„Vamos ver” – eine spannende Wahl

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CGTP-Demo am 9. Juli in Lisboa © Foto Wachter

Portugiesische Verhältnisse ■ Nicht nur in Österreich wird am 29. September 2019 eine neue Volksvertretung gewählt. In Portugal, dem EU-Land an der südwestlichen Atlantikküste bestimmen eine Woche später am 6. Oktober die Wählerinnen und Wähler ihre Zukunft. Die LousitanierInnen befinden sich zur Zeit in einer spannenden Situation. In welche politiische Richtung der Weg nach dem Urnengang führt ist offen.

Aus Lisboa berichtet Martin Wachter

Die Minderheitsregierung des sozialdemokratischen Sozialisten der PS (Partida Socialista) Antonio Costa hat Portugal in den vier Jahren ihrer Amtszeit vor dem politischen und ökonomischen Absturz bewahrt.

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Musst zur Hilde gehen, die hilft

Hilde18,5 Prozent für den GLB bei Magna ■ 883 ArbeiterInnen gaben Hilde Tragler mit dem GLB-Team ihre Stimme bei der Arbeiterbetriebsratswahl bei Magna in Graz. Die 18,5 Prozent der Stimmen führten zu fünf der 28 Mandate, drei mehr als zuvor. Damit ist der GLB Gewerkschaftliche Linksblock die zweitstärkste Fraktion vor der FA mit drei und dem ÖAAB mit zwei Mandaten. Die FSG erhielt 18 Mandate. Bei der Arbeiterkammerwahl kurz zuvor erreichte der GLB ein ähnlich hohes Ergebnis.
Anne Rieger interviewte die GLB-Betriebsrätin Hilde Tragler für „Die Arbeit“



Anne Rieger sprach mit der Listenersten Hilde Tragler, die auch Vorsitzende des GLB PRO-GE, stellvertretende Vorsitzende des GLB Steiermark, sowie Mitglied im Präsidium der PRO-GE ist, über die beschäftigungsnahe Interessenvertretungspolitik und das Vertrauen der KollegInnen in die GLB-Fraktion.

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Zack, zack, zack

Anne Fahne
Anne Rieger in Aktion

Ein Video und ein Rundumschlag ■ Eine massive Bewegung hat bei der Entmachtung von Ex Bundeskanzler Kurz in Österreichs Landeshauptstädten mit dem „Donnerstag-Demos” einen wichtigen Beitrag geleistet. Diese Bewegung ist aber noch nicht stark genug, um die Angriffe des Kapitals abzuwehren. Denn vor ihrem Rücktritt hat die österreichische schwarzblaue Regierung eine lange Wunschliste des Kapitals abgearbeitet.

Von Anne Rieger, für die bundesdeutsche Wochenzeitung der DKP „Unsere Zeit”  Ausgabe  7. Juni 2019

Wieder darf sich Sebastian Kurz als Saubermann präsentieren: Gegenüber den korrupten Phantasien seines Ex-Vizekanzlers Heinz-Christian Strache steht er als seriös und nicht korrumpierbar dar.

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Keine Erfolge ohne Kampf

Bauvolk
© David Lang


Steuerpfusch der schwarzblauen Regierung
■ Die ÖGB- und AK-Spitzen zeigen sich – gelinde gesagt – „kopflos“. Den Vogel schoss dabei die neu gebackene FSG AK-Präsidentin Renate Anderl ab. In einer Pressestellungnahme meinte die AK-Präsidentin wohlwollend: „Dass die Bundesregierung nun Schritte setzt, um die ArbeitnehmerInnen zu entlasten, ist gut, höchst an der Zeit, aber es wäre für die ArbeitnehmerInnen noch mehr drinnen gewesen“ und „dem Steuerreform-Paket fehlt es an Ausgewogenheit“.

Ein „Meisterstück dieser Koalition“ ist diese Steuerreform, wenn’s nach „Die Presse“ geht. Die KOMintern, Kommuniustische Gewerkschaftsinitiative International sieht das anders. Die von Kanzler Kurz und Koalitionspartner Strache angekündigte Reform dient der weiteren Umverteilung von Unten nach Oben und lässt Geschenke für die Reichen regnen.

