Politik

Wastl Kurz reitet wieder …

Dawai, dawai, roboti Vorige Woche habe Ich mir schon gedacht, dass es wohl nicht lange dauern kann, bis Sebastian Kurz mit der Idee von Massentests wie in der Slowakei daherkommt, weil er glaubt, damit geht sich ein „normales“ Weihnachten aus. Nu, lange hat das nicht gedauert… … und horuck der Bundes-Wastl tritt wieder in Aktion, koste es was es wolle.

Von Martin Just

Der österreichische Bundeskanzler Kurz wird sich wundern. Dringend zu empfehlen wäre nämlich, ExpertInnen nach Bratislava zu schicken und die Erfahrungen in der Pandemiekommission zu erfragen.

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Von der Maske zum Maulkorb

Maulkorb
Maulmaskenkorb

Verschärfte Corona-Gangart Politik und Medien beschwören eine „Exit-Strategie“ die sich bei genauerer Betrachtung als weitergehende Entrechtung erweist.

Von Hannes Hofbauer, veröffentlicht auf der Internetzplattform Rubikon

Von nachösterlicher „Auferstehung“ und „Lockerung“ ist die Rede. Die Medien folgen unisono. Und auch aus Deutschland kommt Lob. Angela Merkel meinte kürzlich zum Umgang mit Corona: „Österreich war uns immer einen Schritt voraus“.

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Gerechtigkeit für Peter Handke

SerbienSerbien muss sterbien ■ Die Attacken auf Peter Handke folgen in der Tradition des österreichischen Antislawismus und Antikommunismus. „Serbien muss sterbien“ schrie vor 100 Jahren die „Kronen-Zeitung“ und die „Neue Freie Presse“ titelte: „Jeder Schuss ein Russ‘“. Was für eine Hetz die Hetze gegen die Tschuschn.

Von Rudolf Karazman, erscheint in der UHUDLA Ausgabe 112 / 2020

Was Paul Lendvai, Hans Rauscher und der „Standard” gegen Handke pöbeln, ist österreichische Tradition. Das der Ein-„Falter” dann Peter Handke noch mit Päderasten und Nazi-Freunden aufs Titelblatt hebt, steht in der Tradition eines „Stürmer“. Armin Turnherr und Co entkleiden sich jeglicher zivilgesellschaftlicher Verkleidung.

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Ein großartiger Mensch und außergewöhnlicher Politiker

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Zum 70er von Ernst Kaltenegger ■ KPÖ Steiermark: „Als steirische KPÖ verdanken wir dir viel. Darum möchten wir dir nicht nur von ganzem Herzen gratulieren, sondern vor allem auch von ganzem Herzen danken für alles, was du über viele Jahre und Jahrzehnte nicht nur für die Kommunistische Partei, sondern vor allem auch für die Menschen in Graz und in der Steiermark getan hast – und für alles, was du immer noch tust. Alles Gute, lieber Ernst”.

Der UHUDLA gratuliert mit dem Beitrag, Besser helfen als reden, über Ernest Kaltenegger von Lutz Holzinger herzlich zum 70. Geburtstag.

Du warst und bist ja immer ein treuer Unterstützer der ältesten und rebellischsten Straßenzeitung Österreichs.

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EU-Postenschacher & Nationalismus

Franz.P
Österreich-Nationalismus Pfui Teufel! EU-Chauvinismus Super ■ Auf diese platten Schlagwort-Gegensätze lässt sich dieses Thema reduzieren. Dahinter steht der Versuch, die Ablehnung der EU in weiten Teilen der Bevölkerung durch eine fast religiöse Anbetung dieses Gebildes zu überwinden.

Von Franz Stephan Parteder Grazer Stadtblatt der KPÖ September 2018

In keinem Medium – vom Fernsehen bis zu den Tageszeitungen – kann man einer Propaganda entgehen, die vor dem Nationalismus in den Mitgliedsstaaten der EU-warnt und die „Rückkehr zum Nationalstaat“ als große Gefahr darstellt. In diesen Tagen ist das allerorts wegen des EU-Postenschachers wiedereinmal ein hoch aktuell. Auch Teile der Linken machen dabei eifrig mit.

