Für Demokratie und Grundrechte


Widerstand gegen den Ausnahmezustand
Mit der Kurzformel „Das ist kein Zustand“ legt man im allgemeinen Sprachgebrauch einen umfassenden Widerspruch gegen die Verhältnisse ein.

Die Internetplattform KEIN ZUSTAND wendet sich an die Öffentlichkeit: Wir sind Menschen aus unterschiedlichen gesellschaftskritischen Zusammenhängen, die es sich zur Aufgabe stellen, gemeinsam für eine demokratische, solidarische Zukunft in Freiheit und Gerechtigkeit zu kämpfen. Weiterlesen

Pablo Hasél ein Symbol des Widerstands


Freiheit und Demokratie verteidigen
In Spanien sitzen mindestens 15 Künstler im Gefängnis, weil ihnen das Recht auf freie Meinungsäußerung verwehrt wird. Äußerungen, die in den meisten Demokratien als Satire oder Kritik an öffentlichen Personen eingestuft werden, führen dort zu hohen Geldbussen oder gar Haftstrafen.

Von Rui Filipe Gutschmidt

„Verherrlichung von Terrorismus“ oder „Majestätsbeleidigung“ sind Straftaten, aus einem Gesetz, dass von der Regierung unter Mariano Rajoy (Volkspartei) 2015 erlassen wurde. Weiterlesen

Haut die Bullen flach wie Stullen

Bullen
© Bildquelle anonym

Demonstrieren ist kein Wunschkonzert ■ Drahdiwaberl Boss Stefan Weber, Gott habe ihn selig, konnte in den 1970er Jahren noch über die Polizei musikalisch scherzen: „Haut die Bullen flach wie Stullen, schau wie sie rennen, rennen, auch Wien muß brennen brennen …”. 45 Jahre später ist Schluss mit lustig.
„Das war so voraussehbar. Jetzt werden also die Opfer denunziiert! Den AktivistInnen von „Ende Geländewagen” wird von Polizeigeneral und ÖVP-Sicherheitssprecher Mahrer in der Tageszeitung „Kurier“ vorgeworfen, sie hätten der Polizei eine Falle gestellt”,
schreibt Kurto Wendt auf Facebook. Er war einer der vielen OrganisatorInnen der legendären Donnerstagdemos der Gegenwart und Anfang der 2000er Jahre.

Wie? Haben sich Verhaftete zu Boden geworfen und unter fahrende Polizeiautos gerollt – oder haben sie zu einem Polizisten „Warmduscher“ gesagt, damit er zehn mal mit der Faust zuschlägt?

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