25 Jahre Euro ■ Der Beitritt zur EU-Währung und das Weiterverbleiben bedeuten für Portugal ein Desaster.
Von João Pimenta Lopes Avante!, Nr. 2615 vom 11. Januar 2024 übersetzt von Bruno
Am ersten Tag des Jahres 2024 war es genau 25 Jahre her, dass der Euro als Einheitswährung von damals elf Mitgliedsstaaten der Europäischen Union eingeführt wurde. Heutzutage sind es zwanzig Länder, die dem Euro beigetreten sind.
In einem offenen Brief, der von dem Präsidenten des Europäischen Rates, vom Vorsitzenden der Euro-Gruppe, von der Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), von der Präsidentin des Europäischen Parlaments und von der Präsidentin der Europäischen Kommission unterzeichnet ist und von verschiedenen Organen der Medien verbreitet wurde, wird vom Euro behauptet, dass er „ein gutgelungener verwirklichter Traum“ sei, der zu mehr „Souveränität“ (sie meinen: der EU) geführt hat und der so etwas wie das natürliche Element gewesen sei, das „unsere Wirtschaftssysteme miteinander vereint“ hätte, um aus dem „Friedensprojekt“, was die Integration bedeutete, wirtschaftlichen Nutzen zu ziehen.
Und dann werfen sie uns den Köder der Vertiefung der EU-Politik vor die Füße, einer Politik die im Wesentlichen von den herrschenden Mächten diktiert wird und vor allem, da sind wir uns einig, von derjenigen Macht, welcher der Euro am meisten in den Kram passt und deren Interesse dient, jener Macht, die am meisten dazu beiträgt, die Politik der gemeinsamen Währung zu bestimmen, nämlich Deutschland.
Hier muss man einiges klarstellen:
Die Europäische Union war nie und nimmer ein Garant für den Frieden in Europa. Der Angriffskrieg gegen Jugoslawien und dessen Zerschlagung, die Destabilisierung des Balkans, der Krieg in der Ukraine strafen diese Illusion, die sie uns verkaufen wollen, kategorisch der Lüge.
Der Euro führte nicht zu mehr Souveränität. Mit dem Verlust der Währungsautonomie wurde Portugal ein Instrument genommen, um frei (souverän) über Haushalt, Umtauschkurs und Finanzen entscheiden zu können, wodurch das Land in eine noch schwächere Position gegenüber wirtschaftlich stärkeren Nationen wie Deutschland getrieben wurde.
Deutschland bestimmt die Politik der EU und schanzt in Institutionen wie der Europäischen Zentralbank denjenigen wirtschaftlichen und finanziellen Konzernen, die seine Interessen am besten vertreten, alles zu.
Als Beispiel der fehlenden Souveränität mag die Festsetzung der Zinserhöhung durch die EZB dienen. Die Auflage zur Beschränkung der öffentlichen Ausgaben in mehreren aufeinanderfolgenden Staatshaushalten ist ein weiterer Beleg dafür, wie die mit der gemeinsamen Währung verbundenen Instrumente haushaltspolitische Entscheidungen beeinträchtigen, begrenzen und verhindern, sodass eine notwendige Entwicklung des Landes nicht in Gang gesetzt werden kann.
Der Euro hat uns nicht auf „die vordersten Plätze der Mitgliedsstaaten“ gebracht, wie es uns bei den Beitrittsverhandlungen immerzu versprochen wurde. Im Gegenteil: der Abstand zum Durchschnitt der Mitgliedsstaaten der EU hat sich vergrößert. Exporte wurden erschwert. Der Euro hat zum Niedergang der nationalen Produktion beigetragen, insbesondere im Industrie- und Landwirtschaftsbereich.
Das Handelsbilanzdefizit ist größer geworden. Investitionen sind beträchtlich gesunken. Privatisierungen haben zugenommen. Der Anteil von inländischem Kapital an großen Firmen hat abgenommen, immer mehr hat sich ausländisches Kapital unseren Reichtum angeeignet. Im Großen und Ganzen kann man sagen, dass seit dem Euro-Beitritt die portugiesische Wirtschaft entweder stagniert oder in unzureichendem Maße ansteigt.
Der Beitritt zum Euro und das Weiterverbleiben bedeuten für Portugal ein Desaster. Mit der Unterwerfung unter den Euro muss gebrochen werden. Der Stabilitätspakt und seine Anhängsel müssen abgelehnt werden. Wir müssen unsere monetäre Souveränität zurückerlangen, nur so können wir der verhängnisvollen Zukunft entgehen, an die uns der Euro fesselt.
Bruno ist Aktivist der Linken Deutschsprachigen Freunde Lagos LDFL. Er hat den portugiesischen Textes aus der „Avante”, Wochenzeitung der Kommunistischen Partei PCP übersetzt.