Neues Jahr 2023 ■ Am Ende des Jahres überschwemmen Artikel über das „Wort des Jahres“, die „Persönlichkeit des Jahres“ und die „Ereignisse des Jahres“  die Medien.

Von Cristina Cardoso (Avante!, 29.12.2022)

Die Kampagnen kehren wieder, bei denen das Großkapital Millionen ausgibt, um das allgemeine Denken zu formen und damit zu garantieren, dass das Volk seine „Lektion für das neue Jahr verinnerlicht hat“.

Es wird Bilanz gezogen, wobei schwer zu vergessen sein wird, was uns 2022 gebracht hat: die Eskalation des Krieges in der Ukraine und die entsprechenden Sanktionen.

Das ukrainische Volk ist der Hauptleidensträger, aber auch die übrigen Völker Europas haben unter den schwerwiegenden Folgen zu leiden

Eine Preissteigerung der lebensnotwendigen Güter und der Energie überall. Wir treten ein in ein neues Jahr und es wird verstärkt auf eine Ausweitung der Konfrontation und des Krieges gesetzt, was eine ernsthafte Gefahr für die Zukunft der Menschheit in sich trägt. Dabei wird auch weiterhin verborgen und unterdrückt, was zu der augenblicklichen Situation geführt hat und wer die Hauptverantwortlichen dafür sind.

Es werden uns diejenigen als Helden präsentiert, die mehr Waffen und Kriegsfinanzierung fordern, während sie zugleich die Türen für Verhandlungen verschließen. Die Reise von Selenskyj in die USA kurz vor Weihnachten erinnert an Ereignisse aus dem 2. Weltkrieg, eine hollywoodreife romantische Inszenierung, die nicht nur zum Ziel hatte, mehr Geldmittel einzutreiben, sondern auch, die Welt davon zu überzeugen, dass es nur einen einzigen Weg für die Zukunft gibt: den Krieg fortzusetzen bis zur Zerstörung von Russland.

In der gemeinsamen Pressekonferenz erklärte US-Präsident Biden, dass die Ukraine mit jeglicher Unterstützung rechnen kann, finanziell und mit Waffen, einschließlich dem Patriot-Flugabwehrraketensystem, solange es notwendig ist. Seit Januar 2022 hat die nordamerikanische Administration der Ukraine 47,8 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, wovon 23 Milliarden für militärische Zwecke bestimmt waren, während vom Senat schon ein weiteres Paket in Höhe von 47 Milliarden für 2023 bewilligt worden ist.

Dabei hat Joseph Biden augenscheinlich weitergehende Forderungen von den ukrainischen Präsidenten Selenskyj nach modernsten Waffen abgelehnt, indem er versicherte, dass der Ukraine, diese Art von Waffen zu überlassen, schwerwiegende Konsequenzen hätte: „das würde die NATO auseinanderbringen sowie Europa und den Rest der Welt vor den Kopf stoßen; andere Länder seien nicht auf der Suche nach einem 3. Weltkrieg, sodass sie Russland nicht direkt bekämpfen wollten“. Angesichts solcher Verlautbarungen kommt erneut nur klar zum Ausdruck – was wir an dieser Stelle hier scchon viele Male festgestellt haben -, dass hinter dem ganzen Konflikt immer nur der nordamerikanische Imperialismus gesteckt hat und auch weiterhin steckt, der eine weitere Eskalation vorantreibt um seine hegemonialen weltweiten Interessen zu befördern.

Im Laufe der Jahre haben die USA und die NATO ständig eine Strategie der Erweiterung verfolgt, haben sich gen Osten ausgedehnt; Waffen, Sützpunkte und militärische Einheiten an den Grenzen Russlands stationiert. Die Rolle der USA beim Staatsstreich 2014 in der Ukraine, als die damalige Unterstaatssekretärin Victoria Nuland zugab, mit fünf Milliarden Dollar die Destabilisierung und Unterwanderung der ukrainischen Regierung unterstützt zu haben, was schließlich zu dem angestrebten Regierungswechsel führte. Der Umsturz wurde dabei von den reaktionärsten Kräften der ukrainischen Oligarchie durchgeführt, wodurch ein Krieg gegen die Bevölkerung des Donbass ausgelöst wurde, der von 2014 bis 2021 insgesamt 14.000 Todesopfer forderte.

Vom Jahr 2023 können wir nur erhoffen und dafür kämpfen, dass es besser wird, wobei allein der Frieden den Interessen der Völker dient. Es ist dringend nötig, dass die USA, die NATO und die EU damit aufhören, Öl ins Feuer zu gießen, indem sie den Krieg in der Ukraine vorantreiben. Es müssen Wege von Verhandlungen mit den Beteiligten, vor allem der Russischen Föderation, gefunden werden, die zu einer politischen Lösung des Konflikts führen. Es muss eine Antwort auf die Probleme der kollektiven Sicherheit und Abrüstung in Europa gefunden werden.

Bruno, Übersetzung des portugiesischen Textes der in der „Avante”, Wochenzeitung der Kommuniustischen Partei PCP zum Jahreswechsel erschienen ist.