EU-Wahl

Lousitanien steuert Backbord

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„Vorwärts”, die Wochenzeitung der KP Portugals

Portugiesische Verhältnisse ■ Nach der Wahl ist vor der Wahl. Nicht nur in Österreich, auch in Portugal muss bis spätestens Oktober 2019 ein Parlament gewählt werden. Da ist eine EU-Wahl Einschätzung über die politischen Zu- und Umstände im südwestlichsten EU-Land an der Atlanikküste angebracht. Portugal gilt vorallem den SozialdemokratInnen als Hoffnungsträger für die europäische „Linke“.

Von Martin Wachter aus Lisboa

Portugals politisches Ruder ist auf Kurs Backbord ausgerichtet. Backbord, ist die linke Seite eines Wasser-, Luft- oder Raumfahrzeugs. In der Seefahrer- und Entdeckernation am Ende des europäischen Kontinents ist ein Linkskurs nichts Außergewöhnliches.

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Liebes Österreich – So geht Politik und Demokratie

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© Wochenzeitung Avante, Portugal

Portugiesische Verhältnisse ■ EU-Wahlen funktionieren auch anders. Portugal hat 21 MandatarInnen im EU Parlament. Zur Wahl am 26. Mai 2019 treten 17 Parteien an. Das ist schon einmal ein Unterschied zu Österreich über das demokratische Verständnis im Lande. Der österreichische Präsident Alexander van der Bellen könnte sich ein Beispiel an seinem portugiesischen Amtskollegen Jorge Sampaio nehmen. Der hat 2004 mit der Begründung „Unfähigkeit“ die gesamte Regierung abgesetzt und Neuwahlen veranlasst.

Von Martin Wachter aus Lisboa

Im Gegensatz zur EU-Rechtsberichterstattungshysterie in so gut wie allen Staats-, Konzern- und Privatmedien der 28 Wahlstaaten, ein Blick auf die politischen Verhältnisse in Portugal, Spanien.

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