Gemeinsam für den Frieden

Demo
Klima retten und Kapitalismus entsorgen
■ Weltweit ist zur Zeit kriegerisches Handeln die Herrschaftsform der Elite. Offene Konflikte und Beinahe-Katastrophen bestimmen das politische Gefüge. 40 Jahre sind vergangen, ohne dass es merkliche Lebenszeichen der Friedensbewegung gegeben hätte.

Ein UHUDLA-Gespräch mit Friedensaktivistin Anne Rieger, erschienen in der UHUDLA Ausgabe 112 / 2019

Die Gewerkschafts- und Friedensaktivistin Anne Rieger publiziert und referiert in Deutschland und Österreich. Sie spricht auf Antikriegsveranstaltungen und Demonstrationen für den Frieden.

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Left Brexit – Eine Ansage

Sahra
Das Scheitern der Labour Party
■ Die Niederlage der Arbeiterpartei bei den Wahlen in Großbritannien ist kein Grund, eine Linkswende der Sozialdemokratie andernorts abzublasen.
Was für eine bittere Niederlage für Labour. Und das trotz des mutigsten Programms, das eine sozialdemokratische Partei in Europa in den letzten Jahren hervorgebracht hat:

Von Sahra Wagenknecht via Facebook

Labour wollte das Gesundheitswesen, die Bahn, die Post, die Wasser- und Energiebetriebe sowie einen Teil der British Telecom wieder in öffentliche Verantwortung zurückholen …

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„Vamos ver” – eine spannende Wahl

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CGTP-Demo am 9. Juli in Lisboa © Foto Wachter

Portugiesische Verhältnisse ■ Nicht nur in Österreich wird am 29. September 2019 eine neue Volksvertretung gewählt. In Portugal, dem EU-Land an der südwestlichen Atlantikküste bestimmen eine Woche später am 6. Oktober die Wählerinnen und Wähler ihre Zukunft. Die LousitanierInnen befinden sich zur Zeit in einer spannenden Situation. In welche politiische Richtung der Weg nach dem Urnengang führt ist offen.

Aus Lisboa berichtet Martin Wachter

Die Minderheitsregierung des sozialdemokratischen Sozialisten der PS (Partida Socialista) Antonio Costa hat Portugal in den vier Jahren ihrer Amtszeit vor dem politischen und ökonomischen Absturz bewahrt.

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EU-Postenschacher & Nationalismus

Franz.P
Österreich-Nationalismus: Pfui Teufel! EU-Chauvinismus Super
■ Auf diese platten Schlagwort-Gegensätze lässt sich dieses Thema reduzieren. Dahinter steht der Versuch, die Ablehnung der EU in weiten Teilen der Bevölkerung durch eine fast religiöse Anbetung dieses Gebildes zu überwinden.

Von Franz Stephan Parteder Grazer Stadtblatt der KPÖ September 2018

In keinem Medium – vom Fernsehen bis zu den Tageszeitungen – kann man einer Propaganda entgehen, die vor dem Nationalismus in den Mitgliedsstaaten der EU-warnt und die „Rückkehr zum Nationalstaat“ als große Gefahr darstellt. In diesen Tagen ist das allerorts wegen des EU-Postenschachers wiedereinmal ein hoch aktuell. Auch Teile der Linken machen dabei eifrig mit.

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Lousitanien steuert Backbord

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„Vorwärts”, die Wochenzeitung der KP Portugals

Portugiesische Verhältnisse ■ Nach der Wahl ist vor der Wahl. Nicht nur in Österreich, auch in Portugal muss bis spätestens Oktober 2019 ein Parlament gewählt werden. Da ist eine EU-Wahl Einschätzung über die politischen Zu- und Umstände im südwestlichsten EU-Land an der Atlanikküste angebracht. Portugal gilt vorallem den SozialdemokratInnen als Hoffnungsträger für die europäische „Linke“.

Von Martin Wachter aus Lisboa

Portugals politisches Ruder ist auf Kurs Backbord ausgerichtet. Backbord, ist die linke Seite eines Wasser-, Luft- oder Raumfahrzeugs. In der Seefahrer- und Entdeckernation am Ende des europäischen Kontinents ist ein Linkskurs nichts Außergewöhnliches.

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Rechts um – Links um, viva Socialismo

EU-Wahl
© Karl Berger

Rechtsrechte öffentlichrechtliche Hysterie ■ Es vergeht keine Wahl in Europa ohne dass die öffentlich rechtsrechtlichen Medien in Österreich und Deutschland eine ultrarechte Umwälzung in den Parlamenten herbeischwadronieren. Der ORF ist da besonders eifrig. Naja schließlich wird Österreich ja rechtsrecht regiert. Ein Großteil des Personals am Küniglberg und in den Landesstudios muss ja ihren Arsch in Zukunft in die „rechtsrichtige“ Richtung halten.

Ein Kommentar von Martin Wachter

Ein Beispiel ORF.at Startseite vom 6. Mai 2019 Rubrik Ausland gefällig: „Umfrage: Ultrarechte vor Einzug ins dänische Parlament

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Der Kampf ist der Weg

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Portugiesische Verhältnisse Proteste nonstop, vielfältig und rot. Kämpfen gehört zum Alltag im krisengeschüttelten EU-Land an der Südwestküste des Kontinents. 2019 ist ein Wahl- und Zahljahr. Ende Mai das EU-Parlament. Im Herbst geht’s um Portugal. Ohne Rücksicht auf Verluste setzt die Minderheitsregierung der Sozialistischen Partei den schaumgebremsten Sparkurs im Staatshaushalt fort.
Aus Lisboa, ein Bericht von Martin Wachter, erschienen in der UHUDLA Ausgabe 110

In Sachen Demonstrationen, Streiks und Widerstand sind die PortugiesInnen durch Jahrzehnte dauernde politische Auseinandersetzungen kampferprobt. Was die „Gelben Westen” in Frankreich auf die Straße treibt, ist im Armenhaus der EU Gang und Gebe.

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260 Österreichische Panzer für Portugal

portugal400 Millionen Euro verpulvert Portugal hat neben dem korruptionsbelasteten Rüstungsgeschäft mit zwei gelieferten U-Booten aus Deutschland nun auch noch einen ähnlich gelagerten Fall. Zur Zeit stehen im Mittelpunkt der Berichterstattung in den portugiesischen Medien die ungereimten Vorgänge bei Beschaffung von 260 Pandur Radpanzern aus der Rüstungsschmiede in Wien Simmering.

Von Martin Wachter Lisboa

Als beide Rüstungsdeals über die Bühne gingen, gab es in Portugal quasi keine Regierung und kein gewähltes amtierendes Parlament. In beiden Fällen waren die Freunde des damaligen Chefs der Sozialdemokratischen Partei Portugal PSD an den Schalthebeln der Macht. Der Name des damaligen PSD Parteivorsitzenden Jose Manuel Barroso.

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