PCP-Chef Paulo Raimundo ■ Die Abschlussrede des neuen Generalsekretärs der Kommunistischen Partei Portugals PCP vor 1.000 Delegierten beim XXI. Kongress der Partei am 13. November 2022
Der 46jährige Parteichef legt Wert auf die kommunistische Identität, den Klassencharakter, die Ziele und die Prinzipien der Partei. Er will in Zukunft die Reflexion vertiefen, Lösungen aufbauen, zum Kampf ermutigen und mobilisieren. Kampfes-Stimmung prägte die Tagung auf der Paulo Raimundo zum neuen Parteichef der PCP gewählt wurde. Die vielen Diskussionsbeiträge der Delegierten erzeugten Aufbruchsstimmung und wurde von den TeilnehmerInnen mit lautstarken Ovationen begleitet.
Der Text der Rede des PCP-Vorsitzenden Paulo Raimundo wurde automatisch übersetzt und von Martin Wachter redigiert. Weiterlesen
Liebe Genossinnen und Genossen
Mit der Verabschiedung der Resolution werden wir unsere Arbeit der beschlossenen Interventionslinien fortsetzen, wir werden die Initiative ergreifen, auf neue Forderungen reagieren und die Partei stärken, die wir mehr mit dem Leben verbinden wollen.
Die Entscheidungen, die wir zur Stärkung der Partei treffen, sind ein Bedürfnis der Arbeiter, der Bevölkerung, der Jugend, der Demokraten und der Patrioten. Eine stärkere Partei mit größerem Einfluss ist der Garant für die Rechte und Sehnsüchte der Arbeiter und des Volkes sowie aller, die sich für die Verteidigung und Vertiefung der Demokratie einsetzen.
Die PCP hat eine enorme Verantwortung, wir sind dieser Verantwortung gewachsen
Es geht darum, die Augen auf diese Kraft und die Bereitschaft zu richten, die Partei zu stärken und sie noch mehr zum Kampfinstrument der Arbeiter und vieler anderer Bevölkerungsschichten und -sektoren zu machen, und das Element, das die Einheit der Demokraten im Handeln für ein souveränes und entwickeltes Land fördert.
Unser Engagement ist das Übliche und das gleiche wie immer – gegenüber den Arbeitern und den Menschen. Auf unserer Konferenz geht es nicht um die Verteidigung der Interessen des Kapitals, die zunehmende Ausbeutung oder den Raub der staatlichen Ressourcen, um ein paar wenigen aus der politischen und gesellschaftlichen Elite zu dienen.
Wir ergreifen die Initiative für die Werktätigen, für die Würde derer, die arbeiten, derer, die Reichtum produzieren und das Funktionieren der Gesellschaft garantieren und die daher zumindest Respekt, Rechte und ein menschenwürdiges Leben verdienen. Wir ergreifen die Initiative für die Dringlichkeit von Lohnerhöhungen, für ein Ende der im Prekariat beschäftigten Arbeitsverhältnisse und der Deregulierung des Arbeitsrechts, damit wieder ein arbeiterInnenfreundliches Gesetz allgemeine Gültigkeit hat.
Die Fragen, die beantwortet werden müssen, umfassen das ganze Leben
Wir betrachten das demografische Defizit Portugals nicht als Zufall. Wir wissen, was dazu führt, dass der Traum, Kinder zu haben, oft nicht wahr wird. Wir ergreifen die Initiative für das Recht der Kinder, glücklich zu sein, zu spielen, zu wachsen und zu lernen. Rechte sind nur möglich, indem die materiellen Bedingungen Ihrer Eltern garantiert werden.
Wir behaupten, dass dieses Land auch für junge Menschen ist und wir ergreifen die Initiative mit der Jugend, für ihre Rechte, Träume und Bestrebungen.
Wir unterstreichen die entscheidende Rolle der organisierten kommunistischen Jugend JCP bei der Mobilisierung und im Kampf der Jugend für das Recht auf Bildung, Arbeit; weiters eine Berufsausübung mit Rechten, Stabilität und dem Ende des Prekariats.
