KPÖ Steiermark Petition ■ Mehr als 11.500 Unterschriften für Verbesserungen in der Pflege. Ein halbes Jahr lang haben Pflegekräfte im Bündnis mit der KPÖ in der ganzen Steiermark gesammelt – und wie reagieren die Medien und die Landesregierung?
Den Tageszeitungen sind die 11.500 Unterschriften bestenfalls eine Randhotiz wert, und ÖVP-Landeshauptmann Christopher Drexler hat zwei Anfragen der Pflege-AktivistInnen für einen Übergabetermin bislang unbeantwortet gelassen. Weiterlesen
KPÖ Steiermark ■ Vor 30 Jahren, am 7. Februar 1992, wurde in der niederländischen Stadt Maastricht der Grundstein für die Europäische Union gelegt. Seither ist Maastricht ein Synonym für jene kapitalistische Politik, die zum politischen Dogma der Europäischen Union erhoben wurde.
Von Werner Murgg, Landtagsabgeordneter der KPÖ
Wettbewerb, Sozialdumping, Einsparungen, für die wir heute den Preis zahlen – das wurde heute vor 30 Jahren zu den Grundprinzipien Europas erklärt. Weiterlesen
Tag der offenen Konten ■ Die KPÖ Mandatarinnen und Mandatare Elke Kahr, Manfred Eber, Robert Krotzer und Claudia Klimt-Weithaler haben wie jedes Jahr seit 1998, die Verwendung ihrer Bezüge offengelegt.
„Aus unseren Einkommen haben wir im Jahr 2021 Menschen in Notlagen mit 214.940,77 Euro geholfen. Die starken Preiserhöhungen bei Strom und Heizkosten sind für immer mehr Menschen kaum noch zu bewältigen… Weiterlesen
Aktive Neutralität ■ Das Geld, das für Rüstung ausgegeben wird, fehlt bei Gesundheit, Pflege, Bildung oder Wohnen, hält die Grazer KPÖ-Obfrau Elke Kahr bei ihrer Rede am Nationalfeiertag fest.
Der UHUDLA dokumentiert die Rede von Elke Kahr zum Nationalfeiertag 2021
Festveranstaltung der KPÖ Steiermark am 26. Oktober im Grazer Volkshaus. Weiterlesen
Was ist los in Spielberg ■ Grundstücksspekulation und weitere Flächenversiegelung in der obersteirischen Gemeinde Spielberg.
Die KPÖ fordert den Ankauf des ATB-Geländes durch die öffentliche Hand.
Mit 30. Juni 2021 haben die letzten ProduktionsmitarbeiterInnen der ATB in Spielberg das Werk verlassen. Damit geht das letzte traurige Kapitel des Elektromotorenherstellungsbetriebs im Aichfeld zu Ende. Weiterlesen
Spätkapitalistische Dekadenz ■ Jeff Bezos der reichste Mann der Welt hat sich aus Spaß in den Weltraum schießen lassen. In den 10 Minuten, die der Kurztrip gedauert hat, sind unten auf der Erde 110 Menschen verhungert, weil sie nichts zu essen haben.
Während ein Ultrareicher schon gar nicht mehr weiß, welchen dekadenten Unsinn er mit seinem Vermögen von rund 200.000.000.000 Euro als nächstes anfangen soll, leiden weltweit mehr als 800 Millionen Menschen – also jeder 10. Mensch – Hunger. Herzlich Willkommen im Kapitalismus… Weiterlesen
Initiative KPÖ Steiermark ■ Der „Ibiza“ U-Ausschuss endet am 15. Juli. Der Antrag von SPÖ und NEOS auf Verlängerung um weitere drei Monate wurde von ÖVP und Grüne im Parlament niedergestimmt.
„Die Grünen entlarven sich selbst”, stellt die KPÖ der Steiermark fest. Gemeinsam mit der ÖVP haben sie den Ibiza-Untersuchungsausschuss abgewürgt. Weiterlesen
Abgehobene Gehälter, abgehobener Politik ■ „Heute leben wir im Überfluss und in einer Gratisgesellschaft“, erklärte am Samstag der steirische ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer zwei Schülerinnen die ihn für die Kleine Zeitung interviewten.
Von Robert Krotzer, KPÖ Steiermark
Gesundheitspolitik in der Steiermark ■ Überlastung der Spitäler droht – gleichzeitig geht Bettenabbau weiter.
Von Seiten der Spitalsorganisation KAGes wurde bekanntgegeben, dass aufgrund der Corona-Pandemie die Spitäler derart überlastet sind, dass bereits geplante Operationen verschoben werden müssen. Gleichzeitig gibt die steirische Landesregierung bekannt, an ihrem Plan, das Leitspital in Stainach festhalten zu wollen. Weiterlesen
Schwarzgrüne Verschmähungs Politik ■ Beim Impf Personal wollen ÖVP und Grüne das Arbeitsrecht aushebeln.
Von Robert Krotzer
Bei den Beschäftigten, die bei den Impfungen gegen das Corona-Virus eingesetzt werden, darf seit 29. März 2021 die Arbeitsruhe unterschritten und die tägliche und wöchentliche Höchstarbeitszeit überschritten werden. Weiterlesen
