Die USA im Klassenkampf

USA
© Fibonacci Blue Flickr

American Spring ■ In diesen Tagen erleben wir eine Art „american spring“, einen US-amerikanischen „Frühling“. Ausgelöst von der öffentlichen Ermordung des Afroamerikaners George Floyd durch uniformierte Rassisten kommt es derzeit in den USA zu größten landesweiten Protesten gegen die bestehende Ordnung seit Jahrzehnten.

Kommentar, KOMintern Kommunistische Gewerkschaftsinitiative International

Überbordende Kriegsmacht, Dominanz in der Finanzwelt, kulturimperialistischer Popanz, können die Fassade des failed states, des gescheiterten Staates USA seit einiger Zeit weder nach innen noch nach außen verdecken.

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Zack, zack, zack

Anne Fahne
Anne Rieger in Aktion

Ein Video und ein Rundumschlag ■ Eine massive Bewegung hat bei der Entmachtung von Ex Bundeskanzler Kurz in Österreichs Landeshauptstädten mit dem „Donnerstag-Demos” einen wichtigen Beitrag geleistet. Diese Bewegung ist aber noch nicht stark genug, um die Angriffe des Kapitals abzuwehren. Denn vor ihrem Rücktritt hat die österreichische schwarzblaue Regierung eine lange Wunschliste des Kapitals abgearbeitet.

Von Anne Rieger, für die bundesdeutsche Wochenzeitung der DKP „Unsere Zeit”  Ausgabe  7. Juni 2019

Wieder darf sich Sebastian Kurz als Saubermann präsentieren: Gegenüber den korrupten Phantasien seines Ex-Vizekanzlers Heinz-Christian Strache steht er als seriös und nicht korrumpierbar dar.

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Der Kampf ist der Weg

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Portugiesische Verhältnisse Proteste nonstop, vielfältig und rot. Kämpfen gehört zum Alltag im krisengeschüttelten EU-Land an der Südwestküste des Kontinents. 2019 ist ein Wahl- und Zahljahr. Ende Mai das EU-Parlament. Im Herbst geht’s um Portugal. Ohne Rücksicht auf Verluste setzt die Minderheitsregierung der Sozialistischen Partei den schaumgebremsten Sparkurs im Staatshaushalt fort.
Aus Lisboa, ein Bericht von Martin Wachter, erschienen in der UHUDLA Ausgabe 110

In Sachen Demonstrationen, Streiks und Widerstand sind die PortugiesInnen durch Jahrzehnte dauernde politische Auseinandersetzungen kampferprobt. Was die „Gelben Westen” in Frankreich auf die Straße treibt, ist im Armenhaus der EU Gang und Gebe.

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La France en avant

France

Lange Liste berechtigte Anliegen ■ Heftigen Widerstand gegen den Präsidenten Emmanuel Macron und das herrschende Establishment leisten die Gilets Jaunes (Gelbwesten) in Frankreich. Ihr Forderungsprogramm ist auch für alle AktivistInnen der Protestbewegungen in allen Ländern und der EU lesenwert. Es geht nicht nur gegen neue Steuern, sondern ums Sozialsystem, Obdachlosigkeit, Mieten, Pensionen, Arbeitsbedingungen und Politikerprivilegien.

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