwestlichen Atlantikküste bestimmen eine Woche später am 6. Oktober die Wählerinnen und Wähler ihre Zukunft. Die LousitanierInnen befinden sich zur Zeit in einer spannenden Situation. In welche politiische Richtung der Weg nach dem Urnengang führt ist offen.

Aus Lisboa berichtet Martin Wachter

Die Minderheitsregierung des sozialdemokratischen Sozialisten der PS (Partida Socialista) Antonio Costa hat Portugal in den vier Jahren ihrer Amtszeit vor dem politischen und ökonomischen Absturz bewahrt.

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Alles, nur nicht Kurz & Hofer

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© Christian Znopp

Nie wieder Schwarz-blau Der Arbeitsmediziner und Politaktivist Dr. Rudolf Karazman hat in einem Flugblatt die schwarz-blaue Reichenpolitik aufgelistet, die sich gegen Einkommen, Programme, Mitsprache und Institutionen der Arbeiter und Angestellten orientieren. Diese Politik führt hauptsächlich zur Erhöhung von Gewinnen und erhöht die Macht der Konzern- und Firmenbosse. Wichtig ist, dass die Menschen in Österreich am 29. September 2019 nicht ÖVP oder FPÖ wählen.

Der engagierte Mediziner und Politakteur im Hintergrund stellt folgenden Text für Flugblätter und Internetzagitation zur Verfügung und gibt Tipps das Material im Haus, vor dem nahen Krankenhaus oder Betrieb, vor einer Berufsschule etc zu verteilen. Dr. Rudolf Karazman motiviert Gleichgesinnte was Eigenes und etwas Gscheiteres zu machen. Ein Video auf youtube oder? Es ist ein Versuch, nicht tatenlos im Wahlkampf zuzusehen sondern eigene Initiativen zu tätigen.

Von Dr. Rudolf Karazmann

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Rechts um – Links um, viva Socialismo

EU-Wahl
© Karl Berger

Rechtsrechte öffentlichrechtliche Hysterie ■ Es vergeht keine Wahl in Europa ohne dass die öffentlich rechtsrechtlichen Medien in Österreich und Deutschland eine ultrarechte Umwälzung in den Parlamenten herbeischwadronieren. Der ORF ist da besonders eifrig. Naja schließlich wird Österreich ja rechtsrecht regiert. Ein Großteil des Personals am Küniglberg und in den Landesstudios muss ja ihren Arsch in Zukunft in die „rechtsrichtige“ Richtung halten.

Ein Kommentar von Martin Wachter

Ein Beispiel ORF.at Startseite vom 6. Mai 2019 Rubrik Ausland gefällig: „Umfrage: Ultrarechte vor Einzug ins dänische Parlament

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