Menschenrechte

Podestplatz für Unmenschlichkeit

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© Karl Berger. Die Österreichvariante stammt aus dem Jahr 2019.

SOS Mitmensch Burgenland ■ Statt Lager für Flüchtlinge zu evakuieren werden Gefängnisse gebaut Brutal: Die Asyl- und Migrationspolitik Österreichs und der EU.

Dass in der Flüchtlings-und Migrationspolitik österreichweit und auf EU-Ebene rechts- und völkerrechtswidrige Positionen umgesetzt werden ist als solches nichts Neues.

Erinnert sei an systematische Push Backs von Geflüchteten, Verweigerung von Hilfe für in Seenot geratenen Flüchtlingen, Zurückschleppung von Flüchtlingsbooten nach Libyen und Auslieferung der Schutzsuchenden an die Unterdrücker und so weiter. Weiterlesen →

Rechts um – Was ist los in Europa

max AKTUELL, Weltanschauung , , , , , , ,
© M. Wachter. Südburgenland „Grenzschutz” in den 1990er Jahren.

Flüchtlingspolitik Schubumkehr ■ Gott schütze Österreich vor Kanzler Stocker und Innenminister Karner. Über die Verlogenheit von „Christlichen Werten” in der Politik. Massenabschiebungen und Stopp bei der Familienzusammenführung statt Schutz durch Menschenrechte.

Stellungnahme von SOS Mitmensch Burgenland

Nur einen Tag nach der Vertreibung des Diktators von Syrien – Bashar al- Assad – kündigte der österreichische Innenminister Karner im Dezember 2024 an, dass nun der der Weg frei sei massenhaft Syrische Flüchtlinge nach Syrien abzuschieben, da das Land nun sicher wäre und es demnach keine Asylgründe mehr gäbe. Das Recht auf Familiennachzug wurde mit sofortiger Wirkung ausgesetzt sowie Neuanträge auf Asyl abgewiesen. Weiterlesen →

Jänner 2025

max Cartoon des Monats, Weltanschauung , , , , , , , ,
© Karl Berger

Österreichische Zuständ ■ „Aus einem Kanzler Kickl wird wohl nichts. Denn die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP sind gescheitert”, verlautbart auf der Facebookseite von kontrast.at zu einem Cartoon von Karl Berger.

Der Zeichner Karl Berger analysiert einen Aspekt der politischen Lage in Österreich

Immer wieder lese ich Kommentare von SozialdemokratInnen, die meinen, die SPÖ müsse „endlich eine klare Linie in der Migrationspolitik“ zeigen. Weiterlesen →

Menschenrecht: Theorie & Praxis

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G Margit Wachter Verflieste Menschenrechte, Monument in Grandola

Allgemeine Grundrechte ■ Alle Menschen sind frei und gleich geboren, um in Würde und mit verbürgten Rechten zu leben, ohne irgendeinen Unterschied …

Von António Filipe Avante!, Nr. 2612 vom 21. Dezember 2023 übersetzt von Bruno

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte wurde am 10. Dezember 1948 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet und ist wie diese im Zeichen der Niederlage des Nazi-Faschismus im 2. Weltkrieg entstanden. Weiterlesen →

Für Recht und Gerechtigkeit

max Weltanschauung, Widerstand & Aktion , , , , ,
Buchpräsentation Innsbruck: Im Vordergrund Kohlenberger, Schlosser.

Stimmen für Menschlichkeit ■ Die Plattform So sind wir nicht SSWN gibt es nun drei Jahre Es gibt weder einen Grund diesen Geburtstag großartig zu feiern, noch unsere Aktivitäten einzuschränken heisst es in einem Tätigkeitsbericht der Innsbrucker Initiative.

Die ersten SSWN Forderungen in einem offenen Brief an den damaligen Kanzler Sebastian Kurz und den immer noch amtierenden Vize Werner Kogler sind nach drei Jahren leider noch immer in keinem Punkt erfüllt. Weiterlesen →

Kurz-Partie – AfD mit Grün

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Otto Bruckner

Österreich „AfD regiert” ■  Die ÖVP und die Grünen sind aneinandergekettet, so lange das Kapital keine bessere Lösung in Sichtweite hat. Dann ist es aus, und niemand wird den Grünen danken, dass sie so lange die AfD-Politik der Volkspartei mitgetragen haben.

Kommentar von Otto Bruckner, stellvertretender Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs.

Die Geschichte lehrt, dass untergehende Imperien sehr gefährlich sind. Weiterlesen →

Cuba Si – Blockade No

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Solidarität und Zusammenarbeit ■ Die USA und die EU sind sauer auf die sozialistische Karibik Insel. Trotz der über ein halbes Jahrhundert dauernden Blockadepolitik und aller antikommunistischen Bemühungen ist Cuba nach wie vor ein unabhängiges Bollwerk. 

Das EU-Parlament hat am 10. Juni 2021 mit 386 gegen 236 Stimmen bei 59 Enthaltungen einen »Entschließungsantrag zu den Menschenrechten und der politischen Lage in Cuba« angenommen. Weiterlesen →

Regieren gegen jeden Verstand

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Kark Berger

Meinung von Karl Berger ■ Was ich überhaupt nicht nachvollziehen kann: Menschen stellen Asylanträge. Die können angenommen oder abgelehnt werden. Dass dabei reichlich Willkür herrscht, ist durch Studien belegt, tut aber hier nichts zur Sache.

Ein durch alle Instanzen gelaufener Asylantrag bedeutet also, dass nach Ansicht der Behörden und der Gerichte kein Asylgrund besteht …
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Wilkommen in der Höll

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Kurzhaft
@ Karl Berger

Kickl Geist im Innenministerium ■ An die 100 Kilometer südwestlich der serbischen Hauptstadt Belgrad liegt die kleine Gemeinde Novi Pakao*. Innenminister Karl Nehammer hat eine Gruppe ausgewählter österreichischer Journalisten eingeladen, mit ihm gemeinsam die im Sommer 2022 eröffnete „Naselje Sloboda“ (auf Deutsch: Freiheitssiedlung) zu besuchen.

Von Hannes Schlosser, erscheint im UHUDLA Ausgabe 113 @1

Die schmucke Containersiedlung liegt ein wenig außerhalb von Novi Pakao. In 50 Wohneinheiten ist Platz für 100 Männer…

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