Eine weitere Herausforderung unseres Kampfes sind Reformen für Rentner und Pensionisten.
Wir ergreifen die Initiative für diejenigen, die ein Leben lang arbeiten oder gearbeitet haben, für ihr Recht auf eine menschenwürdige Rente und ein Altern mit Lebensqualität.
Keine Geschäftemacherei mit Gesundheitsvorsorge, Krankenbehandlung, Bildung, Kultur und Wissenschaft:
Wir ergreifen die Initiative indem wir Maßnahmen zur Rettung des Nationalen Gesundheitsdienstes vorschlagen; eine öffentliche, kostenlose und qualitativ hochwertige Bildung gewährleisten; öffentliche Dienstleistungen verteidigen und ihre Fachkräfte schätzen und deren Arbeit gebührend honorieren.
Den kulturellen Sektor betrachten wir nicht als Verzierung, sondern als Faktor der menschlichen Verwirklichung.
Wir ergreifen die Initiative zur Verteidigung der Fachleute dieser Branche und ebnen Wege, damit die kulturelle Produktion und der Genuss für Kultur und Kunst für alle zugänglich sind.
Initiativen zur Stärkung der nationalen Wirtschaft, des Agrarsektors und Maßnahmen für Klimaschutz
Wir haben die strukturellen Defizite des Landes Identifiziert und die Initiative zur Aufwertung der nationalen Produktion ergriffen, indem wir Landwirte, Fischer, Einzelunternehmen, Klein- und Mittelbetriebe unterstützen. Wir wollen Reichtum, Ressourcen, Mittel und strategische Sektoren und Unternehmen in den Dienst der Entwicklung und der Interessen der ArbeiterInnen und der Menschen stellen.
Wir ergreifen die Initiative zur Verteidigung des Waldes, der Ökosysteme und der Umwelt. Wir betrachten das Klima nicht als neue Geschäftsmöglichkeit zur Profitmaximierung. Wir wissen, dass der Kapitalismus für die Umweltzerstörung verantwortlich ist. Wir lassen die Privatisierung von Wasser nicht zu und wir ergreifen die Initiative zur Verteidigung des öffentlichen Sektors.
Wir ergreifen die Initiative für das Recht auf Wohnraum, Mobilität und öffentliche Verkehrsmittel. Es gibt kein Leben in Würde mit horrenden Mieten und Zinsen, die den Zugang zu Wohnraum verweigern. Es gibt keine Umweltpolitik ohne qualitativ hochwertige und schrittweise kostenlose öffentliche Verkehrsmittel.
Die Völker der Erde wollen und haben das Recht auf Frieden und Wohlstand
Wir diskutieren nicht, wie wir die Wege des Krieges, der militärischen Aufrüstung, der Sanktionen, der Zerstörung und des Todes unterstützen oder akzeptieren können. Wir stiften nicht unvorhersehbarer Kriege an. Wir beteiligen uns nicht an der Argumentation, dass Feuer mit Benzin löschen zu wollen.
Wir ergreifen die Initiative und kämpfen allerorts für den Frieden. Im Rahmen unserer Nationalkonferenz appellieren wir an alle, die ein besseres Leben und eine Welt der Zusammenarbeit und des Friedens anstreben, sich uns anzuschließen, um ein Ende des Krieges zu fordern, eine politische Lösung des Konflikts in der Ukraine, die Anstiftung der Konfrontation durch die USA, die NATO und die EU zu beenden und Verhandlungen mit den anderen Akteuren, insbesondere mit der Russischen Föderation aufzunehmen.
Über Demokratie, Wahl-, Arbeitsrechte und Verfassungsgesetze
Wir ergreifen die Initiative zur Verteidigung und Umsetzung der Verfassung der Republik Portugal, zur Verwirklichung der verankerten Rechte.
