Elke Kahr, vorwärts und nicht vergessen … |

„Glück auf”, neues Graz ■ Elke Kahr wurde vom Stadtparlament der zweitgrößten Stadt Österreichs als erste Frau und bekennende Kommunistin zur Bürgermeisterin gewählt. „In Linz beginnt war einmal”. „Graz fangt an ”, und eröffnet eine außergewöhnliche Chance für eine soziale und gerechte Stadt nach dem Motto: Wir alle sind Graz!

Von Martin Wachter

In Bewährung der einst großen steirischen Bergbautradition „Glück auf” – Elke Kahr, Vorwärts und nicht vergessen worin unsere Stärke besteht…

Den Text des Bertold Brecht Liedes … vom Hungern und vom Essen und der Solidarität kennt Elke Kahr, und sie weiß mit ihrer Lebenserfahrung auf welcher Seite sie steht. Es gibt genug zu tun für ein besseres Leben für die Bewohner der steirischen Mur Metropole. Ärmel aufkrempeln und voller Einsatz für eine soziale, solidarische, klimafreundliche und demokratische Stadt. Getreu dem Motto: „Wir Alle sind Graz”.

Das Amt der Bürgermeisterin ist eine riesige Herausforderung mit Verantwortung

Bürgermeisterin Elke Kahr hat in ihrer Antrittsrede für das höchste Amt in Graz kundgetan wie sie ihr zukünftiges Engagement für die StadtbewohnerInnen gestalten will:
„In den Tagen und Stunden vor der Wahl in das Amt der Bürgermeisterin ist mir sehr viel durch den Kopf gegangen. Wer hätte das gedacht, dass ich die erste Frau in dieser Position meiner Heimat- und Lieblingsstadt werden würde, noch dazu als Mitglied der KPÖ, noch dazu als Tochter eines Schlossers, wer hätte das gedacht, als ich in der Nähe der Triestersiedlung aufwuchs, dort, wo es damals noch Baracken gegeben hat? Ich jedenfalls nicht.
Und ich habe an die riesige Verantwortung gedacht, die wir alle im Rathaus zu bewältigen haben. Wir – KPÖ, Grüne und SPÖ – wollen einen neuen Weg für Graz gehen – in einer Zeit, in der sehr vieles unsicher geworden ist.
Niemand weiß, wie sich die Coronakrise weiter entwickeln wird. Wir alle fühlen aber, dass die Politik nicht nur Maßnahmen setzten muss, die notwendig und vernünftig sind und nur deshalb, weil sie das sind, mitgetragen werden. Die gewählten VertreterInnen der Stadt haben vor allem die Aufgabe, die Menschen zusammenzuführen und niemanden, ich wiederhole: niemanden aus unserer Gemeinschaft auszugrenzen. Ich weiß, dass das nicht leicht ist, weil die Leidenschaften sehr hoch gehen und auch weil da und dort Zündler am Werk sind. Aber: Wir alle sind Graz. Das gilt auch in diesem Zusammenhang.
Ich bin keine Pessimistin und habe Zeit meines Lebens immer wieder Auswege aus schwierigen Situationen gesucht und meistens auch gefunden. Deshalb gehe ich gemeinsam mit Judith Schwentner und Michael Ehmann auch diese Herausforderung, die bisher größte, mit Optimismus an.
Dabei halte ich es für sehr wichtig, dass es über unsere Koalition hinaus positive Zeichen dafür gibt, dass auch andere Parteien in ihren Bereichen Verantwortung übernehmen wollen. Unsere Grazer Stadtregierung besteht aus sieben Personen, nicht nur aus den vier StadträtInnen, die unsere Vereinbarung unterschrieben haben. Die drei StadträtInnen von VP und FP haben wichtige Verantwortungsbereiche übernommen.
Wir alle haben Erfahrungen im Berufsleben gesammelt, bevor wir politische Funktionen übernommen haben und das ist wichtig.

Für mich ist dabei besonders wichtig, was wir in unserer Vereinbarung festgehalten haben: „Die neue Stadtregierung will Solidarität fördern und vorleben und wird auf der Seite jener Menschen stehen, die es sich nicht richten können. Wir wollen sicherstellen, dass Zusammenhalt und Teilhabe am Leben der Stadt für alle Grazerinnen und Grazer möglich sind.“ Unsere Stadt muss für alle eine gute Heimat sein. Daran wollen wir gemeinsam arbeiten. Ich habe sehr früh gesehen und erlebt, was in unserer Gesellschaft oben und unten bedeutet. Darum ist es mir wichtig, auf der Seite derer zu sein, die es nicht leicht haben.
Beginnen wir jetzt mit der Arbeit”.