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Opium für das geistlose Volk

Kurzschein
© Karl Berger

Religiös verblendeter Wahlkämpfer und Show-Prediger ■ Der UHUDLA hält es mit Religionen schlicht und ergreifend so wie es Charly Marx und Wladimir Iljitsch Ulijanow formuliert haben.

Karl Marx, Einleitung zu Zur Kritik der Hegelschen Rechtsphilosophie, 1844
„Das Fundament der irreligiösen Kritik ist: Der Mensch macht die Religion, die Religion macht nicht den Menschen.

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Mehr Mut statt Wut

Rudi_PortSebastian Kurz Theresa MayZwei Abgänge als Folge ihrer Unfähigkeit zur Zusammenarbeit und zu Kompromissen, also zu Politik. Die britische Premierministerin Theresa May bekämpfte die Arbeiterpartei und wollte dann der Laborparty die Schuld am EU-Austritt-Desaster umhängen. Sebastian Kurz grenzte die SPÖ aus und beschimpfte die Wiener StadtpolitikerInnen und die Bevölkerung.

Ein UHUDLA-Wahlzwischenruf von Rudolf Karazman

Sebastian Kurz behandelte die SPÖ wie Schüssel 2006:. „Zugeständnis ist schon, dass wir überhaupt mit der SPÖ reden“, ein Satz der die andere Partei negiert und ausschließt. Dollfuss lebt. Ex-Kanzler Kurz erhielt für seine Ausgrenzung und Abwertung die Rechnung. So kurz kann sich die Sozialdemokratie nicht behandeln lassen.

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Spaltung, Fremdenfeindlichkeit – Protest & Widerstand

 

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© Karl Berger

 

Österreich – ein Jahr Schwarz-Blau Seit dem 18. Dezember 2017 verwaltet in Österreich die schwarz-blaue Koalition aus ÖVP und FPÖ die Regierungsgeschäfte für die Herrschenden. Mit der komfortablen Mehrheit von 57,6 Prozent der abgegebenen Stimmen sollen zehn bis zwölf Milliarden Euro Ausgaben gekürzt werden, um für die Herren von Industriellenvereinigung, Wirtschaftskammer, Großkonzernen, Banken und Immobilienbesitz die Steuern und Lohnnebenkosten zu senken.

Ein Beitrag von Anne Rieger erschienen in „Unsere Zeit”, der bundesdeutschen Wochnezeitung der DKP

Für den Cartoon zeichnet Karl Berger verantwortlich

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260 Österreichische Panzer für Portugal

portugal400 Millionen Euro verpulvert ■ Portugal hat neben dem korruptionsbelasteten Rüstungsgeschäft mit zwei gelieferten U-Booten aus Deutschland nun auch noch einen ähnlich gelagerten Fall. Zur Zeit stehen im Mittelpunkt der Berichterstattung in den portugiesischen Medien die ungereimten Vorgänge bei Beschaffung von 260 Pandur Radpanzern aus der Rüstungsschmiede in Wien Simmering.

Von Martin Wachter Lisboa

Als beide Rüstungsdeals über die Bühne gingen, gab es in Portugal quasi keine Regierung und kein gewähltes amtierendes Parlament. In beiden Fällen waren die Freunde des damaligen Chefs der Sozialdemokratischen Partei Portugal PSD an den Schalthebeln der Macht. Der Name des damaligen PSD Parteivorsitzenden Jose Manuel Barroso.

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Arbeiter sind keine Fabelwesen

baustelle

Fortschrittliche Bewegungen sollten sich um die Arbeitswelt kümmern Auf dem Meinungsmarkt haben folgende Behauptungen Hochkonjunktur: 1.: Es gibt fast keine Arbeiter mehr. Und 2.: Sehr viele Arbeiter sind dumm, weil sie die FP wählen. Natürlich drückt man das in wohlgesetzten Worten aus.