Wir behaupten, dass die Errungenschaften des 25. April 1974 eine Zukunft haben. Eine Zukunft des Fortschritts und eine Mauer gegen die rechte Politik, die reaktionäre Offensive gegen das engstirnige Denken, den Rassismus, die Fremdenfeindlichkeit und den faschistischen Hass. Wir Kommunistinnen und Kommunisten haben den Mut und die Kraft, das Land und die Gesellschaft zu entwickeln.
Wir ergreifen die Initiative zum intensiven Kampf des Volkes für seine Rechte. Wir wollen die Massen zum Kampf gegen Spekulation, Korruption und steigende Lebenshaltungskosten ermutigen.
Die PCP diskutiert wie sie diejenigen unterstützen und stärken kann, die im Kampf gegen die rechte Politik und die Interessen des Kapitals stehen. Wie kann die Partei Massenorganisationen und -bewegungen, insbesondere dir Organisierung der Arbeiterklasse, der Gewerkschaftsbewegung und der damit verbundenen Einheit der kommunistisch orientierten CGTP-IN unterstützen und stärken.
Die Aufgabe der Kommunisten ist die Stärkung der Volksbewegungen.
Die PCP will nicht allein sein, um ein besseres Leben für das Volk aufzubauen
Wir zählen auf Demokraten und Patrioten, wir verlassen uns auf unsere Verbündeten, die wir auf dieser Konferenz begrüßen, die Ökologische Partei „Die Grünen“ PEV und die Demokratische Intervention Association DIA. (Die drei Parteien PCP, PEV und DIA bilden das Wahlbündnis CDU – Coligação Democrática Unitária. Anmerkung des Autors).
Darüber hinaus haben wir Tausende und Abertausende von Menschen, viele ohne Parteizugehörigkeit, welche die PCP im täglichen Kampf begleiten. Eine Verbindung, die in den unterschiedlichsten Bereichen und Sektoren entwickelt und erweitert werden kann.
Hier verschweigen wir nicht unsere eigenen Unzulänglichkeiten. Wir erkennen Probleme, üben Kritik und Selbstkritik. Was aus diesem Prozess hervorgeht, ist das Vertrauen und die Entschlossenheit, Schwierigkeiten zu überwinden und alle Möglichkeiten zu nutzen, die sich ergeben, um zu widerstehen und voranzukommen.
Wir haben die Möglichkeiten zur Stärkung der Partei aufgezeigt: Dazu gehört die Werbung in der Presse vor allem in unserer Wochenzeitung Avante. Die Sicherstellung der Stärkung der Kapazitäten und der finanziellen Unabhängigkeit der Partei, das sind Aufgaben, die sich für uns alle stellen.
Was in der Gegenwart und in der Zukunft bestimmend wird, ist unsere Fähigkeit, Verantwortung zu übernehmen, Mitglieder für die PCP zu gewinnen um noch stärker in den Massen verwurzelt zu sein.
Bis Ende 2024 tausend neue Kader und MitstreiterInnen für die politische Tätigkeit der PCP
Das ist ein anspruchsvolles, herausforderndes Ziel mit vielen Aufgaben, die es zu ergreifen und zu lösen gibt:
Mitgliederwerbung intensivieren. Nicht warten, dass Menschen an unsere Tür klopfen sondern die Initiative ergreifen, dass Sympathisantinnen die Partei kontaktieren und diese dann einladen, Mitglieder der Partei zu werden.
Die PCP mit dem Leben und den Massen zu verbinden ist eine Notwendigkeit für Grundorganisationen, und die Parteigruppen in den Betrieben. Die Partei hat ihre Bedürfnisse erkannt und hat den Aktionsplan als größte Herausforderung entwickelt. Die Antwort liegt in Kühnheit, Kreativität und Beharrlichkeit, als Garant für Erfolg und Fortschritt.
Besinnen wir uns auf die realen, konkreten Probleme des Landes, der Arbeiterinnen und Arbeiter, der kleinen und mittleren Landwirtschaften, der Firmen, der Intellektuellen, der technischen MitarbeiterInnen, der Frauen, der jungen Menschen, älterer Menschen, Einwanderer, Auswanderer, Menschen mit Behinderungen sowie alle, die Gegenstand von Diskriminierung und Vorurteilen sind.
