Portugiesische Verhältnisse ■ Während einige sich damit unterhalten oder versuchen, uns mit ihren Reibereien und offensichtlichen Meinungsverschiedenheiten sowie mit ihren hochinteressanten semantischen Diskussionen zu unterhalten, muss sich die überwiegende Mehrheit mit der Realität des Alltags herumschlagen.

Kommentar in der Avante Ausgabe 5. Jänner 2023

Die Hektik, die sie hier mit ihrem Taumel von einem Fall zum nächsten, zum übernächsten, usw. verbreiten, vom Amtsantritt und Rücktritt von Ministern, von ihrem Geschrei und sonstigen Machenschaften, von ihrem Wettlauf, wem es zuerst gelingt, ins Rampenlicht zu treten und das mediale Interesse auf sich zu ziehen, von hohlen Anschuldigungen, Stunden um Stunden einer politischen Telenovela, Kommentatoren und Kommentatorinnen, die sich vordrängeln; all das reicht nicht aus, um uns die harte Wirklichkeit vergessen zu lassen.

Diese Wirklichkeit, welche das Alltagsleben jener Menschen bestimmt, die arbeiten oder ihr ganzes Leben lang gearbeitet haben, zeigt eindeutig den Widerspruch auf, der zwischen einem von ihnen schöngefärbtem Land und der tatsächlichen Tristesse besteht.

Verschlechterung der Lebensbedingungen für Arbeiter und Bevölkerung, Fehlen einer Antwort der Regierung, während diejenigen, die sie unterstützen und von ihren politischen Entscheidungen profitieren, genüsslich Beifall spenden. So sieht die Realität aus, hier muss man ansetzen und neue Wege finden, die zur Lösung der Probleme beitragen und nicht unnötig Zeit verlieren mit Nebensächlichkeiten.

So, wie die kommunistische portugiesische Partei PCP am 2. Januar Position bezogen hat angesichts der Steigerung der Lebenshaltungskosten und der Preisexplosionen, bedeutet dies einen tatsächlich spürbaren Kaufkraftverlust für die Arbeiter und das Volk. Gleichzeitig potenzieren sich die ungerechtfertigten Gewinne der bedeutendsten Wirtschaftsunternehmen durch Ausnutzen der Spekulation. Was ist dagegen zu tun?

Angesichts der bereits angekündigten Preissteigerungen der lebensnotwendigen Güter und Dienste verschärfen sich die Lebensbedingungen für den Großteil der Bevölkerung, ohne dass die Löhne und Renten damit Schritt halten könnten. Was ist zu machen?

Angesichts der Erhöhung der Wohnkosten, insbesondere wegen des unerträglichen Anwachsens der Darlehenstilgungsleistungen beim Erwerb von eigenem Wohnraum, verursacht durch die brutalen Zinserhöhungen der Europäischen Zentralbank, werden mehr als eine Million Familien im Laufe des Jahres 2023 mit Hunderten oder sogar Tausenden von Euro an Mehrkosten belastet. Wie soll man handeln?

Angesichts dieser Realität muss man Maßnahmen ergreifen, welche die Lösung dieser Probleme in Angriff nehmen. Nötig ist es, Löhne und Renten zu erhöhen, die Preise von Treibstoff, von Energie, von Lebensmitteln sowie von sonstigen lebenswichtigen Diensten zu regulieren. Dabei dürfen Telekommunikation, Bankdienstleistungen, Wohnungsmieten, Zinssätze von Darlehen zum Erwerb von Wohnraum nicht vergessen werden. So muss gehandelt werden und nicht die bisherige Praxis fortsetzen und den großen Wirtschaftsunternehmen zusätzliche Gewinne in den Rachen schmeißen, wie es die Regierung ab dem 1. Januar getan hat, als sie den Betreibergesellschaften 140 Millionen Euro direkt zugeschanzt hat, zu denen noch 1,4 Milliarden Euro hinzukommen, die bereits von den ArbeiterInnen und der Bevölkerung sowie auch von Tausenden von kleinen und mittleren Betrieben, welche alle zusammen jeden Tag die nationalen Autobahnen und die Brücken 25 de Abril und Vasco da Gama nutzen, gezahlt wurden.

Und angesichts dieser ganzen Situation, was machen die üblichen Wasserträger? Sie schreien nach Privatisierung der staatlichen Fluggesellschaft TAP mit derselben Unverfrorenheit, mit der sie zu anderen Regierungsoptionen oder zum Kontrast, der zwischen den Maßstäben bei den Gehältern für die Führungskräfte der großen privatwirtschaftlichen Unternehmen und den für die Arbeitnehmer geltenden Regeln herrscht, schweigen. Kennzeichnend ist die herrschende rührende Stille angesichts der tiefen Ungerechtigkeit bei der Verteilung des erschaffenen Reichtums.

Bruno, Übersetzung des portugiesischen Textes  aus der „Avante”, Wochenzeitung der Kommunistischen Partei PCP.