Von Franz Stephan Parteder, erschienen im Grazer Stadtblatt. Jänner 2019

Man verfolgt damit aber ein Ziel: Fortschrittliche Bewegungen sollen sich nicht mehr vorrangig um die Arbeitswelt kümmern. Arbeiter sind aber keine Fabelwesen.

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Solidarität schaffen, Widerstand organisieren

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Offene Konten der KPÖ Steietmark ■ Wer als Politiker monatlich 6.000 oder gar 12.000 Euro netto verdient, hat keine Ahnung davon, wie Pflegekräfte, Lehrlinge oder Mindestpensionistinnen leben müssen. Darum gibt es bei der KPÖ Steiermark eine Gehaltsobergrenze bei Polit-Gehältern, durch die seit 1998 tausende Menschen in Notlagen mit über zwei Millionen Euro unterstützt werden konnten.

Diese beachtliche Summe, die von den KPÖ MandatarInnen in 20 Jahren gespendet wurde, konnte beim Tag der Offenen Konten zum Jahreswechsel 2019 bekannt gegeben werden.

Bericht über die Veröffentlichung des Grazer Gesundheitsstadtrates Robert Krotzer

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Servus, Angela Merkel

merkelAnfang vom Ende einer Legende ■ Der ehemalige „Spiegel“-Reporter Jürgen Leinemann hat den Opportunismus seiner Kolleginnen und Kollegen mit folgendem Satz charakterisiert: „Jeder Bundeskanzler besitzt in der Bundespressekonferenz eine absolute Mehrheit“. Verständlich, dass die Würdigungen der zu Ende gehenden politischen Ära Angela Merkels reichlich gequält daherkommen.

Aufstehen-Aktivist Oskar Lafontain auf seiner FB Seite

Dass Angela Merkel fleißig ist, will ihr niemand absprechen.

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Klimakatastrophe & Kernschmelze

SPÖ-Politik in Österreich und Europa ■ Verzeihung, vom journalistischen Standpunkt sollten keine billigen, blöden oder bösen Anspielungen bezüglich von Namen gemacht werden. Aber der ältesten und rebellischsten Strassenzeitung Österreichs ist manchemal nix „heilig” genug.

KlimakatastrofeÜber Sozialdemokratie und Rechtsentwicklung schreibt in der UHUDLA Ausgabe 92 / 2010 der damalige UHUDLA Chefredakteur Lutz Holzinger in Dritter „Sackgasse” Weg folgendes:

„Politischer Polsprung in der EU – Die Resultate der jüngsten Wahlen zum Europa-Parlament wurden zumeist lakonisch hingenommen. Dass das Abschneiden von Konservativen und Rechtsextremen ein Ergebnis tektonischer Verwerfungen der politischen Landschaft in Europa ausdrückt, wurde kaum zu Kenntnis genommen”.

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Schönfärben, anpassen, unterwerfen?

St-rache
Karl Berger © http://www.zeichenware.at

FPÖ ist nicht die Partei der „bedauerlichen Einzelfälle” ■ Im allgemeinen Diskurs über das Verhältnis zur NS-Ära gab es mehrere grundlegende Wendungen: 1938 jubelte die große Mehrheit der ÖsterreicherInnen über den Einmarsch der Hitler-Armee und den „Anschluss“ der „Ostmark“ an das Deutsche Reich. Erst unter dem Eindruck des 1939 vom Zaune gebrochenen 2. Weltkrieges, den Erfahrungen an der Front und durch den Bombenkrieg schwand diese Begeisterung ziemlich schnell.

Das ist eine der vielen Analysen auf Furtlehners Blog

 
1945 präsentierte sich Österreich dann als erstes Opfer Hitler-Deutschlands: Niemand wollte Nazi, niemand von den 700.000 österreichischen NSDAP-Mitgliedern wollte Täter gewesen sein.

