Zweimal Donald Trump ■ Angesichts des jüngst erfolgten Wechsels im Weißen Haus, angesichts der grotesken Aussagen und Ansichten des neuen Bewohners, angesichts dessen, was er während seiner Wahlkampagne von sich gegeben hat und was er in den ersten Tagen seines Mandats vollbracht hat, verfestigen sich, zu Recht, die Sorgen aller Demokraten.

Von João Frazão Avante!, Nr. 2670 vom 30. Januar 2025 übersetzt von Bruno

Von den Facetten des Kapitalismus.

Beunruhigt über den ausgewählten Kreis von erlauchten Reaktionären, die er zu seiner Amtseinführung eingeladen hat, konfrontiert mit dem Sammelsurium von Erlassen, die er vor laufenden Fernsehkameras unterzeichnet hat, um eine möglichst große Wirkung zu erzielen, wozu unter anderen Ungeheuerlichkeiten die willkürliche Deportation von Einwanderern gehörte sowie die Verschärfung der Angriffe gegen Kuba und sein entschlossenes Volk, und wenn man das Gefolge betrachtet, mit dem er sich umgibt, wobei einer der reichsten Milliardäre der Erde heraussticht, der es sich nun erlauben kann, seine faschistischen Sympathien zu zeigen, dann kann man sehr wohl die berechtigte Angst und eine natürliche Verstörung verstehen, die sich breitmacht.

Unterdessen ist zu sagen, dass trotz substantieller Unterschiede in Rhythmus, Handlungsmethode, Zielen und im Vordergrund stehender Gegner, Donald Trump nicht nur ein Produkt der antidemokratischen Verrenkungen des politischen Systems mitsamt seinem Wahlmodus ist, auch in Anbetracht der strukturellen Krise, die der USamerikanische Kapitalismus durchmacht, sondern dass er in erster Linie die Fortsetzung des Handels vieler aufeinanderfolgender USA-Regierungen repräsentiert, sowohl was die Innenpolitik als auch die Außenpolitik angeht.

Ja, Trump ist schlecht, er ist wirklich sehr schlecht, er setzt auf Krieg und den Raubzug gegen andere Völker. Aber, was haben Biden, Obama, Clinton oder Reagan vor ihm getan? Wie viele Bombardierungen haben sie befohlen? Wie viele Aktionen der Einmischung in die Angelegenheiten fremder Länder haben sie angeordnet? Für wie viele Tote sind sie verantwortlich?

Ja, der nordamerikanische Imperialismus bestimmt den Rhythmus der Ausbeutung und der kriegerischen Auseinandersetzungen. Aber, wo waren die Herren Macron, die Damen Von der Leyen oder die Herren Scholz dieses Europas, als die Völker um Frieden baten? Sie standen auf der Seite des Krieges, schickten Waffen und immer wieder Waffen, begaben sich auf palästinensischen Boden, um persönlich die Angriffe auf das palästinensische Volk gutzuheißen.

Trump ist kein Makel, kein Problem, keine Missgeburt des Kapitalismus – er ist nur eine seiner vielen Facetten. Der Kapitalismus selbst ist das Problem, der Makel, die Missgeburt in der Entwicklung der menschlichen Gesellschaft. Man muss den Kapitalismus zerschlagen, damit er aufhört, weitere derartige Monster zu gebären.

Oligarchen gibt es viele

Von Carlos Gonçalves Avante!, Nr. 2670 vom 30. Januar 2025 übersetzt von Bruno

Biden hat bei seinem „Abgang“, wenige Tage vor der Amtseinführung von Trump, gesagt: „Jetzt etabliert sich in den USA eine Oligarchie mit extremem Reichtum, Macht und Einfluss, welche Demokratie, Rechte und Freiheiten bedroht.“ Viele Kommentatoren identifizieren die „neue“ Oligarchie mit dem Bündnis von Trump mit den Vorstandsvorsitzenden (und Eigentümern) der großen Technologieunternehmen und der „sozialen Netzwerke“, die ihren Sitz in den USA haben. Mit den sechs größten Unternehmen der Welt – X, Meta, Google, Microsoft, Amazon, OpenAI (künstliche Intelligenz) – hat das schon brutale Ausmaße angenommen: 5 Milliarden von Kunden/Nutzern von Daten mit der Möglichkeit ein „Einheitsdenken“ zu schaffen und über die „Marktdemokratie (im Sinne von Wählerstimmen) zu entscheiden.

Dann kam die Amtseinführung von Trump, welche die These von den „neuen“ Oligarchen widerspiegelte: Bilder (in den Medien und Netzwerken) von „denen, denen alles hier gehört“ (Technologieunternehmen und „soziale Netzwerke“) – Musk (der Guru der reaktionären digitalen Gang), Zuckerberg, Bezos, Gates, Pichai, Altman – jeder von ihnen hat eine Million für seinen Stuhl bei der Zeremonie gezahlt, die wohl nicht viel weniger als 200 Millionen (!) gekostet haben wird und dazu beigetragen hat, Fördergelder, Geschäfte, Spekulation in Krypto-Währung und andere Gewinne durch das „Organisationskomitee“ von Präsident Donald Trump zu generieren, was sich insgesamt auf über 1.300 Millionen belaufen könnte und was im Endeffekt den entsprechenden beteiligten „Protagonisten“ zugutekommen wird (alle Werte in Dollar).

Augenscheinlich haben alle gewonnen: die „neuen“ Oligarchen des „Komplexes“ der Technologieunternehmen und der „sozialen Netzwerke“, deren Bilder des Ereignisses mit ihren Gewinnen um die Welt gingen; Hunderte von den „alten“ Oligarchen des militärisch-industriellen Komplexes, die wie immer anwesend waren und dieses Mal eine Million für ihren Sitzplatz gezahlt haben, dafür aber medial verborgen blieben und mit zukünftig grandiosen Geschäften rechnen können – Boeing, Lockheed, Northrop, G. Dinamics, Raytheon; Joseph Biden gewann mit der Erzählung, dass es bei ihm keine Oligarchen gegeben habe; Trump ergatterte Millionen und „Modernität“. Und andere haben dadurch gewonnen, dass sie aus dem Ganzen ihre Schlüsse zogen.

Die Oligarchen gehören unvermeidlich zum Imperialismus dazu, schon seit vielen Jahren entscheidet das Großkapital über die Politik und den Machtapparat in den USA. Die großen militärischen, technologischen und anderen Interessensverbände haben schon immer bestimmt, wo es langgeht und sie werden es auch weiterhin tun, ob sie gesehen werden oder nicht. Bis zur revolutionären Überwindung des Kapitalismus.

Wer glaubt, dass die Oligarchie erst jetzt auf die Welt gekommen ist, hat entweder Tomaten auf den Augen oder ist einfach nur scheinheilig.