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Zwei Tausender, das Minimum

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KOMintern fordert 1.915 Euro brutto ■ Irrlichter in der Mindestlohndebatte orten die AkteurInnen der Kommunistischn Gewerkschaftsinitiative International KOMintern. Kein gesetzlich, und über das Parlament verordneter Mindestlohn sondern eine Regelung über Kollektivverträge.
Selbst der IWF (Internationale Währungsfonds), nur der geringsten Parteinahme für die Arbeitenden unverdächtig, musste in seinem letztjährigen Bericht eingestehen: Die Lohnquote (der Anteil der Löhne am Volkseinkommen) nimmt in den reichen Ländern seit den 1980er Jahren stetig ab und ist heute auf den tiefsten Stand seit 50 Jahren.

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Das Kreuzerl an der richtigen Stelle

D.Lang

AK Wahl 2019 Wien und Niederösterreich ■ Wenig überraschend hat der Gewerkschaftsaktivist Davis Lang ein Kreutzerl bei KOMintern gemacht. Warum? „Das hat wenig damit zu tun, dass ich mich damit selber gewählt hab, sondern ist ganz einfach, aber eine a bissl längere Geschichte”, begründet der fortschrittliche Klassenkämpfer sein eigenes Wahlverhalten.

David Lang wirbt für möglichst viele Kreuzerl in Wien bei Liste 10, in NÖ bei Liste 7

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Unterstützung mit Rat und Tat

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Can Tohumcu  und Selma Schacht. Foto: Mario Lang

Fünf Jahre und kein bisschen leise ■ Selma Schacht ist Spitzenkandidatin für KOMintern in Wien, Can Tohumcu Listenerster für KOMintern in Niederösterreich. Beide waren schon in der letzten Legislaturperiode Arbeiterkammerrätin/rat und ziehen Bilanz. AK-Wahlen 2019 – KOMintern stärken.

In Wien und Niederösterreich wird vom 20. März bis 2. April 2019 die Arbeiterkammer neu gewählt. „Es ist entscheidend, die kritische Stimme an der Basis, die konsequenten Klassenkräfte zu stärken und eine kämpferische Perspektive von unten zu eröffnen”, lautet der Wahlaufruf von KOMintern.

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Es reicht – Streik mit Ansage

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© David Lang


Für Arbeitszeitverkürzung und mehr Lohn
Einer der Höhepunkte der erfolgreichen Streiktages am 14. Februar 2018 in Wien. Rund 1.000 Beschäftigte des Sozial- und Gesundheitsbereichs versammelten sich zu einer gemeinsamen Streikaktion.


Bericht von KOMintern, kommunistische Gewerkschaftsinitiative International

Unter tosendem Applaus wurden weitergehende Streikmaßnahmen für den Fall, dass die KV-Verhandlungen am Montagden 18. Feber erneut kein Ergebnis bringen, für Ende Februar beschlossen.

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Konsequent & kämpferisch für Klassenkampf, Arbeit und Recht

kom_wahlAktionsplan Kommunistischen Gewerkschaftsinitiative International KOMintern steht für konsequente Interessenspolitik der arbeitenden Menschen gegen das knieweiche Agieren gegenüber Wirtschaftsvertretern und politischen Eliten sowie gegen die Kollaboration mit dem Kapital.

Wie dies konkret aussieht stellt KOMintern in einer Broschüre mit einem umfassenden Programm zur AK-Wahl 2019 vor.

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AK – Kurswechsel und KOMintern stärken

uhu_110_webArbeiterkammerwahlen 2019 – Widerstand Der UHUDLA 110 ist fertig und beinhaltet ein Projekt zum Mitmachen. Österreich, EU-Europa, Weltweit: Ein Cartoonheft & Bilderbuch als digitale UHUDLA-Extraausgabe

RevoluzzerInnen können sich am „Linken Widerstand zur Rechten Zeit“ beteiligen. Geplant ist ein Cartoon- und Bilderbuch.

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