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Nicht einmal einen Euro für Gesundheit

Kleine ZeitungNur 86 Cent pro Kopf und Nase in Graz ■ Robert Krotzer, der Gesundheitsstadtrat in der steirischen Murmetropole kommt in der „Kleinen Zeitung” zu Wort. Er wendet sich gegen den Sparkurs der schwarz-blauen Stadtregierung auf Kosten der Gesundheit der Grazer Bevölkerung.
Der UHUDLA veröffentlicht eine Stellungnahme von Robert Krotzer

Robert Krotzer zeigt auf, dass die Rücklagen, die das – gut geführte und sparsam arbeitende – Gesundheitsamt der Stadt über Jahre aufgebaut hat, aufgebraucht sind. Über einige Jahre hindurch wurden, lange vor seiner Amtszeit, bei gesetzlich vorgeschriebenen Untersuchungen zu Unrecht Gebühren eingehoben. Die Einnahmen sind damals ins Budget der Stadt Graz geflossen. Später mussten sie zurückgezahlt werden.

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Nachrichten aus dem Aktionistenuntergrund

robert
© M. Heckmann

Muehltrennung in der Perinetgasse ■ Vor 50 Jahren Barrikaden in Paris. Danach kam im August der „Prager Frühling” und allerorts die Parole: „Dubcek, Svoboda Ho Ho Ho Chi Minh”. In Frankfurt und Berlin setzten Rudi Dutschke und Co auch einiges in Bewegung. Nur in Wien blieb die „Lage” ruhig. Doch ein halbes Jahrhundert später kam der Wiener Sommer. Genauer gesagt der Journalist Robert Sommer. In einem UHUDLA Gespräch beschreibt er die damalige Situation und die folgenden Ereignisse in der österreichischen Donaumetropole.

Bald zwei Jahre lang betreibt das Institut ohne direkte Eigenschaften den Perinetkeller im 20. Bezirk. In ihm sorgten einst der Otto Muehl, der Hermann Nitsch und der Günter Brus für Irritationen. Das taten auch Frauen wie die Erika Stocker oder die Hanel Koeck. Die kennt aber kaum jemand.
Fragen an Robert Sommer, Initiator des Projekts.

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Der Stadtrat fährt mit dem Radl in die Hock*n

Robert_VHSRobert Krotzer, ein Jahr Grazer Stadtrat ■ Der jüngste Stadtrat in der Murmetropole zieht Bilanz. Es tut sich viel im Gesundheitssektor am Fuße des Uhrturms. Der 30jährige kommunistische Kommunalpolitiker hat in seiner einjährigen Amtszeit einiges bewegt. Robert ist bescheiden geblieben, lebt in einer Wohngemeinschaft und fährt mit dem Radl in die Hock’n ins Rathaus. Seine vier männlichen Kollegen von der schwarzblauen Regierungskoalition bevorzugen beispielsweise Mercedessterne und Audi-Ringe.

Du bist Kommunist und das jüngste Stadtregierungsmitglied, das es in Graz je gegeben hat. Am 5. April 2017 war Amtsantritt Hat sich Dein Leben verändert.
Robert Krotzer: Natürlich habe ich jetzt mehr Arbeit und weniger Freizeit, großkopfert bin ich aber nicht geworden, falls das gemeint ist.

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Eine Politik, die Mut, Hoffnung und Solidarität verbindet

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Der Grazer Gesundheitsstadtrat Robert Krotzer ■  Der KPÖ Mandatar berichtet über seine Arbeit. Gestern Dienstag am 8. August 2017 am Vormittag waren in der wöchentlichen Sozialsprechstunde zwölf Menschen bei mir im Stadtratsbüro mit unterschiedlichsten Anliegen: Vom gelernten Schlosser, dem trotz schwerer gesundheitlicher Probleme vom AMS keine Umschulung finanziert wird, über eine Mindestpensionistin, die den Selbstbehalt für die Reparatur ihres Hörgeräts nicht bezahlen kann, ein Mann, dem nach 27 Jahren in seiner Wohnung die Delogierung angedroht wird, bis hin zu einem Schüler, der finanzielle Unterstützung braucht, um an der gemeinsamen Klassenfahrt nach Rom teilzunehmen.

