SLZ – Soziale Liste Zukunft ■ In der Bundesrepublik Deutschland kursiert ein Aufruf zur Zusammenarbeit aller für soziale Gerechtigkeit einstehenden Kräfte zum Aufbau einer Wahlalternative „Soziale Liste Zukunft“

Wirtschaft und Lebensstandard stehen gegenwärtig unter massivem Sanktionsdruck. Politiker stimmen auf ein soziales Massaker im Winter ein, wenn die Wirtschaft aus Gasmangel dauerhaft geschädigt wird und die Wohnungen kalt bleiben.

Die gleichen Politiker bereiten die Bevölkerung auf langwierige Stromausfälle vor. Eine neue Welle von Schließungen öffentlicher Einrichtungen wie Schwimmbädern, Bibliotheken und Sporthallen rollt bereits an.

Dringlichste Forderung:

• Beendet die wahnsinnigen und selbstzerstörerischen Sanktionen gegen Russland. Öffnung von Nordstream 2

Zur Stabilisierung des unter Sanktionsdruck stehenden Lebensstandards der Bevölkerung schlägt die Initiative SLZ folgendes Sofortprogramm vor:

• Preisstopp für Lebensmittel durch dauerhafte Absenkung der Mehrwertsteuer, notfalls auf Null
• Preisstopp für Strom und Benzin durch entsprechende dauerhafte Verbrauchssteuersenkungen
• Preisstopp für Gas. Übernahme der gestiegenen Kosten durch den Staat (Wohngeld, Hartz IV, Renten)
• Aussetzung des preistreibenden Börsenhandels für Strom, Gas und Benzin. Verteilung dieser Ressourcen ausschließlich durch die Staaten
• Räumungsmoratorium für Mietwohnungen
• Aussetzung der CO₂-Steuer. Finanzierung dieser Maßnahmen durch Steuern auf hohe Vermögen (Nur Millionäre und Milliardäre wären betroffen, die von der Politik der letzten Jahre wesentlich profitiert haben)

Allgemeinen Forderungen, die noch weiter ausgearbeitet werden müssten:

• Soziale Gerechtigkeit durch Schließen der Schere zwischen arm und reich
• Grundversorgung (Gesundheit, Wohnen, Wasser, Strom, Öffentlicher Personen Verkehr, Rente) in öffentliche Hand
• Schluss mit Aufrüstung und Militarisierung der Gesellschaft
• Für ein neutrales Deutschland ohne NATO. Für einen atomwaffenfreien Kontinent
• Für Frieden und Völkerverständigung
• Weg mit der EU. Gründung einer Föderation gleichberechtigter Völker
• Reform der WHO: Ihr Etat soll ausschließlich von Staaten finanziert werden. Kündigung aller Verträge der WHO über öffentlich-private Partnerschaft. Wenn sich das nicht durchsetzen lässt, soll Deutschland aus der WHO austreten
• Schluss mit Tabuisierung von Themen wie Klimawandel, Impfschäden, Coronamaßnahmen, Migration, Gendern und der Diffamierung von Meinungen, die nicht auf Regierungs- und Mainstreamlinie liegen

Dies sind Grundprinzipien einer wirklichen linken Politik, die es seit längerem auf keinem Stimmzettel mehr gab. Das will die Wahlalternative ändern, mit der Gründung von Aufbauorganisation für die Soziale Liste Zukunft. 

Die SLZ möchte, dass man für eine soziale Politik mehr als nur einen „Daumen hoch“ oder ein „Herzchen“ in den sozialen Netzwerken vergeben kann. Eine soziale Politik soll endlich auch wieder auf einem Stimmzettel wählbar sein und auch nach den Wahlen durchgesetzt werden.

Es braucht neue Wege, um politisch etwas zu bewegen

Dies bedeutet, man muss nicht zwingend Mitglied der SLZ sein, um bei Wahlen für diese zu kandidieren, sondern auch Nicht- Mitgliedern und Mitgliedern anderer Wählervereinigungen oder Parteien soll die Möglichkeit gegeben werden, für einen Listenplatz auf der offenen SLZ-Liste zu kandidieren. Das Motto: „Miteinander statt gegeneinander“

Die Soziale Liste Zukunft sind Linke unterschiedlicher Herkunft, die von den bisherigen linken Parteien enttäuscht sind. So trägt die Linkspartei den Feindbildaufbau gegen Russland und die Sanktionen mit. Die Linkspartei wird inzwischen von neoliberalen Identitätslinken dominiert. Dennoch entschied sich der Flügel um Sahra Wagenknecht, in der Partei zu bleiben. Die Linkspartei übt allenfalls Detailkritik an der Bundesregierung. Wo eine entschiedene Opposition gegen die Zerstörung der Lebensgrundlagen der Bevölkerung notwendig gewesen wäre, jagt die Linkspartei nach wie vor der Chimäre Rot-Rot-Grün hinterher. Dabei sind die Grünen unter Annalena Baerbock und Robert Habeck schlimme Kriegstreiber. Ihr überragendes Ziel ist es, Russland in die Knie zu zwingen. Wenn dabei die europäische Wirtschaft unter die Räder kommt, sind sie bereit, diesen Preis zu zahlen, „egal was ihre Wähler davon halten“.

Der SLZ geht es um den Wiederaufbau einer tatsächlich sozialen Linken. Die Gründungsinitiatoren wollen den Protest nicht nur auf die Straße, sondern in der Perspektive auch in die Parlamente tragen. Dabei sind wir offen für die Zusammenarbeit mit Gruppen, die eine ähnliche Zielsetzung haben.

Die Gewinnung von großen Namen oder Berufspolitikern hat für die SLZ keine Priorität. Diese Persönlichkeiten sind willkommen, aber es geht primär um den Aufbau einer tatsächlich sozialen Alternative. Ein wichtiges Ziel besteht darin, Nichtwähler anzusprechen und die Passivität der Menschen zu überwinden, so dass sie selbst für eine soziale und demokratische Politik eintreten können.

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