Alle Genannten und jedes ihrer Probleme erfordern unser Engagement, unsere Hilfe und unsere Unterstützung.
Portugal ist kein armes Land, es wurde von der herrschenden Politik dazu gemacht
Ungerechtigkeiten, Ungleichheiten, Armut, Verlust der politischen und wirtschaftlichen Souveränität ist das Ergebnis. Es gibt Ressourcen, Potenziale und Kräfte diesen Trend umzukehren und Wege in Richtung einer notwendigen Alternative, einer patriotischen und linken Politik.
Die Aufgabe lautet, die Arbeiter, die sozialen Funktionen des Staates und die öffentlichen Dienste zu schätzen, die nationale Produktion zu fördern, die öffentliche Kontrolle über Konzerne und Banken und die strategischen Sektoren zu sichern, die Steuergerechtigkeit zu garantieren, die Notwendigkeit einer harmonischen Beziehung zwischen Mensch und Natur zu fördern und das Land von der Unterwerfung unter den Euro zu schützen.
Dies ist die Option und die alternative Politik, die den Werktätigen und breiten Bevölkerungsschichten dient.
Die Verantwortung der PCP ist es, diese Kräfte zu beleben, zu mobilisieren und Vertrauen zu geben und dieser Herausforderung, dieser Alternative Kraft zu geben. Uns mangelt es nicht an Gründen zu kämpfen, denn jeden Tag kommen neue hinzu. Es gibt weitere drei Milliarden Gründe, einen Grund pro Euro Extraprofit der 13 großen portugiesischen Konzerne in den ersten neun Monaten dieses Jahres. Denn was ist das für eine Krise, die es einer Handvoll Profiteuren ermöglicht Riesen-Gewinne zu machen, während die Rechnung Menschen, die in Armut leben bezahlen müssen..
Das nennt man nicht Krise, das hat einen anderen Namen: Ungerechtigkeit
Ungerechtigkeit, die die Verantwortlichen haben, die uns zum Verständnis auffordern: „Das ist für Alle schwierig“, „Es ist wenig wert als nichts“, „es kann nicht alles auf einmal sein“, „es ist die Schuld des Krieges“ und andere Lügen, damit die Wenigen alles einsammeln.
Können wir akzeptieren, dass viele Opfer bringen müssen und wenige Gewinne kassieren?
Können wir akzeptieren, dass mehr als zwei Millionen Portugiesinnen und Portugiesen in Armut überleben, dass 700.000 Menschen, die jeden Tag arbeiten, nicht aus dieser Armutsfalle herauskommen?
Können wir den brutalen Druck, die Erpressung und den Angriff auf die Löhne und Gehälter akzeptieren, während die Regierung über den Staatshaushalt den Konzernen und den Monopolen des Energiesektors Millionärsgewinne sichert?
Nein, wir können und wollen die Ungerechtigkeit in Portugal nicht akzeptieren. Wir wollen nicht hinnehmen, dass die Regierung angesichts dieser Situation magische Worte erfindet wie Defizit, Lohn- und Gehaltssenkung, hohe soziale Ausgaben, inflationäre Lohn- und Preisspirale.
Wir akzeptieren nicht, dass die Elite, die Bankmanager, die Mächtigen in den Energiekonzernen wie EDP, Galp sowie Leiter der Konzerne sich die Hände reiben und kassieren.
Die PS-Regierung-Alleinregierung schaltet und waltet wie es ihr gefällt
Die PS, die Ende des Jahres 2021 alles tat, um vorgezogene Wahlen zu erzwingen, wollte eine absolute Mehrheit, die sie mit Unterstützung des Kapitals und deren mächtigen Mittel erreichte. Die Ergebnisse zeichnen sich nun ab.
Die sozialdemokratischen Sozialisten im Parlament regieren mit absoluter Mehrheit und dominieren die Finanzierung des Staatshaushalt nach ihrem Gutdünken. Ihre Politik der sozialen Ungerechtigkeit und des Sparkurses wird von den rechten Oppositionsparteien PSD, CDS, Chega und Liberale-Initiative größtenteils unterstützt.
