Was ist los in Spielberg ■ Grundstücksspekulation und weitere Flächenversiegelung in der obersteirischen Gemeinde Spielberg.
Die KPÖ fordert den Ankauf des ATB-Geländes durch die öffentliche Hand.
Mit 30. Juni 2021 haben die letzten ProduktionsmitarbeiterInnen der ATB in Spielberg das Werk verlassen. Damit geht das letzte traurige Kapitel des Elektromotorenherstellungsbetriebs im Aichfeld zu Ende.
Rund 400 Menschen haben ihre Arbeit verloren. Für viele ein schwerer Schicksalsschlag. Nachdem die Arbeitspätze nicht gerettet wurden, stellt sich nun die Frage, was mit den Hallen und dem Betriebsgelände geschieht.
Die KPÖ hat die Idee eingebracht, das Land Steiermark solle das ATB-Gelände ankaufen
Die KommunistInnen haben im Gemeinderat folgenden Antrag gestellt:
1. Die Gemeinde wird an das Land Steiermark mit dem Vorschlag herantreten das nun zum Verkauf stehende Werksgelände der ATB zu erwerben, um Spekulation mit dem Objekt zu verhindern.
2. Bis das ATB-Gelände wieder vollständig genutzt wird, darf in Spielberg kein weiteres Grünland für Industrie- bzw. Gewerbeanlagen versiegelt werden. In diesem Sinne wird der zuständige Ausschuss beauftragt Lösungen zu finden.
Der Bürgermeister Manfred Lenger und Landtagsabgeordneter Wolfgang Moitzi erklärten, dass derzeit kein Handlungsbedarf bestehe, weil das Werk noch nicht zum Verkauf stehe. Man habe schon vor Monaten mit dem Land Kontakt aufgenommen, aber die ATB habe kein Verkaufsinteresse. Die Idee des Antrags sei richtig, er komme aber zu früh. Dem Antrag wurde von SPÖ und ÖVP keine Dringlichkeit zuerkannt, er kam daher nicht auf die Tagesordnung.
Verkaufsabsicht bestätigt
Die KPÖ hat nachgefragt. Es wurde uns seitens der ATB-Geschäftsführung bestätigt, dass der Beschluss zum Verkauf bereits im Aufsichtsrat gefallen sei. Das Objekt sei einem Makler übergeben, es hätten sich bereits Interessenten gemeldet. Von einer Anfrage des Landes Steiermark sei nichts bekannt.
Das Areal steht also zum Verkauf. Im Gemeinderat wurde berichtet, dass der Aufsichtsrat noch keinen Verkauf beschlossen hätte. Die SPÖ ist mit Christoph Matznetter im Aufsichtsrat vertreten. Wie passt das zusammen?
Jetzt ist es Zeit zu handeln!
Die KPÖ vertritt die Auffassung, dass es unverantwortlich wäre weiteren Boden zu versiegeln, wenn gleichzeitig zehn Hektar Betriebsgelände leer stehen. Das Land Steiermark sollte das Betriebsgelände übernehmen und nicht warten bis es zu spät ist und das Werk einem Spekulanten gehört! Die KPÖ hat dazu auch im steirischen Landtag einen Antrag eingebracht.
Um die Schließung der ATB zu verhindern hat die KPÖ im Vorjahr die Übernahme des Werks durch die öffentliche Hand gefordert und ein Konzept dafür ausgearbeitet. Dieser Weg wurde nicht unterstützt. Für das ATB-Werk ist es zu spät, nun sollte wenigstens das ATB-Gelände gesichert werden.