Portugiesische Verhältnisse ■ Am Südwestrand der EU kämpft ein Land mit den Folgen der Pandemie. Deutschland und Österreich leisten Hilfe. Internationale Unterstützung ist gut, in diesen Fällen aber fragwürdig.
Von Martin Wachter Lisboa
Portugal ist nicht im Krieg, obwohl Politik und Medien diesen Zustand teilweise so vermitteln.
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Portugiesische Verhältnisse ■ Das Gesundheitssystem in Portugal ist krank. Mit den überbordenden Erkrankungen alter, armer und mangelernährter Menschen verschlechtert sich seit Jahresbeginn 2021 die Situation von Tag zu Tag.
Von Martin Wachter Lisboa
Eine der Ursachen für diesen Niedergang ist vor einem Jahrzehnt entstanden. Der von EU Troika aufgezwungene Sparkurs, besonders im Gesundheits- und Bildungswesen forderte seinen Tribut.
Präsidentenwahl in Portugal ■ Eigentlich wäre die Präsidentschaftswahl unspektakulär, wäre da nicht ein rassistisch, faschistischer und frauenfeindlicher Schreihals und medienverhätschelter Rechter namens André Ventura auf der politischen Landkarte zum Fischen im Trüben angetreten.
Martin Wachter berichtet aus Lisboa
Seit dem 24. Jänner 2021 bewegt sich das gesellschaftliche politische Pendel auch in Portugal stimmenmässig nach rechts.
Portugiesische Verhältnisse ■ Vorwärts zur Festa do Avante am 4. 5. Und 6. September 2020. Avante heißt Vorwärts auf deutsch. Am Südufer des Tejo gegenüber der Metropole Lisboa geht am Wochenende die 44. Auflage des traditionsreichen Politik-, Kultur- und Musikspektakels über die Bühnen. Diese Jahr sind es nur drei statt wie sonst üblich zwölf Auftrittsorte. – Trotz allgemeiner Corona-Panik in Lousitanen sind über 50 Bands zu sehen und zu hören. 2019 standen noch 130 Acts auf dem 3 Tages Programm.
Aus Lisboa berichtet Martin Wachter
Das Festival der Portugiesischen KommunistInnen wird normalerweise an drei Tagen von über einer halben Million Gäste besucht – auf der 30 Hektar große Quinta im Eigentum der Partei. 2020 erlaubt die Generaldirektion für Gesundheit DGS maximal 16.563 Besucherinnen bei strikter Einhaltung von zahlreichen Sicherheitsmaßnahmen.
Portugiesische Verhältnisse ■ Die CGTP IN, der größte Gewerkschaftsverband Portugals feiert nicht nur sein 50 jähriges Bestandsjubiläum. Der Maiaufruf des kommunistisch orientierten ArbeiterInnenvertretung mit über 500.000 Mitgliedern ist kurz und kämpferisch:
1. Mai – Kampf! Verteidigung der Gesundheit und der Rechte der Arbeiterklasse
Der 1. Mai ist ein Datum der Bestätigung der Erfolge der Arbeiterschaft. Er ist auch ein Anlass zur Stärkung und zur Solidarität der vereinten Werktätigen.
Portugiesische Verhältnisse ■ 25. April für Immer – Nie wieder Faschismus. Portugal feiert den 46. Jahrestag der Nelkenrevolution das erste Mal im Corona Virus bedingten Ausnahmezustand. Das ganze Land steht quasi still, es hält den Atem an.
Von Martin Wachter, Lisboa
Alle Fenster auf und den musikalischen Widerstand auf die Straße tragen. Eine neue Phase der Verteidigung der Errungenschaften der friedlichen Volkserhebung im Jahre 1974 steht auf dem Aktionsplan der Gesellschaft.
Portugiesische Verhältnisse ■ Für das Volk seit 19. März 2020 im „Ausnahmezustand” hat am Freitag, 17. April die dritten Runde begonnen. In Portugal muss das Parlament nach 14 Tagen die Notstandsverordnung neu beschließen, mit reger Anteilnahme und hitzigen Debatten der Abgeordneten. Die 12 MandatarInnen der PCP (Kommunistische Partei Portugal) in der 230 Abgeordneten zählenden Assembleia da Republica haben bis jetzt immer gegen den Ausnahmezustand gestimmt.
Aus Lisboa berichtet Martin Wachter
Landauf, landab wird heftig über den Sinn und die Notwendigkeit der Notstandsverordnungen diskutiert. So gut wie alle haben begriffen, dass im EU-Land am südwestlichen Ende Festland-Europas sehr viel auf dem Spiel steht.
Isabel Camarinha neue Gewerkschaftschefin ■ Zum 60 jährigen Bestandsjubiläum der CGTP IN wurde am 14. Kongress der kommunistisch orientierten Gewerkschaft in Portugal mit ihren über 500.0000 Mitgliedern Isabel Camarinha zur Präsidentin gewählt.
„Die Beteiligung von Frauen in der Arbeitswelt hat zugenommen, daher ist es für sie selbstverständlich, unterschiedliche Funktionen in der Gewerkschaftsbewegung zu übernehmen“, betonte die neue Gewerkschaftspräsidentin der größten und mitgliederstärksten ArbeiterInnenorganisation von Lousitanien
Portugiesische Verhältnisse ■ LousitanierInnen befinden sich in einer spannenden Situation. In welche politische Richtung der Weg nach dem Urnengang am 6. Oktober 2019 führt, wird sich in der nächsten Zeit entscheiden.
Aus Lisboa berichtet Martin Wachter
Die Sozialistische Partei PS Partido Socialista des Regierungschefs Antonio Costa hat erwartungsgemäß die Wahl gewonnen.
Portugiesische Verhältnisse ■ Nicht nur in Österreich wird am 29. September 2019 eine neue Volksvertretung gewählt. In Portugal, dem EU-Land an der südwestlichen Atlantikküste bestimmen eine Woche später am 6. Oktober die Wählerinnen und Wähler ihre Zukunft. Die LousitanierInnen befinden sich zur Zeit in einer spannenden Situation. In welche politiische Richtung der Weg nach dem Urnengang führt ist offen.
Aus Lisboa berichtet Martin Wachter
Die Minderheitsregierung des sozialdemokratischen Sozialisten der PS (Partida Socialista) Antonio Costa hat Portugal in den vier Jahren ihrer Amtszeit vor dem politischen und ökonomischen Absturz bewahrt.
