Kapitale Regierungspolitik ■ Ein beliebter Zeitvertreib, der in vielen Zeitungen und Zeitschriften vorkommt, besteht aus zwei Bildern, die auf den ersten Blick gleich erscheinen, aber einige kleine Unterschiede aufweisen. Die Herausforderung besteht darin, genau diese zu finden: einige sind sehr auffällig, andere fast nicht zu entdecken.
Von Gustavo Carneiro (Avante!, 02.02.2023)
In dieser Chronik vertauschen wir die Spielregeln, indem wir sie auf die nationale Politik anwenden.
Bei diesen Spielregeln achten wir auf mehr als auf die Unterschiede, die zwischen „sozialistischer“ PS, „sozialdemokratischer“ PSD, „rechtsradikaler“ Chega und „ultraliberaler“ IL bestehen, – von denen es einige, sogar ziemlich signifikante, gibt -, versuchen herauszufinden, was sie eint, nämlich nicht mehr und nicht weniger als die unerbittliche Verteidigung der Interessen derer, denen in Portugal alles gehört.
Das Thema ist hier nicht neu, das wissen wir, aber manchmal ist es nötig, darauf zurückzukommen, denn der Lärm ist ziemlich groß, die Verlautbarungen pompös, die Empörung heftig, sodass es eventuell jemanden geben kann, der bei all dem keinen klaren Kopf mehr bewahrt und sich täuschen lässt. Einige jüngste Vorkommnisse bezeugen diese parteipolitischen Übereinstimmungen, die mehr durch konkretes Handeln als durch Worte zum Ausdruck kommen.
Vor Tagen präsentierte die kommunistische PCP einen Vorschlag, um den Preis des Nahrungsmittelkorbs einzudämmen und damit die brutalsten Konsequenzen der herrschenden hohen Inflation zu lindern. Einer Inflation, die durch Spekulation nur noch angeheizt wird. PS, PSD, Chega und IL lehnten den Vorschlag zur Freude der großen Supermarktketten ab, die dadurch fortfahren können, auf Kosten der großen Mehrheit der Konsumenten, obszöne Gewinne zu erzielen. Jerónimo Martins / Pingo Doce legten um 29,3% zu, Sonae / Continente verdoppelten fast ihren Gewinn.
Dasselbe geschah letzten Dezember, als es um die Kontrolle der Energie- und Benzinpreise ging, die – in unerträglicher Weise – in die Höhe schossen und die wir alle bezahlen mussten, während sich die Gewinne von GALP [Erdöl und Gas] und EDP [Elektrizität] ansammelten, und so im September letzten Jahres schon eine Milliarde Euro überstiegen. Andererseits gibt es immer mehr Menschen, die sich zwischen Essen und Heizen entscheiden müssen…
Und als die PCP (immer sie!) die Besteuerung von außerordentlichen Gewinnen vorschlug, die von den großen wirtschaftlichen Unternehmen im Bereich Energie, Treibstoff, Banken, Versicherungen, Lebensmittelkonzerne erzielt wurden, was war da die Reaktion von PS, PSD, Chega und IL? Sie stimmten dagegen, wie zu erwarten war. So, wie sie es taten, als die Vorschläge der KommunistInnen darauf zielten, allgemein die Provisionen der Banken zu reduzieren, ein öffentliches Netz von Kinderkrippen zu schaffen, den Mindestlohn sowie Renten und Pensionen zu erhöhen. Und bei vielen, vielen anderen Gelegenheiten.
Und so geht es weiter, im Parlament sowie auf der Bühne, welche die Medien ihnen gerne bieten, sodass sie ihre Unterschiede, seien sie real oder scheinbar, darbieten können. Und so ziehen die vier dahin unter täglichen Vorwürfen von „Sozialismus“, leidenschaftlichen Schwüren (die immer gebrochen werden) der Liebe zur Demokratie und Freiheit und Brummeln von Schande!, Schande!. Gemeinsam und immer denselben dienend.
Es ist wirklich eine ernste Sache, dieser Zeitvertreib…
Aus dem Portugiesischen übersetzt:
Bruno
Dir Zeitschrift AVANTE ist eine Wochenzeitung und wird von der Kommunistischen Partei Portugals PCP herausgegeben.