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Die Hoffnung nie aufgeben

Zum Abschied von Maria M_CäsarCäsar ■ Ich habe die traurige Nachricht erfahren, dass die antifaschistische Widerstandskämpferin Maria Cäsar kurz vor ihrem 97. Geburtstag von uns gegangen ist. Viele Erinnerungen an gemeinsame Momente mit Maria sind mir seither durch den Kopf gegangen:

An unser letztes Gespräch am 1. Mai 2017, als sie mich nach der Demonstration umarmte und sagte: „Sehr schön host g’redet – nur a bissl lang war’s.“ Und sie herzlich lachte, als ich antwortete: „Maria, du weißt ja eh wie das ist, wenn man einmal zu reden anfängt…“

Eine persönliche Danksagung von Robert Krotzer, Gesundheitsstadtrat in Graz

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Stimmung- & Stimmenmacher

berger

Wie Umfragen manipulieren ■ Medien liefern die Schlagzeilen „Sebastian Kurz‘ Asylplan übertrumpft FPÖ“. Die Österreicher würden des Außenministers Pläne weit mehr befürworten, als jene der FPÖ, und Kern wäre weit abgeschlagen.

Karl Berger analysiert die „WahlstimmungsmacherInnen” österreichischer Medien und Umfrageinstitute.

Man denkt sich, bei so einer Umfrage würden die verschiedenen Positionen der Parteiführer abgefragt. Dankenswerterweise finden wir auf gmx.at den genauen Wortlaut der Frage:

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Die Gesundheit ist ein hohes Gut

RobertgelbGesundheitstadtrat Robert Krotzer ■  „Gesundheit ist nicht alles, aber ohne Gesundheit ist alles nichts“. 
Gemeinsam mit Elke Kahr hat der Neo-Stadtrat der steirischen Landeshauptstadt über die grundsätzlichen Haltungen der KPÖ Graz in den Bereichen Gesundheit und Pflege gesprochen.

Eine gut funktionierende und allen Menschen zugängliche öffentliche Gesundheitsversorgung ist für die Grazer KommunistInnen ein elementarer Baustein sozialer Politik und in diesem Sinne will Robert Krotzer das Ressort führen.

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KommunistInnen mit Schwung und Kraft für Graz

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Widerstand von links – Gegen das Grazer Machtkartell

robert-mikroMit einem Fuß im Parlament, mit einem Fuß auf der Straße ■ Ein Gespräch mit Stadtrat Robert Krotzer. Anne Rieger hat das Inteview für die Wochenzeitung „Unsere Zeit” UZ verfasst. Die UZ ist eine bundesrepublikanische Zeitschrift der Deutschen kommunistischen Partei DKP.

Die KPÖ ist am 5. Februar mit 20,3 Prozent der abgegebenen Stimmen wieder zweitstärkste Partei im Gemeinderat in Graz geworden. Gegenüber der Wahl 2014 hat sie 2 920 Stimmen und ein zweites Stadtratsmandat (Bürgermeister) dazu gewonnen. Der 29-jährige Robert Krotzer, AHS-Lehrer (Gymnasium) und seit fünf Jahren Gemeinderat, wird diese Funktion für die KPÖ Graz übernehmen. Welches Ressort er leiten wird, hängt von der ÖVP und der drittstärksten Partei, der FPÖ, ab, die derzeit Koalitionsverhandlungen führen.

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Graz und die Arroganz der Macht

robert_kRober Krotzer ■ Der Neo Stadtrat in der steirischen Landeshauptstadt, stellt die Frage warum keine Politik auch keine Lösung ist. Am Dienstag den 14. Februar 2017 haben die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ in Graz begonnen.

