Frieden für Palästina ■ Wir kommen schon in die vierte Woche der Massaker im Gazastreifen. Über 24 Tage eines unaufhörlichen israelischen Bombardements, während jetzt auch noch die militärische Bodenoffensive an Dimension gewinnt.

Von Cristina Cardoso, Avante! nr.2605 2. November 2023 übersetzt von Bruno

Wir nehmen „live“ am Horror teil, an der Verwüstung, am unbarmherzigen Leiden, am Tod von Tausenden unschuldiger Menschen, so wie wir auch „live“ die vielfältigen Versuche, die von Israel begangenen Verbrechen zu rechtfertigen, miterleben können. Verbrechen, bei denen kein Ende abzusehen ist, da Netanjahu versicherte, dass der von ihm sogenannte „Krieg“ im Gazastreifen lange dauern wird.

Gleichzeitig setzt die israelische Regierung die Vertreibung der Palästinenser aus ihren Häusern und von ihrem Land im Westjordanland fort, wo weiterhin Mordtaten an Palästinensern begangen und Verhaftungen vorgenommen werden.

Über das im Gazastreifen stattfindende Massaker an der palästinensischen Bevölkerung hinaus, werden auch noch ständig die ihnen Hilfe leistenden Menschen angegriffen, was die Weltgesundheitsorganisation anprangert – 124 getötete Hilfskräfte, mehr als 100 Verletzte, 50 angegriffene Krankenfahrzeuge, 12 Krankenhäuser und 46 Kliniken der Erstversorgung können ihren Dienst nicht versehen, weil es an Treibstoff mangelt oder Bomben fallen. Des Weiteren wird auch im Westjordanland Gewalt gegen medizinische Hilfskräfte ausgeübt, es werden Angriffe auf Krankenfahrzeuge durchgeführt und Verhaftungen vorgenommen.

Es bestehen keine Zweifel daran, dass erneut der Versuch einer ethnischen Säuberung im Gange ist. Das Ganze wird begleitet von einer groß angelegten Kampagne des Imperialismus zur Weißwaschung der jahrzehntelangen Besatzung und Unterdrückung, indem man versucht, den Aggressor, Besatzer und Henkersknecht als Opfer darzustellen. Man versucht, all jene, die sich solidarisch mit dem palästinensischen Volk zeigen, explizit als „Antisemiten“ zu verunglimpfen, womit Hass und Extremismus geschürt sowie der Fremdenfeindlichkeit, dem Rassismus, der Entmenschlichung des „Anderen“ Vorschub geleistet wird. Verfolgungen und politische Verbote sollen diese Stimmen zum Verstummen bringen.

Die Verlautbarungen des Generalsekretärs der Vereinten Nationen bedeuten, wenn sie auch angesichts des Ausmaßes der Barbarei reichlich spät und verhalten kommen, eine Anklage der offensichtlichen Verletzung internationalen Rechts durch Israel. Die Reaktionen der israelischen Regierungsvertreter auf die Verlautbarungen von Guterres legen Zeugnis ab von dem faschistischen und kriminellen Charakter der gewalttätigen Politik Israels.

Das Eintreten für ein unabhängiges Palästina ist ein schwieriger Weg

Die brutale Aggression des israelischen Staates, der jederzeit auf die Unterstützung durch die USA, EU und NATO zählen kann, gegen das palästinensische Volk könnte einen regionalen Konflikt größeren Ausmaßes auslösen, was eine Katastrophe für die Völker des Mittleren Ostens und für die ganze Welt bedeuten würde. Auch deshalb kommt der internationalen Isolation dieser kriegerischen und mörderischen Politik Israels und der Vereinigten Staaten eine große Bedeutung zu. Dies hat sich bei der Abstimmung über die Resolution für „einen unverzüglichen humanitären Waffenstillstand, der zu einer dauerhaften und nachhaltigen Beendigung der Feindseligkeiten führen soll“, in der Generalversammlung der Vereinten Nationen am 27. Oktober gezeigt, als bei 44 Enthaltungen 121 Nationen dafür und 13 dagegen gestimmt haben.

Die Verteidigung des Friedens und das Eintreten für ein unabhängiges Palästina ist gewiss ein schwieriger Weg, aber in den letzten Wochen hat sich überall auf der Welt eine gigantische Solidaritätsbekundung für das palästinensische Volk gezeigt. Trotz all der Mittel und Wege, die der Imperialismus und seine Verbündeten aufbrachten, um das internationale Volk zum Schweigen zu bringen, sind Millionen auf die Straße gegangen, um für die palästinensische Sache und den Frieden zu kämpfen.

In Portugal, wo die Medien in schändlicher Weise die zahlreichen Aktionen für Frieden und Solidarität, insbesondere die große Demonstration am vergangenen Sonntag, dem 29. Oktober, in Lissabon, totgeschwiegen und heruntergemacht haben, hat dies dazu beigetragen, die Überzeugung zu stärken, dass wir immer mehr werden und etwas dafür tun können, dass Palästina ein unabhängiger Staat wird und Frieden im Mittleren Osten einkehrt.

Bruno, Übersetzung des portugiesischen Textes  aus der „Avante”, Wochenzeitung der Kommunistischen Partei PCP.