Die Alleinregierung hat ihre Rechnung ohne den Wirt gemacht. Die PS hat den Kampf der Arbeiter und der Bevölkerung unterschätzt. Sie hat mit der PCP, einen ernsthaften Konkurrenten und kampferprobten Widersacher sich gegenüberstehen.
Die KommunistInnen wissen, dass es Unruhe und Angst vor der Gegenwart und der Zukunft gibt. Die PCP hegt verständnisvolle Gefühle angesichts der Unsicherheit auf internationaler und nationaler Ebene. Die Partei stellt Dinge klar, eröffnet Wege für das Volk, gibt Hoffnung und Vertrauen und mobilisiert den Kampf gegen Ungerechtigkeiten und spendet Kraft um ein besseres Leben für die Bevölkerung zu erringen.
Die PCP ist mehr als die Summe jedes Einzelnen, sie ist das Ergebnis des vielseitigen Engagements
Wir sind gestern und heute auf dieser Tagung mit Akteuren einer starken Partei in Einheit und Geschlossenheit zusammen gewesen. Wir sind eine Partei, in der die Mitglieder in Zusammenhalt und Engagement für eine bessere Zukunft kämpfen.
In diesem Zusammenhang vergessen wir nicht die Rolle jedes einzelnen im Parteikollektiv. Im Namen des Zentralkomitees, im Namen der Nationalkonferenz – und sicherlich im Namen der gesamten Partei möchte ich ein Wort an den Genossen Jerónimo de Sousa richten.
Vielen Dank!
Vielen Dank für Dein Engagement, danke für Deinen Beitrag, danke für Deine Kraft. Die Verantwortung zu ändern bedeutet nicht, sich zu verabschieden, es ist ein Wiedersehen, Freund und Genosse.
Es gibt viele in Portugal, die immer wieder das Ende der PCP herbeisudern. Doch wir lassen uns nicht durch antikommunistische Hysterie in Medien und Politik in unserem Kampf beeinflussen und schon gar nicht abhalten. Wir raten unseren Gegnern sich still zu verhalten. Eine Partei, die mit den Arbeitern, der Bevölkerung, deren Problemen und Sehnsüchten verbunden ist, ist entschlossen, den Betroffenen Hoffnung und Halt zu geben. Wie hier auf der Konferenz bekräftigt, kennt die PCP in ihrem Wirken nur eine Richtung: Vorwärts, wir werden wachsen, größer werden und unseren Einfluss erweitern.
Ein Appell an das Parteikollektiv, sei es als gewählte VertreterInnen in Gemeinden, in der Versammlung der Republik, in den regionalen gesetzgebenden Versammlungen, im Europäischen Parlament, sei es in den Gewerkschaften und anderen Arbeiterstrukturen, oder an der Spitze der Bewegungen von Massenorganisationen aus den unterschiedlichsten Bereichen oder in der täglichen Aktion: Organisieren und stärken wir den Kampf für ein besseres Portugal und eine gerechtere Welt.
Die PCP wendet sich mit einem Appell für den Fortschritt an das Volk
Verlieren wir Kommunistinnen und Kommunisten nicht die Hoffnung, schauen wir uns den Weg in Richtung Fortschritt an. Gewinnen wir Mut für das tägliche Handeln. Nehmen wir von dieser Konferenz Stärke und Entschlossenheit mit. Seite an Seite werden wir Kraft sammeln.
Wir Kommunisten passen uns nicht an und resignieren nicht. Der Kapitalismus mit seiner ausbeuterischen und unterdrückenden Natur, der für Kriege, Elend, Korruption und Umweltzerstörung verantwortlich ist, hat in der Tat viel Macht. Das kapitalistische System hat nicht genug Energie um das schönste Projekt der Menschheit zu bremsen. Die PCP stellt Gleichheit, Gerechtigkeit und Frieden in den Mittelpunkt ihres Handelns. Bei der Umwandlung dieses Traums in Leben, beim Aufbau der Zukunft, auf die wir Anspruch haben, zählen wir auf Alle, die mit uns dieses Ziel erreichen wollen. Sozialismus und Kommunismus, die neuen Gesellschaft, der die Zukunft gehört.