Obwohl die Grazer KPÖ und Elke Kahr nicht zuletzt aufgrund der vorbildlichen und sozialen Führung des Wohnungsressorts von den Grazerinnen und Grazern eindeutig als zweitstärkste Kraft bestätigt wurden, machen Mario Eustacchio und die FPÖ in bekannt bescheidener Manier den Posten des Wohnungsstadtrats zur Koalitionsbedingung für die Blauen.

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Jüngster Grazer Stadtrat ist Kommunist

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Fortsetzung des roten Erfolgsmodells ■ Der 29-jährige Lehrer und Gemeinderat Robert Krotzer rückt in die Stadtregierung auf. In der Parteileitungssitzung der Grazer KommunistInnen wurde Robert Krotzer – einstimmig – als zweiter KPÖ-Stadtrat in Graz fixiert.

Der 29-Jährige Robert Krotzer ist Deutsch- und Geschichtelehrer an der Klusemannschule und seit vier Jahren Gemeinderat. Im Grazer Stadtparlament trat er in vielfältiger Weise in Erscheinung.

Robert ist ein Multitalent. Er ist in den Bereichen  Bildung, Jugend, Beschäftigungsmassnahmen, Finanzangelegenheiten und in der Verkehrspolitik aktiv. Der Mobilitätsscheck für Studierende in der steirischen Landesmetropole wurde auf Initiative von Robert Krotzer nicht abgeschafft.

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Rotes Erfolgsmodell – nur an der Mur

kp_grazGraz, es geht doch ■ Wer Hoffnung verbreitet kann bei Wahlen Stimmen gewinnen.
25.645 Grazerinnen und Grazer haben bei der Gemeinderatswahl am 5. Februar 2017 die KPÖ und die Spitzenkanditatin Elke Kahr gewählt. Das sind 20,34 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen.

„Die Tatsache, dass so viele Menschen die KPÖ gewählt haben und dass Stimmen gewonnen werden konnten, bestärkt uns in der Überzeugung, dass die Wählerinnen und Wähler die Arbeit der KommunistInnen schätzen und wollen”, freut sich  Vizebürgermeisterin Elke Kahr über das gute Abschneiden ihrer Partei bei der Grazer Wahl. Die steirische Landeshauptstadt wird nachwievor die Stadt mit einem sozialen Gewissen und einer sozialer Handschrift bleiben.

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Traumziel, ein soziales Graz…

ElkeNützlich für die Menschen ■ Elke Kahr ist plötzlich ein im ganzen deutschen Sprachraum bekannter Name. Der sensationelle Wahlerfolg der KPÖ in Graz (von 11,2 auf rund 20 Prozent) mit ihr als Wohnungsstadträtin an der Spitze, hat sich bis Berlin und Umgebung herumgesprochen.
Erschienen in der UHUDLA Ausgabe 98/2013

1993 wurde die jetzt 51jährige Elke Kahr Grazer Gemeinderätin. 2005 übernahm sie als Stadträtin das Wohnungsreferat, weil Ernest Kaltenegger in den Landtag wechselte. Dem Udhudla stellte sich die künftige Vizebürgermeisterin zu einem Interview.
Lutz Holzinger hat mit der Wahlsiegerin Elke Kahr gesprochen

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Ihr seid’s die anzige Partei, der i überhaupt noch was glaub‘!

