Offensive Bewegung gegen SchwarzGrün


Initiative KPÖ Steiermark
■ Der „Ibiza“ U-Ausschuss endet am 15. Juli. Der Antrag von SPÖ und NEOS auf Verlängerung um weitere drei Monate wurde von ÖVP und Grüne im Parlament niedergestimmt.

„Die Grünen entlarven sich selbst”, stellt die KPÖ der Steiermark fest. Gemeinsam mit der ÖVP haben sie den Ibiza-Untersuchungsausschuss abgewürgt.

Eine ganze Reihe an groben Verfehlungen von ÖVP und FPÖ und des Netzwerks rund um Kanzler Sebastian Kurz wurden aufgedeckt

Jetzt droht das Ende weiterer parlamentarischer Ermittlungen – Aus Grün wird Schwarz. Noch im September 2019 haben die Grünen mit den Worten „Wen würde die Kontrolle wählen?“ Wahlkampf gemacht. Die Antwort kennen wir nun: Sicher nicht die Grünen! Sie haben sich einmal mehr dafür entschieden, der ÖVP um jeden Preis die Stange zu halten. Das ist vieles, aber sicher keine saubere Politik.

Die Anbiederung der Grünen an die ÖVP unterstreicht einmal mehr, wie sehr eine echt soziale Kraft in Österreich fehlt. Besonders in diesen Zeiten braucht es eine Kraft, die verlässlich auf der Seite der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung steht und sich nicht bei erstbester Gelegenheit für einen Platz auf der Regierungsbank verkauft.
Eine Kraft, die Prinzipien vor Posten und Glaubwürdigkeit vor Geld stellt. Die Aktivistinnen der KPÖ Steiermark arbeiten Tag für Tag an genau dieser Bewegung von unten, die in der Lage ist, den Konservativen tatsächlich etwas entgegenzusetzen und echte Verbesserungen zu erkämpfen – sei es leistbares Wohnen, günstige Öffis oder höhere Löhne.

Wenn du dabei mithelfen möchtest, laden wir dich herzlich ein, dich bei uns zu melden. Das geht ganz einfach hier: https://www.kpoe-steiermark.at/kpoe-mitglied-werden.phtml

„Schreib uns, denn ohne dich sind wir eine/r zu wenig”, fordert die KPÖ Steiermark zum aktiven Mitmachen in der Partei auf.

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