USA-Wahlkrampf ■ Das waren noch Zeiten als im vorigen Jahrhundert westliche Medien und die Herrschaftspolitik über die „Rücktritte aus gesundheitlichen Gründen” in den Politbüros und Zentralkomitees der realen-Sozialismus-Staaten mit Schadenfreude, Häme und Spott reagierten und berichteten.
Von Martin Wachter
Im Jahr 2020 ist der USA-Wahlkampf zu einer Farce verkommen. Westliche Medien, PolitikerInnen und HandlangerInnen des kapitalistischen „Weltimperiums” liefern die lächerliche und überbordende Berichterstattung und Interpretation für eine Wahl, die in Wirklichkeit eine Lachnummer ist.
Die USA als Speerspitze der militärischen und ökonomischen Weltherrschaft ist demokratiemäßig quasi im Oasch daham, leidet wirtschaftlich an Schwindsucht und ist am absteigenden Ast. Doch für eine Politik der Unterwerfung, der weltumspannenden Kriegstreiberei und des „Regime Change” sind zum Leidwesen der Millionen Opfer noch genügend Ressourcen und Dollars vorhanden. Beispiele gab und gibt es genug. Iran und Korea in den 1950er Jahren, dann Krieg in Indochina und Vietnam, Militärputsch in Chile. Afghanistan, Libyen, Irak und Syrien in der Gegenwart. Ein weiter Bogen der globalen US-amerikanischer-Machtpolitik, der imperialistischen Strafexpeditionen und der kapitalistischer Unterwerfung.
Längst fälliger Regime Change und Politikwechsel in den Vereinigten Staaten von Amerika
In den „Staaten” herrscht seit Jahrhunderten die Kapitalistische Einheitspartei KEPdUSA. Diese Partei hat zwei Gruppierungen: Demokraten und Republikaner. Die bis dato 45 Präsidenten gehören wie Gigl und Gogl zu dem einen oder anderen Flügel der KEPdUSA.
Preisfrage: Gibt es im Repräsentantenhaus oder im US-Senat mehr als zwei Parteien oder eine Opposition oder sogar oppositionelle Politiker? Die Antwort liefert das absolut undemokratische Wahlrecht. Außer DemokratInnen und Republikanerinnen schaffen sehr selten andere Parteien, Oppositionsgruppen oder charismatische Einzelpersonen einen Eintrag auf den Stimmzettel von Entscheidungswahlen. Dafür sorgt das wahlpolitische Gesetzes-Wirrwarr in den 50 Bundesstaaten. Selbst das Vorwahlsystem der zwei Flügel der Kapitalistischen Einheitspartei ist ein Witz in Form der Zulassung der Kandidaten. Die Führungen der Parteien können durch die Registrierung der WählerInnen die Abstimmungen willkürlich steuern und beeinflussen. Siehe Vorwahl 2016 zwischen H. Clinton und B. Sanders bei der Entscheidungsfindung der Demokraten vor vier Jahren.
Und in Wikipedia steht geschrieben: Das „Winner-takes-all“-Prinzip begünstigt das (Einheits)Zweiparteiensystem. Kandidaten. Alle, die nicht für eine der beiden großen Parteien antreten, haben geringe Aussichten, auch wenn sie einen erheblichen Teil der Stimmen gewinnen. Zuletzt war dies bei Ross Perot der Fall, der bei der Wahl 1992 18,9 % der Stimmen erhielt, aber keine Wahlmänner zugesprochen bekam. Eine nennenswerte Anzahl von Wahlmännern zu gewinnen, ist äußerst selten. Dies gab es zuletzt vor einem halben Jahrhundert im Jahr 1968, als die Wahlmänner für George Wallace 8,4 % der 538 Wahlmänner ausmachten. Solche Kandidaten wirken oft als „Spoiler“, die ausschlaggebende Stimmen, die sonst für einen der Hauptkandidaten abgegeben würden, auf sich ziehen.
Bei der Präsidentenentscheidung ist es nicht anders um eine Wahlberechtigung zu erlangen. Besonders für „Schwarze”, „Latinos” und die arme amerikanische Bevölkerung bleibt in vielen Fällen der Zugang zur Wahlurne versperrt. Von den 330 Millionen EinwohnerInnen der Vereinigten Staaten durften nur 232 Millionen Menschen ihre Entscheidung ankreuzen. Selbst bei dieser niedrigen Wahlzulassungsquote bleibt fast die Hälfte des Stimmvolks zu Hause. Der Stimmenanteil des gewählten Trump lag 2016 bei nur 19 Prozent. Wahlsieger ist manchmal auch nicht der Kandidat oder die Kandidatin mit den meisten Stimmen. Bereits zum fünften Mal wurde – wie Donald Trump – ein Präsident mit weniger WählerInnenstimmen als der Gegenkandidat Staatenlenker der USA.
Das politische System der USA ist marode, die Weltmacht Nummer 1 wankt und schwächelt
Wie verkommen muss die Politik in den USA sein, dass sich jetzt zwei sehr alte Herren um die Weltherrschaft streiten. Die Republikaner sahen keine Alternative zu „ihrem“ sagen wir mäßig belichteten Frontmann und Präsi Donald Trump mit seinen 74 Jahren. Die DemokratInnen entschieden sich für den 78jährigen und geistig auch nicht gerade „frischen” Joe Biden. Der „linke” Vorwahlkandidat Bernie Sanders musste die Segel streichen, hat aber mit 79 Jahren noch mehr Lenze auf dem Buckel.
Wenn es nicht so traurig wäre, würde die Katzbuckelei und das Herumeiern der „freien Welt” PolitikerInnen und die mediale Allmacht der „westlichen Werkgemeinschaft” bezüglich der verwesenden USA-Oligarchie zu Lachattacken verleiten. Ein guter Rat für USA-LobbistInnen: Alle mal die Goschn halten, nix berichten und nix schreiben. In den USA buhlen nur zwei alte Schneebrunzer um die Weltherrschaft. Der 3. November 2020 wird so oder so als Trauerspiel in die Weltgeschichte eingehen.
Gott schütze Amerika
Zahlen und Fakten zum Ende…
In Libyen wurde Muammar al-Gaddafi quasi mit 69 Jahren von den Amis ins Nirvana befördert. Sein irakischer Präsidentenkollege Saddam Hussein trat mit 69 den Weg ins Jenseits an. In Rumänien wurde Nicolae Ceaușescu im Alter von 71 Jahren umgebracht. Jo Biden käme nicht einmal mit zwei Amtsperioden auf das Alter der Machtausübung von Josip Broz Tito der als 88 jähriger starb. Donald Trump würde Leonid Iljitsch Breschnew, den Häuptling der untergegangenen Sowjetunion, der 76 Jahren alt geworden ist um zwei Jahre als Staatsmann übertreffen, falls ihm die US-AmerikanerInnen wieder ins höchste Amt wählen sollten.