Stimme des Volkes für Europa |

EU Wahl Portugal ■ Zunächst einmal ist die geringe Wahlbeteiligung auffällig. Wenn man die ungültigen Stimmen und die leer abgegebenen Stimmzettel berücksichtigt, sind nicht einmal 35,9 Prozent der Wähler zur Wahl gegangen. Das ist schon ein seltsames Demokratieverständnis.

Eine Linke Deutshsprachige Freunde Lagos LDFL Wahlanalyse von Bruno

Für die CDU war es leider eine weitere Niederlage. Nachdem sie schon bei den Parlamentswahlen in der Autonomen Region Madeira vom 26. Mai 2024 ihren letzten Abgeordneten verloren hatte, wurde bei den Europawahlen ihre Anzahl der Mandate von zwei auf ein letztes verbliebenes reduziert.

Der jetzt gewählte João Oliveira (*1979) ist ein aus Évora stammender Anwalt, der schon viel Erfahrung sammeln konnte als langjähriger Abgeordneter im portugiesischen Parlament (2007-2022; davon die letzten 9 Jahre als Fraktionsvorsitzender). Er ist Mitglied der Politischen Kommission des Zentralkomitees der kommunistischen Partei PCP.

Bei der Pressekonferenz am Wahlabend zeigte man sich froh darüber, wenigstens dieses eine Mandat behalten zu haben, sodass die Stimme des Volkes aus Portugal weiterhin im Europäischen Parlament gehört werden kann und die Interessen der Arbeiter, des Volkes, des Landes für ein Europa des Friedens und der Zusammenarbeit vertreten werden. Es wurde den scheidenden Abgeordneten Sandra Pereira und João Pimenta Lopes (Listenplätze 2 und 3 bei den Europawahlen) für ihre aufopferungsvolle Arbeit im Parlament und für ihre Initiativen auf den Straßen und vor den Fabriken Portugals gedankt. Ein weiterer Dank galt allen, die sich im Wahlkampf für die CDU eingesetzt hatten.

Für das schlechte Abschneiden der CDU-Koalition wurde die üble Stimmungsmache gegen die PCP in allen Medien verantwortlich gemacht. Die Partei wurde verunglimpft, es wurde von einem unaufhaltsamen Abstieg und dem Verlust der Vertretung im EU-Parlament geredet. Aussagen der Partei wurden manipuliert und verdreht, das Wahlprogramm auf den Ausstieg aus dem Euro und auf ein Friedensabkommen in der Ukraine reduziert. Fast durchweg gab es in Interviews die suggestive Frage von Journalisten „ihr wollt also weg vom Euro, nicht wahr?“ oder „mit eurer Haltung zum Ukrainekrieg werdet ihr aber viele Stimmen verlieren, oder nicht?“. Auch die Medienpräsenz kam im Vergleich zu anderen Kandidaten viel zu kurz.
Wie dem auch sei, der Kampf muss weitergehen:
„A luta continua“.

Ergebnisse der Europawahl 2024 in Portugal