robert
Robert Krotzer

Robert Krotzer, KPÖ-Gemeinderat ■ Vier Jahre im Grazer Stadtparlament. Ein Resümee.
25. November 2012, ein in Grau gekle
ideter Herbsttag, im Grazer Volkshaus wächst gegen 16 Uhr die Anspannung ins schier Unerträgliche: Wir warten in der Bezirksleitung der KPÖ auf die Anrufe der WahlzeugInnen mit den ersten Sprengel-Ergebnissen. Kann die Grazer KPÖ das Stadtratsmandat halten, bleibt Elke Kahr Wohnungsstadträtin?
Bald würden wir eine Antwort haben auf die seit Wochen und Monate diskutierten Fragen. Nach schier unendlichen Minuten läutet endlich das Telefon. Die Wahlzeugin nennt in ruhigem Ton die Nummer eines Sprengels im Grazer Arbeiterbezirk Gries und nachfolgend die Stimmen für die jeweiligen Parteien: „ÖVP, 55 Stimmen. SPÖ, 22 Stimmen. FPÖ, 23 Stimmen… KPÖ, 88 Stimmen.“ „Äh, wie bitte?“, antwortete ich ungläubig und hatte das Gefühl, mir würde gleich der Telefonhörer aus der Hand fallen.
Robet Krotzer ist 28 Jahre alt, AHS-Lehrer und KPÖ-Gemeinderat

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Zu Besuch bei Fidel Castro

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Im Revolutionsmuseum ■ In Havanna kann man ein Video kaufen, das verschiedene Stationen der kubanischen Revolution zeigt. Am meisten berührt hat mich bei einer Vorführung im Bus, mit dem eine ÖKG-Delegation (Österreichisch-Kubanische Freundschaftsgesellschaft) Ende Dezember 2004, Anfang Jänner 2005 unterwegs war, die erste Begegnung zwischen Fidel Castro und Nelson Mandela.

Der südafrikanische Befreiungskämpfer wurde vom Apartheidregime verurteilt, als Castro bereits triumphiert hatte, und aus der Haft entlassen, als der Abstieg des Blocks der sozialistischen Länder beinahe abgeschlossen war. Der Afrikaner tänzelt in dem Video auf den Amerikaner zu, umarmt ihn zärtlich und lädt ihn nachdrücklich in sein Land ein. Südafrika verdankt die Befreiung auch dem uneigennützigen Einsatz kubanischer Soldaten, Lehrer und Ärzte in Angola, wo das Apartheidregime einen Stellvertreterkrieg austragen ließ.

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„Schöne Bescherung” – Byebye „Linksregierung”

ResidenciaPortugiesische Verhältnisse ■ Beginnt in Portugal der zweite Absturz oder kann die neue sozialdemokratische Regierung die letzte Chance für eine etwas bessere Politik nutzen?
„Scheinbar funktioniert die portugiesiche Politik immer nach dem selben Muster. Korruption, Freunderlwirtschaft und hinter mir die Sintflut. Es macht keinen Unterschied welche Partei gerade am Ruder ist”, so und ähnlich lauten allerorts die Kommentare von politisch interessierten Menschen.
Martin Wachter berichtet zum Jahreswechsel aus Lisboa über „schöne Bescherungen” für Lousitanien.

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Die Geschichte eines angekündigten TAP-Absturzes

TAP
© Martin Wachter

Portugiesische Verhältnisse ■ So funktioniert der Kapitalismus der Konzerne europa- und weltweit. Ein Beispiel gefällig? Die kriminelle „Privatisierung” der portugiesischen staatlichen Fluggesellschaft Transportes Aéreos Portugueses (TAP)!
Martin Wachter berichtet aus Lisboa

Die Vorgeschichte ist deshalb interessant, weil die EU und die Troika  an der Verscherbelung der TAP beteiligt waren. Nach der Machtübernahme am 6. Juni 2011 kündigte die rechtskonservative Regierung bereits im Laufe des Jahres 2011 die Privatisierung des Unternehmens an. Dies galt als Teil des 87 Mrd. Euro Rettungspaketes der EU.

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Besser helfen als reden

© Georg Fuchs

SteirerInnen sind anders ■ Es gibt in der Steier­mark kein Fußballstadion, das groß genug wäre, um alle 44.247 KPÖ-WählerInnen bei der Land­tagswahl aufzunehmen.

Das zeigt die Dim­ension des Erfolges für eine Partei, die oft totgesagt wurde und die in anderen österreichischen Bundesländern weiterhin eine Existenz am Rande des politischen Geschehens führt.

Dieses Interview ist in der UHUDLA Ausgabe 77/2005 erschienen.

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