Wir haben so viele Menschen aus den unterschiedlichsten Sektoren und Bereichen der Gesellschaft in unseren Reihen. Vergessen wir nicht auf diejenigen, die sich der Partei nähern und auf die, die schon in unserem Sinne mit uns aktiv waren und sich wieder bei uns engagieren wollen.
Wir zählen auf die Erfahrungen unserer Parteimitglieder aller Altersgruppen.
Wir zählen auf 2.000 neuen KämpferInnen, die seit Anfang letzten Jahres der Partei beigetreten sind, und auf Tausende, die in den kommenden Jahren Mitglieder der Partei sein werden.
Wir verlassen uns auf die Vitalität in der Partei, auf unsere Freunde und Sympathisanten, und auf die Begeisterung der JCP, den jungen Kommunisten in dieser Zeit, in der wir kämpfen und leben.
Die PCP ist eine Partei, die viel zu bieten hat:
Sie zählt im Alltag
Sie zählt im täglichen Kampf
Sie zählt in der politischen Auseinandersetzung
Sie wird immer notwendiger, für die Arbeiter, das Volk und das Land.
Vorwärts – Es lebe die Nationalkonferenz!
Es lebe JCP!
Es lebe die portugiesische Kommunistische Partei!
Neuer Generalsekretär der PCP
Wer ist Paulo Raimundo
Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Portugals PCP wählte Anfang November einen neuen Generalsekretär, der der breiten Öffentlichkeit unbekannt war. Wer ist der Mann, der den 18 Jahre lang amtierenden Jerónimo de Sousa an der Parteispitze abgelöst hat?
Paulo Raimundo ist 46 Jahre alt, verheiratet und hat drei Kinder. Er wurde in Cascais geboren. Seine Eltern stammen aus dem Alentejo. Als er drei Jahre alt war, übersiedelte die Familie nach Setúbal. In einer Kindheit, die geprägt war vom „Leben auf der Straße und am Fluss Sado“, war Paulo Raimundo seiner Mutter immer nahe. Als Sohn begleitete er sie am Strand und half beim Sammeln von Schalentieren.
Der erste Kontakt mit der Politik entsteht beim Eintritt in die Oberstufe, wo er einer SchülerInnenorganisation beitrat. Mit 15 Jahren organisierte sich Raimundo in der Portugiesischen Kommunistischen Jugend, vier Jahre später wird er Mitarbeiter der JCP. Nebenbei studiert er größtenteils abends und verdient seinen Unterhalt mit Arbeit in einer Tischlerei, als Bäcker und im der Kultur- und im Veranstaltungsbereich.
Mit 18 Jahren wurde er Mitglied der PCP, zehn Jahre später wurde er 2004 Parteifunktionär – im Jahr in dem Jerónimo de Sousa Generalsekretär der Kommunisten wurde.
Mit 20 Jahren wurde Paulo Raimundo auf dem XV. Kongress der PCP zum Mitglied des Zentralkomitees, dem wichtigsten Organ der Partei gewählt. Auf dem folgenden Kongress untermauerte er seine Bedeutung, als er im Jahr 2000 im Alter von 24 Jahren in das Polit-Büro des Zentralkomitees gewählt wurde.
Während der Pandemie 2020 wurde er Generalsekretär der PCP in die Politische Kommission und in das Sekretariat des Zentralkomitees gewählt.
In dem von der PCP verschickten Kommuniqué hebt die Partei Paulo Raimundos „seine menschliche Qualitäten, seine „vielfältigen Erfahrungen“ sowie die „politische Arbeit in mehreren Bereichen der Organisation, getragen mit Verantwortung für die Arbeit der Jugend und der JCP“ hervor.
