Portugiesische Verhältnisse ■ Die portugiesische kommunistische Partei PCP schwimmt (auch) im Bereich der internationalen Beziehungen gegen den Strom.

Gustavo Carneiro, Avante!, Nr. 2648 vom 29. August 2024 übersetzt von Bruno

»Von Venezuela bis hin zur Ukraine vertritt die PCP in der Außenpolitik eine andere Position als der „Mainstream“». So lautet der Titel eines ausführlichen Artikels der portugiesischen Tageszeitung Público.

Der Artikel ist am 13. August erschienen, wo auf verschiedene Quellen zurückgegriffen wird (Pressebüro der Partei, Interviews und Reden von führenden Mitgliedern der Partei sowie Analysen von Wissenschaftlern und Politologen), um «eine Positionierung der PCP im Bereich der internationalen Beziehungen» herauszuarbeiten. Manchmal liegen sie daneben, manchmal liegen sie richtig, hier und da vereinfachen sie zu arg, aber – zu Recht – heben sie die einzigartige Stellung der Kommunisten gegenüber all den anderen Parteien hervor.

Der Artikel bestätigt die «anti-kapitalistische, anti-imperialistische Sichtweise» der PCP, die Opposition gegen die «Hegemonie der USA»

Die PCP pocht auf das Recht, das jedem Staat zugesteht, «seinen eigenen Weg zu gehen» und die konsequente «Ablehnung ausländischer Einmischung». Hierzu stellen sie sogar klar, dass diese Ablehnung unabhängig von der Natur und dem Regime des jeweiligen Landes stattfindet, «sei es, dass es in ideologischer oder politischer Nähe steht oder nicht; sei es, dass es in das Schema der westlichen Demokratie passt, oder nicht» (wobei wir sagen, dass diese wirklich „westlich“ ist, das heißt, mit Zensuswahlrecht geboren und heutzutage in vielen Ländern immer mehr auf ihre rein formalen Aspekte beschränkt). Es wäre interessant, wenn der Público diese Übung auch mit den anderen politischen Parteien durchführen würde. Aber vielleicht ist das gar nicht der Mühe wert, angesichts des offensichtlich fehlenden Untersuchungs­gegenstandes.

Denn, was PS, PSD und CDS angeht (und jüngst auch IL und Chega), so ist deren Position im Bereich der internationalen Beziehungen reichlich bekannt und leicht nachvollziehbar: sich voll und ganz der EU und der NATO zu unterwerfen, das heißt den USA, denn dort im Weißen Haus und im Pentagon sowie in den Büros des militärisch-industriellen Komplexes werden die Entscheidungen getroffen, wer als Feind gilt, wer uns bedroht, welche Ziele bekämpft werden müssen, welche Mittel zur Anwendung kommen und welche Argumente anzuführen sind. Diese Parteien, hier und da durch geringfügige stilistische Nuancen unterschieden, müssen einfach nur den ausgegebenen Fahrplan befolgen: so sehen wir sie allesamt nach mehr Waffen schreien, um den Krieg in der Ukraine in die Länge zu ziehen (um damit die Gewinne der Rüstungsindustrie zu steigern), alle militärischen Aggressionen und vom Imperialismus auferlegten Blockaden unterstützen, die Anerkennung eines Palästinensischen Staates verweigern oder „hinauszögern“.

Was die Haltung des Linksblock BE und Livre betrifft, so übertreffen sie sich gegenseitig in mehr oder weniger progressiven Parolen

Allerdings mangelt es den zwei Parteien an Internationalismus und Kohärenz. Im Namen der „Demokratie“ schließen sie sich dem Chor jener an, die den Sieg von Nicolas Maduro bei den Wahlen in Venezuela in Frage stellen und ziehen, so wie es scheint, den rechtsextremen Putschkandidaten vor; anstatt den Frieden in den Vordergrund zu stellen, verfechten sie eine Verstärkung der militärischen Komponente der Europäischen Union (welche sich, wie man weiß, der NATO unterordnet); sie wollen die Anerkennung eines Palästinensischen Staates, aber möchten entscheiden, wer dort regieren soll und wer nicht.

Ja, die PCP schwimmt (auch) im Bereich der internationalen Beziehungen gegen den Strom. Und das ist gut so!

Bruno ist Aktivist der Linken Deutschsprachigen Freunde Lagos LDFL. Er hat den portugiesischen Avante-Text übersetzt.

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