Koalitionsvereinbarung der neuen Stadtregierung: Gemeinsam für ein neues Graz

Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ), ihre Stellvertreterin Judith Schwentner (Grüne)und SPÖ-Klubobmann Michael Ehmann, der in Zukunft Vorsitzender des Sozialausschusses sein wird, stellen ihre Pläne für Graz vor.

Zusammenhalt und Teilhabe
„Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten darf niemand zurückgelassen oder vergessen werden“, betont Elke Kahr. „Wir wollen Solidarität und Gemeinschaftlichkeit leben und auf Seite jener Menschen stehen, die es sich nicht richten können“. Zusammenhalt und Teilhabe am Leben der Stadt soll für alle GrazerInnen möglich sein.

Konkret bedeutet das etwa die Schaffung von leistbarem Wohnraum durch den Bau neuer Gemeindewohnungen, die Erhöhung des Zuschusses zur Jahreskarte Graz und zum Klimaticket Steiermark sowie die Ausweitung der Sozialcard und soziale Ausgleichsmaßnahmen gegen Teuerung.

Vorrang für sanfte Mobilität
„Eine Stadt, in der wir den Klimaschutz ernst nehmen und das ökologische Gleichgewicht als Basis unseres Zusammenlebens sehen, ist eine Stadt, in der wir selbst und unsere Kinder eine Zukunft haben“, erklärt Judith Schwentner. „So eine Stadt soll Graz sein. So eine Stadt kann Graz sein. So eine Stadt wird Graz sein.“

So soll jeden Tag ein Baum gepflanzt, der Griesplatz mit BürgerInnenbeteiligung endlich umgestaltet, die Süd-West-Linie bis 2025 realisiert und ein autofreies Stadtzentrum stufenweise umgesetzt werden. „Ich freue mich auf die Zusammenarbeit in dieser neuen Konstellation. Sie ist eine Chance für mehr Lebensraum, für mehr Grün und für mehr Miteinander“.

Transparenz und Sparsamkeit
„Information muss vor Marketing und Werbung stehen“, verweist der SPÖ Klubobmann Michael Ehmann darauf, dass in Zukunft der Ausbau der BürgerInneninformation Vorrang und die Selbstdarstellung von PolitikerInnen ein Ende haben werde. Personalbesetzungen werden künftig transparent vorgenommen, die Vergabe städtischer Aufträge wird entlang von sozialen, ökologischen und arbeitsrechtlichen Kriterien erfolgen und nachvollziehbar gestaltet sein.

Damit Transparenz auch im gesamten Haus Graz sichergestellt ist, wird Michael Ehmann sich in der Koalition vorrangig mit den Gesellschaften und Beteiligungen befassen. Mit dieser Koalition eröffnet sich tatsächlich eine historische Chance, gemeinsam ein neues, ein noch besseres Graz zu gestalten: Eine Stadt, wie wir sie uns alle wünschen“.

Die Ressortverteilung in der Grazer Stadtregierung

Bürgermeisterin Elke Kahr

Bürgermeisterinnenamt
Magistratsdirektion
Präsidialabteilung
Abteilung für Kommunikation
Sozialamt
- ausgenommen Referat für Behindertenhilfe
- ausgenommen Referat für Pflegeheimkosten, Fachbereich Pflege/Planung/Controlling, Referat für Arbeit und Beschäftigung
Amt für Wohnungsangelegenheiten und Wohnen Graz
- Stadtteilzentren hinsichtlich Gemeinwesenarbeit
Referat für Frauen und Gleichstellung
Büro für Frieden und Entwicklung
MigrantInnenbeirat
Menschenrechtsbeirat
Interreligiöser Beirat
Bürgerspitalsstiftung

Bürgermeisterstellvertreterin Judith Schwentner

Stadtbaudirektion
Stadtteilzentren hinsichtlich Beteiligung
Straßenamt
Abteilung für Grünraum und Gewässer
Abteilung für Verkehrsplanung
Stadtvermessungsamt
Stadtplanungsamt
Umweltamt

Stadtrat Manfred Eber

Finanz- und Vermögensdirektion
Abteilung für Gemeindeabgaben
Abteilung für Rechnungswesen
Personalamt
Grazer Parkraumservice und GPS GmbH
Abteilung für Katastrophenschutz und Feuerwehr
Bau- und Anlaagenbehörde im eigenen Wirkungsbereich

Stadtrat Robert Krotzer

Gesundheitsamt
- ausgenommen Lebensmittelsicherheit und Märkte
Geriatrische Gesundheitszentren
Sozialamt hinsichtlich Referat für Pflegeheimkosten, Fachbereich Pflege/Planung/Controlling sowie Referat für Arbeit und Beschäftigung
Abteilung für Bildung und Integration hinsichtlich Geschäftsbereich Integration

Stadträte ÖVP