Portugiesische Verhältnisse ■ Gründe um bei den Wahlen zum Europäischen Parlament CDU (Coligação Democrática Unitária) zu wählen.

Avante!, Nr. 2633 vom 16. Mai 2024 übersetzt von Bruno

Diese Stimme bei der Wahl verteidigt Portugal innerhalb der EU. Dadurch werden Abgeordnete ins Europäische Parlament gewählt, welche die Arbeiter, das Volk und das Land verteidigen. gegen die von der EU aufgezwängten Regelungen und gegen die Unterordnung unter die Interessen der multinationalen Konzerne.

CDU Abgeordnete, die sich einsetzen für die Erhöhung der Löhne und Renten, gegen die Privatisierungen, für öffentliche Einrichtungen, für das Recht auf Wohnraum, für die Bewahrung der Umwelt – ganz im Gegenteil zu jenen Abgeordneten der „sozialistischen“ PS, der „sozialdemokratischen“ PSD und der „christlich-sozialen“ CDS, die nichts dergleichen tun und zu denen sich nun auch noch diejenigen von der rechtsradikalen Chega und der ultraliberalen IL hinzugesellen wollen. Für die CDU gewählte Abgeordnete sind durch ihren engen Kontakt zum Volk bestens vertraut mit der im Land herrschenden Realität und kennen somit besser wie sonst irgendwer die Probleme und Wünsche des portugiesischen Volkes.

Diese Stimme bei der Wahl für die CDU bekämpft die PSD/CDS-Regierung mit ihrem ausbeuterischen, armutverbreitenden und sich der EU unterordnenden Vorhaben. Diese Stimme steht dafür, dass in Portugal mit der Politik der Rechten gebrochen wird. Sie stärkt eine linke Politik zugunsten des Landes, welche ein gerechtes Leben sichert und Portugal eine Zukunft bietet.

Diese Stimme bei der Wahl für die CDU ist eine Stimme für die Erhöhung der Löhne und der Renten, eine Stimme für die Verteidigung von öffentlichen Einrichtungen, eine Stimme gegen eine EU der Monopole, gegen die Anreicherung von Millionen von Euro in den Taschen einiger Weniger; während jene, die in Portugal leben und arbeiten, mickrigen Löhnen und Renten unterworfen sind, unter dem Herabwirtschaften der öffentlichen Einrichtungen leiden und in eine dramatische Situation geraten, wenn sie Wohnraum zum Leben finden müssen.

Diese Stimme bei der Wahl für die CDU verteidigt die nationale Produktion. Sie akzeptiert nicht, dass Portugal auf Sonne und Strand beschränkt und zur ausländischen Abhängigkeit verurteilt wird. Mit dieser Stimme wird gefordert, dass das, was die EU will, dass wir es im Ausland kaufen, hier in Portugal produziert wird. Es ist die Stimme, die unsere Industrie verteidigt, unsere wissenschaftliche Forschung, unsere Landwirtschaft und Fischerei.

Diese Stimme bei der Wahl für die CDU ist eine Stimme für den Frieden, die entschieden den Weg des Krieges, der Konfrontation und der waffentechnischen Eskalation ablehnt. Es ist eine Stimme, die Nein zum Krieg sagt, sei es in der Ukraine, sei es in Palästina, die den Mut hat zu sagen, dass dadurch sich nur die Profiteure ihre Taschen vollstopfen auf Kosten der Leiden der betroffenen Völker. Eine Stimme, die sich dem Abzweigen der staatlichen Mittel für immer mehr Waffen und Kriege widersetzt, und sie stattdesen zur Förderung verbriefter Rechte einsetzt. Es ist eine Stimme, die sich für eine politische Lösung der internationalen Konflikte stark macht.
 
Diese Stimme bei der Wahl für die CDU ist eine Stimme, welche die Umwelt verteidigt und sich gegen die Geschäftemacherei mit Umweltbelangen wehrt. Eine Stimme, welche den räuberischen uns ausbeuterischen Charakter des von der EU geförderten Kapitalismus anprangert. Eine Stimme, die auf öffentliche Verkehrsmittel setzt, auf Produktion vor Ort, auf energiewirtschaftliche Effizienz, auf Bewahrung der Natur, auf biologische Vielfalt.
 
Diese Stimme bei der Wahl für die CDU ist eine Stimme, welche die Rechte und extreme Rechte bekämpft, die Hassreden, den Rassismus und Fremdenhass der reaktionären Kräfte, die in Portugal und der EU eine Rückkehr in düstere Zeiten anstreben. Es ist eine Stimme, die sich gegen Privatisierungen richtet, gegen Steuerparadiese, gegen Korruption, gegen die Interessen des Großkapitals, das hinter all den rechten Kräften steckt. Es ist eine Stimme zur Verteidigung von Freiheit, Demokratie, den Werten der Nelkenrevolution, zu denen sich die CDU ausdrücklich bekennt.

Diese Stimme bei der Wahl für die CDU ist eine Stimme, welche unsere Souveränität verteidigt, welche dafür einsteht, dass das Volk Herr über seine Zukunft ist. Eine Stimme, um sicherzustellen, wo und wann wir unsere staatlichen Mittel einsetzen zum Wohl der Bevölkerung, ohne dass wir in Brüssel, Berlin oder Washington um Erlaubnis nachfragen müssen. Es ist eine Stimme, welche den Mut hat, den Euro in Frage zu stellen und nicht davor zurückschreckt zu sagen, dass seit wir der gemeinsamen Währung beigetreten sind, nur wirtschaftliche Stagnation herrscht, geringe Löhne, Abwirtschaften der öffentlichen Einrichtungen, Zunahme von Ungleichheit und Ungerechtigkeit.

Bruno ist Aktivist der Linken Deutschsprachigen Freunde Lagos LDFL. Er hat den portugiesischen Avante-Text übersetzt.