„Vamos ver” – eine spannende Wahl

27. August 201910. September 2019 max Artikelarchiv, Portugiesische Verhältnisse, Uhudla, Weltanschauung CGTP IN, EU, Gewerkschaft, Martin Wachter, Medien, Politik, Wahlen

OLYMPUS DIGITAL CAMERA — CGTP-Demo am 9. Juli in Lisboa © Foto Wachter

Portugiesische Verhältnisse ■ Nicht nur in Österreich wird am 29. September 2019 eine neue Volksvertretung gewählt. In Portugal, dem EU-Land an der südwestlichen Atlantikküste bestimmen eine Woche später am 6. Oktober die Wählerinnen und Wähler ihre Zukunft. Die LousitanierInnen befinden sich zur Zeit in einer spannenden Situation. In welche politiische Richtung der Weg nach dem Urnengang führt ist offen.

Aus Lisboa berichtet Martin Wachter

Die Minderheitsregierung des sozialdemokratischen Sozialisten der PS (Partida Socialista) Antonio Costa hat Portugal in den vier Jahren ihrer Amtszeit vor dem politischen und ökonomischen Absturz bewahrt.

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Alles, nur nicht Kurz & Hofer

22. August 201922. August 2019 max Uhudla, UHUDLA-Widerstand, Weltanschauung Arbeitswelt, Österreich, Rudolf Karazman, Wahlen

Nie wieder Schwarz-blau ■ Der Arbeitsmediziner und Politaktivist Dr. Rudolf Karazman hat in einem Flugblatt die schwarz-blaue Reichenpolitik aufgelistet, die sich gegen Einkommen, Programme, Mitsprache und Institutionen der Arbeiter und Angestellten orientieren. Diese Politik führt hauptsächlich zur Erhöhung von Gewinnen und erhöht die Macht der Konzern- und Firmenbosse. Wichtig ist, dass die Menschen in Österreich am 29. September 2019 nicht ÖVP oder FPÖ wählen.

Der engagierte Mediziner und Politakteur im Hintergrund stellt folgenden Text für Flugblätter und Internetzagitation zur Verfügung und gibt Tipps das Material im Haus, vor dem nahen Krankenhaus oder Betrieb, vor einer Berufsschule etc zu verteilen. Dr. Rudolf Karazman motiviert Gleichgesinnte was Eigenes und etwas Gscheiteres zu machen. Ein Video auf youtube oder? Es ist ein Versuch, nicht tatenlos im Wahlkampf zuzusehen sondern eigene Initiativen zu tätigen.

Von Dr. Rudolf Karazmann

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Rechts um – Links um, viva Socialismo

6. Mai 20196. Mai 2019 max AKTUELL, Weltanschauung EU, International, Kommentar, Martin Wachter, Medien, Wahlen

Rechtsrechte öffentlichrechtliche Hysterie ■ Es vergeht keine Wahl in Europa ohne dass die öffentlich rechtsrechtlichen Medien in Österreich und Deutschland eine ultrarechte Umwälzung in den Parlamenten herbeischwadronieren. Der ORF ist da besonders eifrig. Naja schließlich wird Österreich ja rechtsrecht regiert. Ein Großteil des Personals am Küniglberg und in den Landesstudios muss ja ihren Arsch in Zukunft in die „rechtsrichtige“ Richtung halten.

Ein Kommentar von Martin Wachter

Ein Beispiel ORF.at Startseite vom 6. Mai 2019 Rubrik Ausland gefällig: „Umfrage: Ultrarechte vor Einzug ins dänische Parlament

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Wie gewonnen so zerronnen

3. Oktober 20173. Oktober 2017 max AKTUELL, Portugiesische Verhältnisse, Weltanschauung CDU-Portugal, Wahlen

Portugiesische Verhältnisse ■ Weniger Rot, mehr Rosa. Die CDU – das Bündnis aus KommunistInnen und ökologisch Grünen – hat bei der Wahl 2017 in die 308 Districtsparlamente nur 24 PräsidentInnen in die Camara municipal, das sind die Rathäuser, entsenden können. 18 Wahlbezirke mit absoluter Mehrheit. Im Vergleich zu 2013 sind das um zehn BürgermeisterInnen weniger. Von den einst 525.000 WählerInnenstimmen gingen um die 60.000 weniger auf das Konto der CDU. Das Ergebnis ist in Prozenten und Stimmenanteil in etwa gleich mit dem von 2009. Nur gab es damals noch 28 Spitzenpositionen.
Von Martin Wachter, Lisboa

Die CDU erreichte 2017 einen Stimmenanteil von 9,46 Prozent. 2009 waren es noch um etwa 1,5 Prozent mehr und zwar 11,06 Prozent. Diese Wahl ist auch deshalb interessant, weil vor zwei Jahren die Sozialisten PS die korrupte Sparregierung der volksparteilichen Sozialdemokraten PSD in Portugal abgelöst haben.

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Rebelo Marcelo de Sousa ist Präsident

24. Januar 201625. Januar 2021 max AKTUELL, Portugiesische Verhältnisse Martin Wachter, Wahlen

Portugiesische Verhältnisse ■ Portugals Wählerinnen und Wähler entsorgen mit der PräsidentInnenwahl vom 24. Jänner 2016 eine weitere Altlast des menschenverachtenden Sparprogamms.

Präs_Wahl_2016 — Quasi Endergebnis © Grafik RTP

Der konservative Kandidat Macelo Rebelo da Sousa wurde bereits im 1. Anlauf zum Präsidenten gewählt. Die unrühmliche Ära von Aníbal Cavaco Silva geht zu Ende.

Von Martin Wachter aus Lisboa

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