Kein Grund zur Besserung

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Die Zukunft der AUVA ■ Was ist von der Kanzler Kurz’schen Angst-Politik zu halten, die sich in Zeiten der Covid-19 Pandemie um die totale Gesundheit des Volkes kümmert, lautet die Frage. Ein Teil der Antwort ist in dem Umgang mit der Allgemeinen Unfall Versicherungsanstalt AUVA zu finden.

Eine UHUDLA-Dokumentation von Martin Wachter

Am 28. Dezember 1887 wurde das Unfallversicherungsgesetz im österreichischen k&k Parlament beschlossen. Es war das erste Sozialversicherungsgesetz und gilt als Grundstein des Sozialversicherungswesens.

Die Gründung der Arbeiterunfallversicherungsanstalt, die später zur AUVA wurde, folgte zwei Jahre darauf. 131 Jahre später, 2018 ist die AUVA die soziale Unfallversicherung für rund 5,1 Millionen Personen. Davon sind 3,2 Millionen unselbständig Erwerbstätige (1,3 Mio. Arbeiter und 1,8 Mio. Angestellte) sowie 1,4 Millionen SchülerInnen und Studierende. Vor zwei Jahren zahlten und zählten auch noch 0,55 Millionen Selbstständige zur Unfallversicherung. Die Anstalt betreibt 2020 sieben Unfallkrankenhäuser und vier Rehabilitationszentren in ganz Österreich, wo auch private Unfälle behandelt werden.

Das sind die Fakten. Die politischen Taten über die Zukunft der Unfallversicherungsanstalt lassen sich eher mit der Farbe schwarz bemalen – denn der türkise Kanzler Sebastian Kurz hat seiner politischen Finanzierungslobby Geldeinsparungen zugesichert. Sein Vorhaben nahm er im Kabinett I mit Vehemenz in Angriff. Nach der Covid-19 Pandemie wird die Kurz II Regierung diesen Kurs der AUVA Zerschlagung und Abwicklung fortfahren.

Krankgeschuftete Werktätige werden durch Covid-19 von PolitikerInnen zur Risikogruppe diskriminiert

An dieser Stelle sei nocheinmal festgehalten, dass es normalerweise nicht meine journalistische Art ist, eigene Probleme aufzuzeigen. Allerdings erschien es mir notwendig diese Stilart zu wählen, weil mein „Fall” in Österreich tausendfach aktuell war, ist und sein wird. Daran ändert die von PolitikerInnen gegenwärtig gesäuselte Sorge um die Gesundheit aller Mitmenschen nicht wirklich was. Wie es den „krankgearbeiteten” Menschen ergeht und mit welchen Schwierigkeiten sich die Betroffenen herumschlagen müssen, spielt in der alpenländischen Poilitik und Medienberichterstattung von heute und damals so gut wie keine Rolle. Es ist sogar noch bösartiger geworden. Krankgeschuftete Werktätige finden sich durch Covid-19 ruckzuck in einer ausgegrenzten Risikogruppe wieder.

Den Zugehörigen zur Risikogruppe wird im Corona Zeitalter das Leben noch schwerer gemacht als es ohnehin bereits ist. Mir gefällt es nicht, dass der Maturant Sebastian Kurz und sein politisches Gefolge meine persönliche Freiheit einschränken. „Das Leben ist Arbeit und auch die bringt dich um”. Ich hab die Asbestvergiftung bis heute überlebt, weil ich vor gut 15 Jahren ans Meer nach Südportugal umgezogen bin. Hab zwei Jahre für die Anerkennung einer berufsbedingten Arbeitserkrankung gekämpft und verloren. Null Cent Entschädigung, keine Zuzahlung zur etwas über der Mindestpension liegenden Rente, die auf Grundlage meiner geleisteten Sozialversicherungsbeiträge berechnet wurde. Hab Jahrzehnte Unfallversicherungszahlungen abgeleistet. Sicher doppelt so lang wie Kanzler Kurz, aber das ist nur eine kleine Stichelei am Rande.

Ansonsten war keine Politikerin oder kein Politiker da, welcher oder welche mein Anliegen interessiert hätte. Wäre auch nicht von Nöten, wenn die gesetzlichen Rahmenbestimmungen mit Anstand und Würde verwirklicht worden wären. Wünschenswert wären politische Handlungen und gesetzliche Richtlinien, die die Lebensbedingungen der Menschen verbessern. Es wird schätzermativ auch in Zukunft eine Politik der Herrschenden für die Herrschenden gemacht werden. Im Kapitalismus ist so gut wie kein Spielraum für „Sentimentalitäten“.

Wie nach der Finanzkrise vor zehn Jahren geht es schon wieder munter weiter mit dem politischen Dogma in Österreich, der EU und weltweit: Gewinne privatisieren und die Staatsverschuldung den SteuerzahlerInnen anhängen. Besonders eifrig sind Kanzler Sebastian Kurz und Co mit von der „Reichenverschoner”-Partie, unkollegial, unsolidarisch und leidgeprüfte Menschen verhöhnend wie ArbeiterInnen, AsylantInnen, Flüchtlinge und „Risikogruppen” jeglicher Art.

In diesem Sinne trotz alledem viel Spass beim Weiterlesen dieser Dokumentation.

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