Israel Palestina ■ …Wenn der Krieg in der Ukraine und der neu aufflammende Krieg zwischen Palästina und Israel etwas gemeinsam haben, dann dürfte es dies sein:

Sicherheit und Frieden sind unteilbar. Es gibt keine Sicherheit in Europa nur für eine sich immer mehr nach Osten ausdehnende NATO, wenn es nicht auch Sicherheit für Russland und andere Staaten wie zum Beispiel  Serbien gibt. Es gibt keinen Frieden für „ukrainische Ukrainer“ ohne Frieden für „russische Ukrainer“.

Kommentar von Martin Leo
 
Und es gibt keine Sicherheit nur für Israel und seine Bürger, wenn es nicht gleichzeitig das Existenzrecht eines lebensfähigen Palästinas anerkennt und sich auf die Grenzen von 1967 zurück zieht.

Sanktionen, Blockaden, bunte und orangene „Revolutionen“, Interventionen zwecks Durchsetzung US-amerikanischer Interessen, die Aufrechterhaltung von Krisen und Spannungen wie in Syrien, Afghanistan, im Irak und auch um den Nahostkonflikt herum – das alles hat keine Zukunft. Es ist Russland, das im Februar 2022 auf seine Weise den USA eine rote Karte gezeigt hat. China und viele andere Staaten tun genau das ebenfalls und auf andere Art.

Und wenn die Palästinenser in ihrer Verzweiflung trotz massiver militärischer und wirtschaftlicher Unterlegenheit  nach vielen Jahrzehnten vergeblicher  Hoffnungen und bewusster Täuschungen nun erneut aufbegehren, dann müssen wir diesen Widerstand ebenso als Teil einer globalen Entwicklung begreifen, in der das eine in das andere greift und in der kein Halten mehr sein wird, bis die Völker ohne Einmischung des Imperiums ihren Weg zu Frieden, Gleichberechtigung und Entwicklung gefunden haben.

Der israelisch-palästinensische Konflikt ist lösbar. Es sind die NATO-Staaten, insbesondere die USA, die ihn am Leben erhielten. Israel wird sich den globalen Veränderungen nicht in den Weg stellen können. Die  von China und Russland auf den Weg  beförderte Entspannung zwischen Saudi-Arabien und dem Iran zeigt, dass Wettbewerb in friedliche Bahnen gelenkt werden kann, hauptsächlich weil der Einfluss der USA abnimmt. Wer Israel Frieden wünscht, wird ihm raten müssen, alle 1967 besetzten Gebiete aufzugeben, anstatt lediglich jene moralisch zu verurteilen, die sich nun auch mit Hass und allen seinen Folgen  gegen Okkupation und Unrecht wehren.

Martin Leo, Jahrgang 1955 ist Politwissenschaftler, Autor und lebt in Lagos, Portugal. Er ist Aktivist und Mitgründer der Linken Deutschsprachigen Freunde Lagos LDFL.