Die Medien machen Politik

CDU Wahlkämpfer Joao Oliveira (rechts) in Lagos

Portugiesische Verhältnisse  Im Herbst 2021 haben die Medien mit fragwürdigen Umfragen den sozialistischen sozialdemokratischen Regierungschef Antonio Costa und seiner PS eine absolute Mandatsmehrheit attestiert.

Also mußte ein Verursacher für die Begründung eines Urnenganges  in der Halbzeit der vierjährigen Legislatur her: Der politische Sündenbock in Form des Bündnisses CDU, eine Wahlvereinigung der Portugiesischen Kommunistischen Partei PCP mit 10 Abgeordneten und 2 der Ökologisch Grünen PEV. Weiterlesen

Wir helfen, wo es nötig ist


Tag der offenen Konten
■ Die KPÖ Mandatarinnen und Mandatare Elke Kahr, Manfred Eber, Robert Krotzer und Claudia Klimt-Weithaler haben wie jedes Jahr seit 1998, die Verwendung ihrer Bezüge offengelegt.

„Aus unseren Einkommen haben wir im Jahr 2021 Menschen in Notlagen mit 214.940,77 Euro geholfen. Die starken Preiserhöhungen bei Strom und Heizkosten sind für immer mehr Menschen kaum noch zu bewältigen…  Weiterlesen

Das ATB Gelände ist ein Spekulationsobjekt

KPÖ protestiert gegen die ATB Werksschließung.

Was ist los in Spielberg ■ Grundstücksspekulation und weitere Flächenversiegelung in der obersteirischen Gemeinde Spielberg.
Die KPÖ fordert den Ankauf des ATB-Geländes durch die öffentliche Hand.

Mit 30. Juni 2021 haben die letzten ProduktionsmitarbeiterInnen der ATB in Spielberg das Werk verlassen. Damit geht das letzte traurige Kapitel des Elektromotorenherstellungsbetriebs im Aichfeld zu Ende. Weiterlesen

Auf der Wiese für Demokratie & Grundrechte

© Mario Lang

Symposion im Wiener Prater  Unter freiem Himmel gegen den Überwachungsstaat.

Von Hannes Hofbauer

Demonstrationen finden auf der Straße statt, Workshops und Kongresse in Hörsälen; so kennt man es aus der Vergangenheit. Das autoritäre Corona-Regime der österreichischen Bundesregierung lässt beides nicht so einfach zu. Auch eineinhalb Jahre nach dem Auftauchen von SARS-CoV-2 auf dem europäischen Kontinent unterliegen Indoor-Veranstaltungen einer Reihe von Restriktionen. Weiterlesen

Hilfe für Menschen in Not

KPÖ Stadträtin Elke Kahr

Graz wählt am 26. September 2021 ■ „Mich überrascht das nicht“, sagt die KPÖ-Stadträtin und Spitzenkandidatin Elke Kahr zur Vorverlegung der Gemeinderatswahl. Im Alleingang hat Bürgermeister Siegfried Nagl von der ÖVP den Wahltermin für Ende September angekündigt.

Stellungnahme von Elke Kahr

Auf das Polit-Hickhack wegen des Wahltermins will Stadträtin Elke Kahr nicht eingehen. „Tatsache ist, dass durch die Krise und Covid 19 tausende Menschen in Graz ihre Arbeit verloren haben oder Einkommenseinbußen hinnehmen müssen”, stellt die kommunistische Spitzenpolitikerin der steirischen Landeshauptstadt fest. Weiterlesen

„Neue Freiheit” mit Zwangsmaßnahmen

Österreich probt den Polizeistaat Die neueste Idee im Zickzack des österreichischen Corona-Managements soll Händler und Wirte zur polizeilichen Vorarbeit zwingen. Die schwarzgrüne Bundesregierung von Sebastian Kurz und Werner Kogler macht ab Mitte Januar 2021 Österreich zu einem Denunzianten Land.

Meinung von UHUDLA-Mitarbeiter Hannes Hofbauer

Die vorweihnachtliche Pressekonferenz von Bundeskanzler Sebastian Kurz brachte nicht nur eine massive Verschärfung der Ausgangssperren, sondern verlängerte darüber hinaus ein Chaos an immer unverständlicher werdenden Verordnungen.
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„Anti-Terror-Pakt” diskutieren und dann handeln


Zehn Gebote guter Kriminalpolitik
Der Verein Neustart als Teil des Netzwerks Kriminalpolitik, bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern von Justiz, Anwaltschaft, Sozialarbeit, Opfervertretung und Wissenschaft, erwarten in der jetzigen Situation vernünftige Kriminalpolitik statt emotionaler Schnellschüsse.

Statement zu den geplanten Anti-Terror-Maßnahmen der Regierung

Vernunftgeleitete Kriminalpolitik muss auch in Zeiten wie diesen angemessen und mit Bedacht reagieren.

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Covid-19 und soziale Krise gemeinsam bewältigen

© Mario Lang. Österreich im Corona-Winter

Österreich im Ausnahmezustand Sind Maßnahmen notwendig? Ja. Kann ich alle Maßnahmen nachvollziehen und bin ich mit dem Wie und der Kommunikation einverstanden? Nein.

Joachim Kovacs kommentiert für den UHUDLA

Natürlich verstehe ich nicht, warum ich in 25 Meter Entfernung in einer Tennishalle nicht meiner Arbeit nachkommen darf, während massiert werden darf und Kirchen, wo nachweislich große Cluster (Chöre und Co.) entstanden sind, sich selbst ihre Regeln geben dürfen.

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November 2020

© Karl Berger

Leben mit und ohne Maske Corona & Trump, Kurz & Merkel, Reiche & Arme und alles, was dich sonst noch interessiert.

Karl Berger, der Gallier aus Austria hat in Zusammenarbeit mit dem Promedia Verlag seine Fans mit einen „Zeichenheft” beglückt. „Ohne Maulkorb” hat der fleißige Cartoonist sein neuestes Werk betitelt.

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Sebastian Kurz, alles was ein Nazi braucht


Schluss mit lustig Herr Kurz Leider bewahrheiten sich die Befürchtungen, dass Sebastian Kurz sein Ding durchzieht. Eine Politik der Menschenverachtung, der ArbeiterInnen-Feindlichkeit und ein selbsternannter Herrscher der Macht zur Durchsetzung einer skrupellosen Interessenvertretung für das Kapital. NachahmerInnen in der EU und in Europa hat er bereits.

Ein UHUDLA Kommentar von Martin Wachter

Als Kenner der Georgi Dimitroff Faschismustheorie „Der Faschismus ist die Endstufe der Herrschaftsform des Kapitalismus” … Weiterlesen