Sozialen Wohnbau fördern ■ Die in den letzten Tagen veröffentlichten Nachrichten, vor allem eine Studie, die enthüllt, dass die Wohnraumpreise in Portugal 2022 doppelt so hoch wie der Durchschnitt in der Eurozone angestiegen sind, haben wieder einmal gezeigt, welche Ausmaße die Probleme auf dem Wohnungsmarkt in Portugal haben.

Von Vasco Cardoso (Avante!, 12.01.2023)

Die Mietpreise sind in der letzten Dekade als Folge der von der sozialdemokratischen / christdemokratischen PSD/CDS Regierung dekretierten Liberalisierung des Mietmarktes explodiert; die Zunahme des öffentlichen Angebots an Wohnraum stagnierte praktisch in diesem Jahrtausend, wobei Portugal eines der europäischen Länder mit dem wenigsten öffentlichen Wohnraum ist (eine Realität, an der der portugiesische Plan für wirtschaftlich nachhaltige Entwicklung – PRR – nichts ändert).

Der Neubau von Häusern, ja selbst Sanierungsmaßnahmen fanden und finden weiterhin überwiegend im Hinblick auf die Nachfrage aus dem Ausland und/oder im Hochpreissegment statt

Die private Vermietung von Wohnraum zu touristischen Zwecken (AL) dominiert ganze Stadtviertel. Zu dieser hier herrschenden explosiven Situation kommt der Anstieg der Zinssätze hinzu, höhere Darlehenskosten der Banken, Verarmung und fehlende Kontodeckungen, die überhandnehmen.
In Anbetracht jener, die jeden Tag ein Hosianna auf ihren Gott „Markt“ singen, ist dies ein Paradebeispiel für die Anwendung der neoliberalen Doktrin in Portugal. Anders, als sie es uns aufoktroyieren wollen, ist und darf Wohnraum keine Form der Investition oder finanzieller Anlage sein. Wohnraum ist nicht für Investoren oder Immobilienfonds da. Wohnraum muss für die Menschen da sein. Das klingt einfach und ist es auch.

Die Regierung der sozialistischen Partei PS täuscht hier, wie auch auf anderen Gebieten, Besorgnis vor, aber setzt ihre rechte Politik fort, zu der sie sich verpflichtet fühlt. Ein gutes Beispiel hierfür ist die Schaffung eines Wohnungsbauministeriums – infolge einer weiteren Episode der Unglaubwürdigkeit der Regierung – ohne dass auch nur im Geringsten die Absicht, ihre Politik zu ändern, durchschimmert. Lösungen?! Wohnraum von der Marktlogik ausgrenzen, zu der er verdammt wurde. Preise festsetzen, Arbeitsverträge regulieren, das Ansteigen der Zinssätze und die Spekulation hemmen, ein weitreichendes öffentliches Wohnungsbauprogramm fördern, die private Vermietung von Wohnraum zu touristischen Zwecken (AL) beschränken, dem Erwerb von Wohneigentum durch Immobilienfonds Schranken auferlegen. Das ist schwierig?! Wohl wahr, aber ohne all dies wird sich das Problem nur verschlimmern…

Aus dem Portugiesischen übersetzt:
Bruno

Dir Zeitschrift AVANTE ist eine Wochenzeitung und wird von der Kommunistischen Partei Portugals PCP herausgegeben.