Rainer Klien

Grenzzäune verhindern keine Flüchtlingsströme

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© Martin Wachter. Es war einmal … ein Eisner Vorhang.

Fluchtbewegungen stoppen ■ Kriege produzieren Flucht und Vertreibung. Nur Friede und Wohlstand können die Welt retten.

Aussendung von Rainer Klien und SOS Mitmensch Burgenland

75 Jahre nach Beschluss der Genfer Flüchtlingskonvention müssen wir miterleben, wie tagtäglich der Flüchtlingsschutz durchlöchert, relativiert oder gänzlich in Frage gestellt wird. Nicht der Schutz der Flüchtlinge steht im Zentrum der Politik, sondern die „innere Sicherheit“ und der weitere Ausbau der Grenzanlagen. Das wird auf Dauer nicht viel helfen. Weiterlesen →

Alles machen Frieden schaffen

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© UHUDLA edition Wachter. Es war einmal… Grenzland Burgenland.

SOS Mitmensch ■ Aktull 67 weltweite Kriege produzieren Flucht und Vertreibung: Nur Frieden kann die Fluchtbewegungen stoppen!

Von Rainer Klien SOS-Mitmensch Burgenland

75 Jahre nach Beschluss der Genfer Flüchtlingskonvention müssen wir miterleben, wie tagtäglich der Flüchtlingsschutz durchlöchert, relativiert oder gänzlich in Frage gestellt wird. Weiterlesen →

Rechts um – Was ist los in Europa

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© M. Wachter. Südburgenland „Grenzschutz” in den 1990er Jahren.

Flüchtlingspolitik Schubumkehr ■ Gott schütze Österreich vor Kanzler Stocker und Innenminister Karner. Über die Verlogenheit von „Christlichen Werten” in der Politik. Massenabschiebungen und Stopp bei der Familienzusammenführung statt Schutz durch Menschenrechte.

Stellungnahme von SOS Mitmensch Burgenland

Nur einen Tag nach der Vertreibung des Diktators von Syrien – Bashar al- Assad – kündigte der österreichische Innenminister Karner im Dezember 2024 an, dass nun der der Weg frei sei massenhaft Syrische Flüchtlinge nach Syrien abzuschieben, da das Land nun sicher wäre und es demnach keine Asylgründe mehr gäbe. Das Recht auf Familiennachzug wurde mit sofortiger Wirkung ausgesetzt sowie Neuanträge auf Asyl abgewiesen. Weiterlesen →

Noch mehr Krieg gegen Flüchtlinge

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Wachturm
© Martin Wachter

Österreich marschiert als schlechtes Beispiel voran Der globale Norden bereitet sich vor, größere Flüchtlingsströme aus dem globalen Süden fernzuhalten. Wurde dies in früheren Zeiten vor allem durch bösartige Abkommen geregelt (Rücknahmeverträge, Wirtschaftshilfe im Gegenzug zum Aufbau von Flüchtlingslagern in den Herkunftsregionen, „sichere Drittstaaten“ etc), so tritt nun die direkte militärische Abwehr gegen Flüchtlinge in Kraft.

Von Rainer Klien,  UHUDLA-Mitarbeiter und Sprecher von SOS Mitmensch Burgenland.

Aufbau von Grenzzäunen, „Zivil-militärische Operationen“, massenhafte Zwangsabschiebungen durch das Militär. Es herrscht Krieg gegen die Flüchtlinge. Die EU, allen voran auch Österreich, beabsichtigt in Libyen militärisch gegen Flüchtlinge zuzuschlagen. Weiterlesen →