Kleiner Jahresrückblick ■ Sebastian Kurz wurde von der ÖVP-Macht freiwillig gegangen, ein Nachfolger wurde gefunden. Wer zu spät kommt …
Von Karl Berger
Karl N. ist ein schwarzer Parteisoldat, der zumindest garantiert, dass sich an der völkerrechtswidrigen und unmenschlichen Abschiebungspolitik nichts ändern wird, und der hauptsächlich die positive Eigenschaft besitzt, nicht Sebastian Kurz zu sein. Weiterlesen
Redebeitrag von Robert Krotzer ■ Am 17. November 2021 durfte ich Elke Kahr für die Wahl zur Grazer Bürgermeisterin vorschlagen.
„Ich habe schon persönlich mit ihr gesprochen“. „Sie hat unser Anliegen ernst genommen.“ „Sie hat mir wirklich weitergeholfen“. Diese Sätze können wohl über kaum einen anderen Menschen in Graz so viele Bürgerinnen und Bürger sagen, wie über Elke Kahr. Weiterlesen
Antrittsrede von Elke Kahr ■ Die mit Mehrheit von den BewohnerInnen der steirischen Landeshauptstadt gewählte Kommunistin will als Bürgermeisterin der Stadt Graz ein neues Kapitel in der Politik öffnen.
Mit den Stimmen von KPÖ, Grünen und SPÖ wurde Elke Kahr am 17. November 2021 zur Bürgermeisterin von Graz gewählt. Sie ist die erste Frau und die erste Kommunistin in dieser Funktion Weiterlesen
Kurz ist weg ■ Die letzten Tage über hatte ich den eigentlichen Vorteil, dass ich kaum Zeit hatte, den Bauchfleck vom Fünf-Meter-Turm der „neuen” ÖVP zu kommentieren.
Von Martin Just
Ich hab gehackelt und beobachtet. Die gute Nachricht: Kurz ist weg. Die schlechte Nachricht: Es hat sich nix geändert! Weiterlesen
„Glück auf”, neues Graz ■ Elke Kahr wurde vom Stadtparlament der zweitgrößten Stadt Österreichs als erste Frau und bekennende Kommunistin zur Bürgermeisterin gewählt. „In Linz beginnt war einmal”. „Graz fangt an ”, und eröffnet eine außergewöhnliche Chance für eine soziale und gerechte Stadt nach dem Motto: Wir alle sind Graz!
Von Martin Wachter
In Bewährung der einst großen steirischen Bergbautradition „Glück auf” – Elke Kahr, Vorwärts und nicht vergessen worin unsere Stärke besteht… Weiterlesen
Österreich „AfD regiert” ■ Die ÖVP und die Grünen sind aneinandergekettet, so lange das Kapital keine bessere Lösung in Sichtweite hat. Dann ist es aus, und niemand wird den Grünen danken, dass sie so lange die AfD-Politik der Volkspartei mitgetragen haben.
Kommentar von Otto Bruckner, stellvertretender Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs.
Die Geschichte lehrt, dass untergehende Imperien sehr gefährlich sind. Weiterlesen
Über Politik & Anstand ■ „Ich bin nicht in die Politik gegangen, um reich zu werden. Ich bin in die Politik gegangen, um dazu beizutragen, den Leuten ein besseres Leben zu ermöglichen”, kommentiert die KPÖ Mandatarin aus Graz. Ein aufbauender Gegenpool zur Herrschaftspolitik im Hause Österreich.
Von Stadträtin Elke Kahr
Mit großen oder kleinen Problemen kommen die Leute zu uns. Wir können nicht alles lösen, zumindest teilen wir die Sorgen und hören den Leuten aufmerksam zu. Weiterlesen
Schwarzgrüne Verschmähungs Politik ■ Beim Impf Personal wollen ÖVP und Grüne das Arbeitsrecht aushebeln.
Von Robert Krotzer
Bei den Beschäftigten, die bei den Impfungen gegen das Corona-Virus eingesetzt werden, darf seit 29. März 2021 die Arbeitsruhe unterschritten und die tägliche und wöchentliche Höchstarbeitszeit überschritten werden. Weiterlesen
Kapitale hässliche Geschäfte ■ Bei den Vorgängen in der Hygiene Austria erinnert man sich an das, was Karl Marx über die Risikobereitschaft des Kapitals geschrieben hat.
Kommentar von Otto Bruckner, stellvertretender Vorsitzender der Partei der Arbeit PdA.
Nach dem Vorbild der Bauwirtschaft sollte es in allen Branchen eine Auftraggeber-Haftung für beteiligte Subfirmen geben. Weiterlesen
Linz gegen Rechts ■ Keine Haftung für Demo-AnmelderInnen entschied der Oberste Gerichtshof nach jahrelanger Prozess mit richtungsweisendem Urteil.
Die Schadensersatzklage gegen die SJ Oberösterreich und die KJÖ wurden in letzter Instanz abgewiesen. Die beiden Vorsitzenden der Jugendorganisationen Nina Andree und Raffael Schöberl freuen sich über die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs und über den Sieg für die Versammlungsfreiheit!
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