Nahost Konflikt ■ Der Imperialismus ist dafür verantwortlich

Kommentar von Albano Nunes, Avante!, Nr. 2604, vom 26. Oktober 2023

Es gibt keine Worte, die beschreiben könnten, wie groß der Horror, wie groß die terroristische Kaltblütigkeit, wie groß die Unmenschlichkeit, wie groß die Scheinheiligkeit ist, wie groß die Lügen und die Medienmanipultationen sind. Angesichts der Verbrechen, die im Gazastreifen derzeit begangen werden, ist „Solidarität“ das einzige zutreffende Wort, das mir in den Sinn kommt.

Solidarität! Solidarität mit dem palästinensischen Volk und seinem nationalen Anliegen sowie größten Respekt vor dem heldenhaften Leiden in Würde, mit der es heute, wie im Verlaufe der letzten 75 Jahre nach der Nakba (Katastrophe) von 1948, die Verfolgung und das Martyrium durch die zionistischen und imperialistischen Mächte erduldet.

Zum Zeitpunkt, an dem ich diesen Text schreibe (23. 10. 2023), sind mehr als genug Fragen offen. Es ist unmöglich, die zukünftige Entwicklung konkret vorauszusehen. Eines ist jedoch gewiss: die USA und ihre Verbündeten werden bis zum Gehtnichtmehr das „israelische Selbstverteidigungsrecht“ beteuern, die faschistische Netanjahu-Regierung um „Mäßigung“ bitten, aber davon absehen, ihre Kriegsverbrechen zu verurteilen; sie werden versuchen, das international schlechte Ansehen Israels aufzupolieren, indem sie zynischerweise die „humanitäre“ Karte spielen und davon faseln, den mit den Osloer Verträgen (von welchen sich die kommunistische Partei PCP im Übrigen von Anfang an distanziert hat) begonnenen unsäglichen „Friedensprozess“ wiederaufzunehmen. Jene Verträge dienten lediglich als Deckmantel für das Vorrücken der israelischen Siedler sowie zur Verhinderung des Aufbaus eines unabhängigen, souveränen und überlebensfähigen palästinensischen Staates auf dem Gebiet der 1967 besetzten Ländereien mit Jerusalem als Hauptstadt.

Die Gefahr, dass die ganze Region in Brand gerät, ist sehr real

In Wahrheit geht die völkermörderische Eskalation gegen das palästinensische Volk im Gazastreifen, aber auch in Ostjerusalem und im Westjordanland, wo am 25. Oktober ein Flüchtlingslager in Dschenin bombardiert wurde, weit über den üblicherweise so bezeichneten „israelisch-palästinensischen Konflikt“ hinaus. Israel war immer schon die Speerspitze des Imperialismus bei der Politik der Destabilisierung und Beherrschung des Mittleren Ostens; und was jetzt geschieht, ist untrennbar mit der Agressionsstrategie des nordamerikanischen Imperialismus verbunden, welcher seine Verbündeten der Europäischen Union an der Hundeleine hinterherzieht. Es ist auch bezeichnend, dass die USA, während sie intensive und zwielichtige politisch-diplomatische Manöver veranstalten, zu denen der „historische“ Besuch Bidens in Israel gehört, gleichzeitig bedrohlich eine Verstärkung ihrer militärischen Kräfte in der Region ankündigen.

Zumindest kann man sagen, dass der US-amerikanische Imperialismus an der Verschärfung der Spannungen im Mittleren Osten interessiert ist, um seine Strategie der weltweiten Konfrontation zu rechtfertigen, seinen Niedergang aufzuhalten und einen „Ausweg“ aus der Vertiefung der strukturellen Krise des Kapitalismus zu finden. Dies erklärt die Duldung der israelischen Bombardements syrischer Flughäfen, der israelischen Drohung, den Libanon „dem Erdboden gleichzumachen“, und selbst der ständigen israelischen Provokationen gegen den Iran. Die Gefahr, dass die ganze Region in Brand gerät, ist sehr real.

Was die EU und die europäischen Großmächte betrifft, ist es beunruhigend, dass die herrschende Klasse in Ländern wie Frankreich, Großbritannien und inbesondere Deutschland wieder einmal das Schreckgespenst des Terrorismus an die Wand gemalt wird, um Grundrechte einzuschränken und Solidaritätsdemonstrationen mit dem palästinensischen Volk zu verbieten, während auf der anderen Seite rassistische und faschistische Kräfte anwachsen und sogar Regierungen bilden.

Es ist jetzt an der Zeit, die Solidarität mit dem palästinensischen Volk und seinem nationalen Anliegen zu verstärken, das heißt, die Demonstration am 29. Oktober 2023 Sonntagnachmittag zu unterstützen und daran teilzunehmen.

Bruno, Übersetzung des portugiesischen Textes  aus der „Avante”, Wochenzeitung der Kommunistischen Partei PCP.