Krieg beenden ■ Die traditionellen Ostermärsche in Deutschland waren im Jahr 2023 geprägt von dem Krieg in der Ukraine.
Von Anabela Fino, Avante Nrt. 2576 vom 13. April 2023
Während die Anzahl der Stimmen anwächst, die fordern, dass die Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz sich darum bemüht, einen Waffenstillstand und eine Verhandlungslösung des Konflikts zu erreichen.
„Jeder zusätzliche Tag Krieg bedeuted mehr Tote und Verletzte. Die BRD-Bundesregierung muss handeln und alles in ihren Kräften Stehende unternehmen, damit ein Waffenstillstand zustande kommt und Verhandlungen geführt werden, die zum Ende des Krieges in der Ukraine führen.“, liest man in einem Aufruf des Bundesausschusses Friedensratschlag
Eine ähnliche Position vertreten die mehr als 200 Unterzeichner eines offenen Briefes „Frieden schaffen“, in dem ehemalige politische Führungskräfte der SPD, Gewerkschaftsführer und Vertreter der deutschen Friedensbewegung an Scholz, selbst Mitglied der SPD, appellieren, damit er sich für schnelle Verhandlungen zur Beendigung des Krieges einsetzt. Der Krieg ist „zu einem blutigen Schützengraben-Krieg geworden, bei dem es nur Verlierer gibt“, lautet der Text. Dabei wird hervorgehoben, dass mit jedem zusätzlichen Tag die Gefahr der Ausweitung der Feindseligkeiten zunimmt.
Der Schatten eines Atomkrieges schwebt über Europa
„Die Welt darf nicht in einem weiteren großen Krieg versinken.“, warnen die Unterzeichner, unter denen sich der Sohn des ehemaligen Kanzlers Willy Brandt befindet sowie der ehemalige Gewerkschaftsführer des DGB, ein ehemaliger deutscher Parlamentspräsident, ein ehemaliger Europäischer Kommissar und eine ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland. Bei den Unterstützern sticht das offenkundige Fehlen von Mitgliedern der „Grünen“ ins Auge, einer ehemals pazifistischen Partei, die heute die Rolle des unverfrorensten Verteidigers von Waffenlieferungen an die Ukraine übernommen hat und Kanzler Olaf Scholz öffentlich dazu drängt, eine härtere Gangart gegenüber Russland einzunehmen.
Wer ebenfalls schlecht reagierte auf den Appell „dem Abschlachten ein Ende zu bereiten und die Möglichkeit eines Friedens auszuloten“, war der ukrainische Botschafter in Deutschland, für den „dieser Friedensappell nur ein Aprilscherz sei“ und „purer Zynismus angesichts der zahllosen Opfer der russischen Aggression“.
Solange die Geschäfte laufen, kann der Frieden warten
Die Akzeptanz der kriegstreiberischen Haltung scheint jedoch an Boden zu verlieren, trotz des unverschämten medialen Drucks, der in Europa in dieser Richtung ausgeübt wird. Im konkreten Fall von Deutschland ergab eine Umfrage Ende Januar, dass 80% der Deutschen es für wichtiger empfanden, dem Krieg durch Verhandlungen ein Ende zu setzen, als die Ukraine »siegen« zu sehen, und die Petition Manifest für Frieden, die im Februar von Sahra Wagenknecht von der Partei Die Linke und der Publizistin Alice Schwarzer gestartet wurde, hat bereits etwa 800.000 Unterschriften eingesammelt.
Im Gegensatz dazu benutzt die Deutsche Von der Leyen, die anstatt europäische Interessen zu vertreten, sich dem Diktat Washingtons unterwirft (jetzt noch mehr als bisher, da sie, wie es heißt, sich als NATO-Generalsekretärin bewirbt), weiterhin die Ukraine, um Öl ins Feuer der US-amerikanischen-chinesischen Spannungen zu gießen.
Bruno
Übersetzung des portugiesischen Textes aus der „Avante”, Wochenzeitung der Kommunistischen Partei PCP.